302016025754 Logo (DPMA, 09/03/2016)
DPMAProtect this trademark from copycats!
With our trademark monitoring alerts, you are automatically notified by email about copycats and free riders.
The German trademark 302016025754 was filed as Figurative mark on 09/03/2016 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/19/2017.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Thick lines, bands #One line or one band #Polygons containing one or more other geometrical figures (specify the content) #Polygons with dark surfaces or parts of surfaces #Polygons with one or more truncated or rounded angles #One polygon #Black #Yellow, gold
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020160257543 |
| Register number | 302016025754 |
| International trademark | No. IR1375864, October 15, 2024 |
| Application date | September 3, 2016 |
| Publication date | February 24, 2017 |
| Entry date | January 19, 2017 |
| Start of opposition period | February 24, 2017 |
| End of the opposition period | May 24, 2017 |
| Expiration date | September 30, 2026 |
Trademark owner
72631 Aichtal
DE
Trademark representatives
79098 Freiburg
DE
goods and services
6
Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Baumaterialien aus Metall, zum Einsatz im Zusammenhang mit Maschinen und Geräten, insbesondere Pumpen, Kompressoren, Roboter, Transportgeräte, Putzmaschinen, Baumaschinen, Anlagen der Bau- und Baustoffindustrie, Bergbaumaschinen, Anlagen im Bergbau, Tunnelbaumaschinen, Anlagen im Tunnelbau, Mischer und Mischanlagen, ausgenommen Dosiermaschinen zum Aufstellen im Farbengroß- und Farbeneinzelhandel sowie im DiY-Handel (Baumärkte); Bauelemente aus Metall, zum Einsatz im Zusammenhang mit Maschinen und Geräten, insbesondere Pumpen, Kompressoren, Roboter, Transportgeräte, Putzmaschinen, Baumaschinen, Anlagen der Bau- und Baustoffindustrie, Bergbaumaschinen, Anlagen im Bergbau, Tunnelbaumaschinen, Anlagen im Tunnelbau, Mischer und Mischanlagen, ausgenommen Dosiermaschinen zum Aufstellen im Farbengroß- und Farbeneinzelhandel sowie im DiY-Handel (Baumärkte); Bauten und transportable Bauten aus Metall; Behälter, Tanks und Silos aus Metall; Speicherbehälter für Dickstoff und Beton; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Metallgestelle; Metalltreppen und -leitern; Säulen aus Metall; Injektionslanzen aus Metall; Ersatz- und Zusatzteile für alle vorstehend angegebenen Waren soweit in Klasse 6 enthalten; Injektionslanzen für organische und anorganische Stoffe zur thermischen Verwertung
7
Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten, Tunnelbauarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Pumpen; Kompressoren; Ventilatoren; Roboter; Transportgeräte; Hub- und Hebegeräte; Maschinen und maschinelle Geräte und daraus bestehende Anlagen sowie deren Einzelteile zur Herstellung, Verarbeitung, Transport und Anwendung von Rohstoffen, Baustoffen und Baumaterialien, insbesondere Putzmaschinen, Durchlaufmischer, Mörtel- und Betonpumpen, Bergbaumaschinen, Maschinen für den Tunnelbau, Transporteinrichtungen und Förderanlagen; Mischer und Mischanlagen, insbesondere für die Bau- und Baustoffindustrie; Industrielle Manipulatoren [Maschinen]; Baumaschinen; Hydraulikantriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; mechanische, hydraulische und pneumatische Steuerungseinrichtungen; mechanische, pneumatische, hydraulische und elektrische Baugeräte [nicht handbetätigt]; Stationäre und mobile Pumpen für Beton, Mörtel und Schlamm; Betonspritzmaschinen; Betoniermaschinen; Betonmischmaschinen; Betonverdichter; Betonverteilvorrichtungen; Betonpumpen; Förderpumpen; Förderanlagen; gestufte und segmentierte Fördergeräte; Bandförderer; Förderbänder; Förderschnecken; rotierende Förderschnecken; Druckluftförderer; Durchlaufmischer; Maschinen zum Verfüllen, insbesondere von Schalungen, Erdbohrungen, Pfahlgründungen, Hohlräumen in Mauerwerken; Maschinen zum Verfugen, insbesondere von Zargen und Mauerwerken; Injektionspumpen für zementgebundenes Material; Farbspritzmaschinen; Geräteträger für Farbspritzgeräte; Silomischanlagen; Silomischpumpen; Silo-Fördersysteme; Beschicker [Maschinen]; Zuführmaschinen; Rohre als montierte Maschinenteile; Zuführvorrichtungen für Maschinen und industrielle Anlagen; Dickstoffpumpen; Druckleitungen aus Metall [Maschinenteile]; Schreddermaschinen; Aufbereitungsmaschinen; Maschinen und Apparate zur Dämpfung von Förderstrom- und/oder Druckpulsationen in Rohrleitungen [Maschinen]; Mischanlagen; Mischmaschinen; mechanische Mischmaschinen; automatische Dosiermaschinen; Filtermaschinen; kombinierte Behälter und Mischer für die Betonherstellung; Entstaubungsmaschinen für Mischanlagen; Siebe als Teile von Maschinen für die Materialsortierung; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Maschinen zum Sieben; Erdbewegungsmaschinen; Bergbaumaschinen; Abbaumaschinen; Vortriebsmaschinen; Berauber [Maschinen]; Mühlen [Maschinen] für Fahrzeuge im Bergbau; Bergbaubohrer [Maschinen]; Bohrgeräte für die Bergbauindustrie; Förderapparate für Gruben; Gesteinsbohrmaschinen; Hebebühnen; fahrbare Hebebühnen; Maschinen für den Tunnelbau; Tunnelbohrmaschinen; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Schalungssystemen, insbesondere zum Formen und Fertigen von Tunnelschalungselementen; Maschinen und maschinelle Geräte und daraus bestehende Anlagen sowie deren Einzelteile zum Trennen, Sortieren, Fördern, Pressen und Zerkleinern von Brenn- und Rohstoffen sowie von Müll und Abfall; Stromgeneratoren; Notstromaggregate; Netzersatzanlagen; elektrische Generatoren mit Solarzellen; Ersatz- und Zusatzteile für alle vorstehend angegebenen Waren soweit in Klasse 7 enthalten; fahrbare Misch- und Pumpanlagen für flüssige und halbfeste Materialien, insbesondere Estrich, Mörtel, Putz sowie Fahrwerke dafür
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; mechanische Verteiler zum Verteilen von flüssigen, pastösen oder losen Baustoffen; handbetätigte Geräte und Apparate für Abdichtungs- und Trockenlegungsarbeiten an Gebäuden; handbetätigte Geräte und Apparate zum Verfugen, insbesondere von Zargen und Maurerwerke
9
Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektronische Steuerungsgeräte, -einheiten und -systeme; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Erfassen, Aufzeichnen, Übertragen, Empfangen und Wiedergeben von Ton, Bild und Daten; Kommunikationsausrüstung; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Waagen; informationstechnoiogische und audiovisuelle Geräte; aufgezeichnete Daten; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Ortungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -geräte, -vorrichtungen sowie -regler; elektrische und elektronische Geräte, Apparate und daraus zusammengestellte Apparate für Zwecke der Telematik von Maschinen zum Pumpen, Mischen und Verteilen von Beton, Mörtel und Dickstoffen; elektrische und elektronische Geräte, Apparate und daraus zusammengestellte Ausrüstungen für Zwecke der Telekommunikation und Datenverarbeitung; Apparate, Instrumente, Software und Hardware zum Standortverfolgen, Überwachen, Steuern, Fernsteuern von sowie zur Durchführung von technischen Überprüfungen bei Erzeugnissen des Maschinenbaus und der Elektrotechnik, Erzeugnissen für den Hoch-, Tief- und Bergbau, industriellen Anlagen, Geräten und Maschinen; Computerprogramme für die Baubranche, für die Baumaschinenbranche, für die Bergbaubranche und für die Tunnelbaumaschinenbranche; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für die Baubranche, für die Baumaschinenbranche, für die Bergbaubranche und für die Tunnelbaumaschinenbranche; Schnittstellengeräte; Fernsteuergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Datenfernübertragungsgeräte; elektronische Betriebsdatenerfassungsgeräte; elektronische Stördiagnosegeräte sowie elektronische Datenaustausch- und Datenverarbeitungsgeräte für Baumaschinen, für Bergbaumaschinen und für Maschinen für den Tunnelbau; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Kalibrierungsprüfer; Prüfmaschinen und -geräte für Baumaterialien, insbesondere Beton, Mörtel, Estrich und Putz; Akkumulatoren; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; elektrische Schalt- und Regelgeräte; elektrische Strommessgeräte; Spannungsmesser; Steuerungs-, Kontroll- und Messsoftware
12
Fahrzeuge; Landfahrzeuge und Beförderungsmittel; Betonmischfahrzeuge; Betontransportfahrzeuge; Autobetonpumpen; Fahrzeuge und Mehrzweckfahrzeuge für den Bau, den Bergbau und den Tunnelbau; Fahrzeuge zum Transport von Geräten, Personen und Materialien; Tankwagen [Kraftfahrzeuge]; Fahrzeuge zum Heben, Laden und Berauben; Fahrzeuge zum Aufsprühen von Materialien; Fahrzeuge mit Hebebühnen; führerlose Fahrzeuge; Ersatz- und Zusatzteile für alle vorstehend angegebenen Waren soweit in Klasse 12 enthalten
17
Schläuche [nicht aus Metall]; Waren aus Kautschuk und Gummi, nämlich flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, Dichtungen sowie Waren aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Waren aus Kautschuk und Gummi, nämlich Dichtungsmittel und Füllmassen, Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien, ausgenommen Baumaterialien
19
Rohre für Bauzwecke [nicht aus Metall]; Schalungen [nicht aus Metall]
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Entwicklung, Herstellung und dem Vetrieb von Maschinen zum Pumpen, Mischen und Verteilen von Beton, Mörtel und Dickstoffen
37
Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten, insbesondere Pumpen, Kompressoren, Ventilatoren, Robotern, Transportgeräten, Putzmaschinen, Baumaschinen, Mischer, Mischanlagen, Farbspritzmaschinen, Bergbaumaschinen, Tunnelbaumaschinen, Anlagen der Bau- und Baustoffindustrie, Anlagen im Bergbau, Anlagen im Tunnelbau, Bauausrüstungen, Stromgeneratoren, Stromaggregaten, Elektrizitätsgeneratoren, Beleuchtungsgeräten; Installationsarbeiten, nämlich Installation von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten, insbesondere Pumpen, Kompressoren, Ventilatoren, Robotern, Transportgeräten, Putzmaschinen, Baumaschinen, Mischer, Mischanlagen, Farbspritzmaschinen, Bergbaumaschinen, Tunnelbaumaschinen, Anlagen der Bau- und Baustoffindustrie, Anlagen im Bergbau, Anlagen im Tunnelbau, Bauausrüstungen, Stromgeneratoren, Stromaggregaten, Elektrizitätsgeneratoren, Beleuchtungsgeräten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen, Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten, Bauausrüstungen, Bau- und Baustellenfahrzeugen, Maschinen und Geräten, insbesondere Pumpen, Kompressoren, Ventilatoren, Robotern, Transportgeräten, Putzmaschinen, Baumaschinen, Mischer, Mischanlagen, Farbspritzmaschinen, Bergbaumaschinen, Tunnelbaumaschinen, Anlagen der Bau- und Baustoffindustrie, Anlagen im Bergbau, Anlagen im Tunnelbau, Beleuchtungsgeräten für Baustellen, Bergbau und Tunnelbau
38
Telekommunikation; Austausch und Übermittlung von Betriebsdaten über Telekommunikationsnetze
40
Vermietung von Stromgeneratoren, Stromaggregaten, Elektrizitätsgeneratoren
41
Erziehung; Ausbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Kongressen, Konferenzen, Workshops und Symposien [Ausbildung]; Herausgabe von Texten, soweit in Klasse 41 enthalten; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, jeweils soweit in Klasse 41 enthalten, auch in elektronischer Form; Aus- und Weiterbildung in Form von Seminaren, Konferenzen und Kongressen, auch über das Internet [e-learning]
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; industrielle Forschung und Entwicklung; Entwicklung und Wartung von Computerprogrammen für die Baubranche, für die Baumaschinenbranche, für die Bergbaumaschinenbranche und für die Tunnelbaumaschinenbranche; Entwicklung von computergestützten Datenerfassungssystemen [Hardware] für die Baubranche, für die Baumaschinenbranche, für die Bergbaumaschinenbranche und für die Tunnelbaumaschinenbranche; Fernwartung durch computergestützte Abfrage und Konfiguration von technischen Anlagen über Telekommunikationsleitungen; technische Planung und technisches Projektmanagement, insbesondere im Bereich des Einsatzes von Baumaschinen, Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten, Bauausrüstungen, Bau- und Baustellenfahrzeugen, Bergbaumaschinen, Tunnelbaumaschinen
The designations have been translated automatically. Show translation
Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 7, 2024 | 202400057804 | 5a | RAW: Verfall, verfall-antrag-veroeffentlicht |
| January 8, 2019 | 201800402678 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| March 27, 2018 | 201800092981 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| March 1, 2018 | 201700015148 | 2b | Opposition period, Widerspruch erhoben |
| March 1, 2018 | 201700015148 | 2c | Opposition period, Zurueckgenommen |
| January 25, 2017 | 201620683391 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020160257543