smhaggle Logo (DPMA, 09/08/2016)
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The German trademark smhaggle was filed as Word and figurative mark on 09/08/2016 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/15/2016.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters presenting a special form of writing #Crosses formed by intersecting lines #Several circles, juxtaposed, tangential or intersecting #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Circles containing one or more triangles or lines forming an angle (specify the content) #Five colours and over
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020160262989 |
| Register number | 302016026298 |
| Application date | September 8, 2016 |
| Publication date | January 20, 2017 |
| Entry date | December 15, 2016 |
| Start of opposition period | January 20, 2017 |
| End of the opposition period | April 20, 2017 |
| Expiration date | September 30, 2026 |
Trademark owner
65510 Idstein
DE
Trademark representatives
goods and services
9
Elektronische Veröffentlichungen [herunterladbar] in Bezug auf Kupons, Rabatte, Preisvergleichsinformationen, auch mit Links zu den Groß- und Einzelhandels-Websites Dritter sowie Rabattinformationen
35
Verkaufsförderung für die Waren und Dienstleistungen Dritter durch Bereitstellung einer Website mit Kupons, Rabatten, Preisvergleichsinformationen, sowie mittels Links zu den Groß- und Einzelhandels-Websites Dritter sowie zu Rabattinformationen; Preisvergleichsdienste mittels Informationen über Preisnachlässe; Groß und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf nachstehend genannte Waren: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Harten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, technische Öle und Fette, Schmier-, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe einschließlich Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall nicht für elektrische Zwecke, Schlosser- und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, Statuen und Apparate aus unedlen Metallen, Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln aus Metall, Erze, Baumaschinen, Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbeschaffung und Produktion, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate, Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, Motoren ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung ausgenommen solche für Landfahrzeuge, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier, Verkaufsautomaten, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate, wissenschaftliche Apparate und Instrumente, Schifffahrtsapparate und Instrumente, Vermessungsapparate und Instrumente, fotografische Apparate und Instrumente, Filmapparate und Instrumente, optische Apparate und Instrumente, Wägeapparate und Instrumente, Messapparate und Instrumente, Signalapparate und Instrumente, Kontrollapparate und Instrumente, Rettungsapparate und Instrumente, Unterrichtsapparate und Instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, Feuerlöschgeräte, chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial, Beleuchtungsgeräte, Heizungsgeräte, Dampferzeugungsgeräte, Kochgeräte, Kühlgeräte, Trockengeräte, Lüftungsgeräte und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder in der Luft oder auf dem Wasser, Schusswaffen, Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper, rohe oder teilweise bearbeitete Edelmetalle, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen oder Figuren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Musikinstrumente, Dekorations- und Künstlermaterialien und -mittel, Einweg-Papierartikel, Filtermaterial aus Papier, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papierwaren und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel ausgenommen Möbel, Lehrmittel und Unterrichtsmittel ausgenommen Apparate, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke, roher oder teilweise behandelter Kautschuk, Guttapercha in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand, roher oder teilweise bearbeiteter Gummi, Asbest in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand, roher oder teilweise bearbeiteter Glimmer, Kunststoffmaterial in Form von Folien [Halbfabrikate], Dichtungsmaterial, Packungsmaterial, Isoliermaterial, Schlauche nicht aus Metall, Taschen aus Leder, Schlüsseletuis aus Leder, Taschen aus Lederimitationen, Schlüsseletuis aus Lederimitationen, Häute und Felle, Reisekoffer und Handkoffer, Regenschirme und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Baumaterialien nicht aus Metall, Rohre nicht aus Metall für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen, transportable Bauten nicht aus Metall, Denkmäler nicht aus Metall, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Schatullen und Stöpsel aus Kork, Holzmöbel, aus Binsen gefertigte Körbe, Schatullen und Behälter aus Horn, Schatullen und Skulpturen aus Knochen, Schatullen und Skulpturen aus Elfenbein, Schatullen und Behälter aus Schildpatt, Schatullen und Skulpturen aus Bernstein, Schatullen und Behälter aus Perlmutter, Schatullen und Behälter aus Meerschaum, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel ausgenommen für Malzwecke, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas mit Ausnahme von Bauglas, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe außer aus Kautschuk oder Kunststoffen, rohe Gespinstfasern, Garne und Fäden für textile Zwecke, Webstoffe und Textilwaren, Bettdecken, Tischdecken, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten ausgenommen aus textilem Material, Spiele, Spielzeug, Turnartikel und Sportartikel, Christbaumschmuck, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten, Gelees, Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle, Speisefette, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee Ersatzmittel, Reis, Tapioka und Sago, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Zucker, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen, Würzmittel, Gewürze, Kühleis, Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen, Futtermittel, Malz, Biere, Mineralwässer, kohlesäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke ausgenommen Biere, Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Preisvergleichsdienste; Verkaufsförderung für Dritte; Verbreitung von Werbung für Dritte über ein Online-Kommunikationsnetz; Sammeln und Systematisieren von Daten in einer durchsuchbaren Datenbank; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch Rabattangebote über ein elektronisches Online-Kommunikationsnetz; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken
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Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Übermittlung von Preisinformationen in Computernetzwerken; Telekommunikation mittels eines Preisvergleichsportals
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 20, 2017 | 201620795272 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| December 15, 2016 | 201620691093 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020160262989