FRANKFURT PETROLEUM

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke FRANKFURT PETROLEUM wurde als Wort-Bildmarke am 14.06.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gelb, Gold #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Schwarz #Gerade Linien oder Bänder #Rot, rosa, orange #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Dünne Linien

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020160170200
Registernummer 302016017020
Anmeldedatum 14. Juni 2016
Veröffentlichungsdatum 21. Oktober 2016
Eintragungsdatum 15. September 2016
Beginn Widerspruchsfrist 21. Oktober 2016
Ende Widerspruchsfrist 23. Januar 2017
Ablaufdatum 30. Juni 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Frostschutzmittel; Hydraulikflüssigkeiten; Enteisungsmittel; Flüssigkeiten für Kupplungen; Bremsflüssigkeiten; Kühlmittel; Getriebeflüssigkeiten; Chemische Präparate zur Auflösung von ÖI, Fett und Erdöl; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke
3 Putzmittel; Reinigungsöle; Poliermittel; Rostentfernungsmittel; Präparate zum Waschen; Putzwachs; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben
4 Technische Öle; technische Fette; Schmiermittel; Schmieröle; Schmierfette; Kraftstoffe; Brennstoffe; Benzin [Brennstoff]; Treibstoff; Nicht chemische Zusatzstoffe für Brennstoffe, Schmiermittel und Fette; Getriebeöle; Motoröl; Brennöl; Petroleum [roh oder raffiniert]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Februar 2017 201620689577 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. September 2016 201620580579 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160170200