302016015548 Logo (DPMA, 24.05.2016)
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Die Deutsche Marke 302016015548 wurde als Bildmarke am 24.05.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.08.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Andere Kinder, Phoetus #Kinder stilisiert #Mädchen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160155481 |
| Registernummer | 302016015548 |
| Internationale Marke | Nr. IR1350184, 22. November 2024 |
| Anmeldedatum | 24. Mai 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. September 2016 |
| Eintragungsdatum | 23. August 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. September 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Dezember 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2026 |
Markeninhaber
77652 Offenburg
DE
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Tonträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Computerprogramme [herunterladbar]; Computerprogramme [gespeichert]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; Zeichentrickfilme; Software für Computerspiele; Computersoftware für Videospiele
16
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke; Büroartikel aus Papier; Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren]; Schriften [Veröffentlichungen]; Zeitschriften; Magazine; Zeitungen; Kataloge; Broschüren; Prospekte; Rundschreiben; Abreißkalender; Alben; Notizbücher; Einbände; Postkarten; Anzeigekarten; Glückwunschkarten; Schulungsmaterialien aus Papier (Druckereierzeugnisse); Handbücher; Comic-Hefte; Etiketten aus Papier; Aufkleber, Sticker aus aus Papier; Fotografien [Abzüge]; Bilder; Fahnen, Wimpel aus Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Formulare; Formblätter; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen; Hüllen [Papier-und Schreibwaren]; Schreibunterlagen; Stempel; Papier; Briefpapier; Holzpapier; Papiertüten; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Kartonagen; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren; Packpapier; Plakate aus Papier und Pappe; Schilder aus Papier und Pappe; Transparente; Verpackungsbeutel, -Hüllen,-Taschen aus Papier oder Kunststoff; Viskosefolien für Verpackungszwecke; Zeitpläne; Farb- und Malkästen; Lätzchen aus Papier; Platzdeckchen, Sets aus Papier; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Baskenmützen; Halstücher; Lätzchen, nicht aus Papier; Mützen; Ohrenschützer; Schals; Schürzen; Stirnbänder; Sweater; T-Shirts
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Elektronische Spiele, ausgenommen solche zur ausschließlichen Verwendung mit Fernsehapparaten; Kartenspiele; Puppen [Spielwaren]; Spiele, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten
38
Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und/oder Rundfunkprogrammen; Ausstrahlung von Handy-Fernsehsendungen; Bereitstellen des Zugriffs auf elektronische Veröffentlichungen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet sowie im mobilen Internet, insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich zu Ton-, Bild-, Musik- und Videoaufzeichnungen, alle vorgenannten Dateien insbesondere zum Herunterladen für Mobiltelefone und sonstige mobile Endgeräte; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Fernsehunterhaltung; Filmproduktion; Filmverleih; Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen; Veröffentlichung von Büchern; Videofilmproduktion
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Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von Urheberrechten; Lizenzierung von Software; Lizenzierung von Computerspielen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. August 2023 | 202300242346 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2017 | 201700348280 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. August 2017 | 201700263893 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2017 | 201620656380 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. August 2016 | 201620566582 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160155481