302016014200 Logo (DPMA, 05/12/2016)
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The German trademark 302016014200 was filed as Figurative mark on 05/12/2016 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/06/2016.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Several quadrilaterals juxtaposed, joined or intersecting #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Quadrilaterals containing representations of heavenly bodies or natural phenomena #White, grey, silver #Green #Drops
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020160142002 |
| Register number | 302016014200 |
| International trademark | No. IR1366131, March 22, 2025 |
| Application date | May 12, 2016 |
| Publication date | November 11, 2016 |
| Entry date | October 6, 2016 |
| Start of opposition period | November 11, 2016 |
| End of the opposition period | February 13, 2017 |
| Expiration date | May 31, 2026 |
Trademark owner
65326 Aarbergen
DE
Trademark representatives
81679 München
DE
goods and services
6
Abschirmungen aus Metall; Baumaterialien aus Metall; bautechnische Gitter für Fußbodenbeläge, Kolonnenabdeckungen, Trennwände, Wandverkleidungen, Belüftungs- und Zierkonstruktionen; Düsen aus Metall; Konstruktionen aus Metall und Teile aus Metall für Anwendungen im Bereich der Flüssigkeitsbehandlung und insbesondere Wasserbehandlung; Metallblenden; Metallgitter; metallische Verbindungselemente für Rohre; Metallwände; Rohre und Röhren aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Verbindungsstücke für Rohre aus Metall
7
Abwasserpumpen; Auffangbehälter für Kesselstein (Maschinenteile); Beckenabdeckungen, Rinnen, Wehre, Roste, Gitter, Einläufe, Umwälzpropeller und Drehsprenger als Maschinenteile für Maschinen für die Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen, soweit in Klasse 7 enthalten; Belüftungsrotoren; Belüftungskreisel; Düsen [Maschinenteile]; Düsensprüher [Maschinenteile]; feststehende, verfahrbare oder rotierende Beckenbrücken und Umwälzbrücken; Filter; Filter [Maschinenteile]; Filterbänder; Filterkuchenbunker und -förderer; Filtermaschinen; Filterpressen, Filterpressenplatten und -rahmen; Flanschverbindungen für Rohre [Maschinenteile]; Kratzförderer; Krählwerke; Kolbenpumpen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Pumpen für Klärschlamm; Maschinen und Vorrichtungen für die Trennung von Feststoffen/Flüssigkeiten; Maschinen und Vorrichtungen für industrielle Filtration; Maschinen, maschinelle Geräte, Werkzeugmaschinen und deren Teile für die Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen, insbesondere Klär- und Faulbehälter, nämlich aus Maschinen und Maschinenteilen bestehende Anlagen für die Flüssigkeits- oder Schlammbehandlung insbesondere durch Umwälzen, Rühren und Gaseinblasen; Membranpumpen; Oberflächenbelüfter; Pumpen [Maschinen]; Pumpen [Maschinenteile]; Rechen; Rechengutpressen; Rechengutzerkleinerer; Rechenreiniger; Rohre; Rückstauklappen; Rührwerke; Sandfänge; Sandfangräumer; Sandklassierer; Sandwäscher; Schieber; Schütze; Siebe; Siebmaschinen; Schwimmstoffräumer; Schlammräumer; Schlammeindicker; Schlammförderer; Schlammpumpen; Schöpfräder; Tropfkörper; Unterwasserbelüfter; Umwälzschnecken; Wasserabscheider; Industriesiebe, Bohrlochsiebe und Siebplatten für industrielle, landwirtschaftliche, kommunale, Umwelt-, Bergbau-, Oberflächenwasserfilterungs- und Öl- und Gaszwecke
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Computersoftware; Computerhardware und -software zur Steuerung, Prozessführung und zum Betrieb von Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; elektronische Veröffentlichungen; Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess- Signal- und Kontrollapparate und -instrumente
11
Abwasseraufbereitungsanlagen; Filter [Teile von industriellen Installationen]; Filter, Filterdüsen und Filtersysteme für industrielle, landwirtschaftliche, kommunale, Lebensmittelverarbeitungs-, Raffinerie-, Mineralaufbereitungs-, Flüssigkeits- und Feststofftrennungs-, Umwelt-, Öl- und Gaszwecke; Reaktorkessel; Reaktoren als chemische Industrieanlagen; Geräte zur Filterung von Abwasser; Geräte zur Filterung von Flüssigkeiten; Geräte zur Filterung von Wasser; Geräte zur Reinigung von Abwasser; Geräte zur Reinigung von Wasser; Geräte zur Trennung von Feststoffen/Flüssigkeiten; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Maschinen und Vorrichtungen für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Abwasser; Maschinen und Vorrichtungen für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Flüssigkeiten; Maschinen und Vorrichtungen für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Wasser; Maschinen und Vorrichtungen zur Verdickung von Klärschlamm; Trinkwasseraufbereitungsanlagen; Wasserfilter; Filterbrunnen für industrielle, landwirtschaftliche, kommunale, Umwelt-, Bergbau-, Oberflächenwasserfilterungs- und Öl- und Gaszwecke; Faulraumeinrichtungen aus Faulbehältern, Heizgeräten, maschinellen Umwälz-, Rühr-, Gaseinblasungs-, Sprüh- und/oder Schwimmschichtverwirbelungsgeräten für die Behandlung von Faulschlamm
16
Druckereierzeugnisse; Bücher; gedruckte Veröffentlichungen; Magazine; Zeitschriften
17
Dichtungen [nicht aus Metall]; Kunststoffdüsen; Rohre aus Kunststoff; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]
19
Baumaterialien [nicht aus Metall]; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Rohre aus Steingut; Rohre aus Zementmörtel
20
Wassertanks und Tanks für Flüssigkeiten aus Plastik für die Industrie; Wassertanks und Tanks für Flüssigkeiten [Behälter], nicht aus Metall
35
Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen, auch online erbracht, in Bezug auf chemische Erzeugnisse, Waren und Geräte aus Metall, Maschinen und Maschinenteile, Software, elektrische und elektronische Geräte, Maschinen und Geräte für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Flüssigkeiten, Druckereierzeugnisse, Waren aus Kunststoff, Baumaterialien, Rohre, Pumpen, Filter, Siebe, Reaktoren, Wassertanks und Produkte, die bei der Behandlung, Reinigung und Filterung von Flüssigkeiten eingesetzt werden
37
Baudienstleistungen für Dritte im Zusammenhang mit dem Einsatz von Industriesieben und -filtern für industrielle, Raffinerie-, Mineralaufbereitungs-, landwirtschaftliche-, Bau-, kommunale, Umwelt-, Öl- und Gaszwecke; Bauwesen und Installationsarbeiten, insbesondere in Bezug auf Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Rohren; Reparatur von Anlagen zur Behandlung von Flüssigkeiten, Gasen und Feststoffen und von Anlagen zur Speicherung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; Durchführung von eigenen und fremden Bauvorhaben, insbesondere von wassertechnischen Hoch- und Tiefbauprojekten und Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen
39
Abwasserentsorgungsdienste [Transport]; Abwassertransport; Lagerung von Flüssigkeiten; Transport von Flüssigkeiten durch Rohrleitungen
40
Abtrennung bestimmter Chemikalien aus Flüssigkeiten bei chemischen Prozessen; Abwasserreinigung; Abwasserbehandlung; Abwasseraufbereitung; Aufbereitung gefährlicher Flüssigkeiten; Filtern von Flüssigkeiten; Behandlung gefährlicher Flüssigkeiten [Recycling]; Entfernung von bestimmten Chemikalien aus Flüssigkeiten bei chemischen Prozessen; Entsorgung des Abwassers aus industriellen Prozessen
42
chemische Labordienstleistungen; Durchführung und Auswertung chemischer Analysen; Durchführung von Forschungen, Messungen und Analysen auf dem Gebiet der Umweltverschmutzung; Durchführung von technischen Tests; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Ingenieursdienstleistungen; ingenieurtechnische und Designerdienstleistungen für Dritte im Zusammenhang mit dem Einsatz von Industriesieben und -filtern für industrielle, Raffinerie-, Mineralaufbereitungs-, landwirtschaftliche-, Bau-, kommunale, Umwelt-, Flüssigkeits- und Feststofftrennungs-, Öl-und Gaszwecke und Oberflächenwasseranwendungen; Softwareprogrammierung; technische Planung von Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere Planung und Vorbereitung von eigenen und fremden Bauvorhaben, insbesondere von wassertechnischen Hoch- und Tiefbauprojekten und Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; Überwachung der Qualität von Gewässern, Luft, Gasen und Flüssigkeiten
45
Anbringung von Sicherheitskennzeichnungen an Waren [Sicherheitsdienste]; Dienstleistungen im Bereich Sicherheit und Schutz; Gefahreneinschätzungen [Sicherheitsdienst]; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Sicherheitsberatungsdienste; Überprüfung der Sicherheit von Fabriken; Überwachungsdienste [Sicherheitsdienste]
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 11, 2017 | 201620714921 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 21, 2016 | 201620542118 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| October 14, 2016 | 201620542118 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| October 6, 2016 | 201620542118 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020160142002