302016012301

DPMA DPMA 2016 Trademark registered

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The German trademark 302016012301 was filed as Figurative mark on 04/26/2016 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/11/2016. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Side arms, spears, swords, daggers #One crown #Stylized or fanciful crowns #Yellow, gold #Bread rolls, brioches #Heraldic lions #Animals of Series I facing each other

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020160123016
Register number 302016012301
Application date April 26, 2016
Publication date August 12, 2016
Entry date July 11, 2016
Start of opposition period August 12, 2016
End of the opposition period November 14, 2016
Expiration date April 30, 2026

goods and services

16 Papier, Pappe [Karton]; Backpapier; Backförmchen aus Papier; Druckereierzeugnisse; Druckschriften; Zeitungen; Zeitschriften; Bücher; Hefte; Kataloge; Mitteilungsblätter; Prospekte; Plakate; Flyer; Poster; Broschüren; gedruckte Werbematerialien; Plakatträger; Postkarten; Papier- und Schreibwaren; Briefpapier; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Abziehbilder; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Abreißkalender; Kalender; Alben; Sachregister; Sammelkarten; Bierdeckel; Bilder; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Notizbücher; Registrierbücher; Klemmtafeln; Schreibtischunterlagen; Behälter und Kästen für Papier- und Schreibwaren; Aktenhüllen und -ordner; Anzeigekarten; Formulare; Fotografien; Zeichenblöcke; Fahnen und Wimpel; Lätzchen aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen und -tüten aus Papier, Pappe, Karton oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Karton, Stärke und regenerierter Zellulose; Verpackungspapier; Viskosefolien für Verpackungszwecke; saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; feuchtigkeitsregulierende Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; gedruckte Rezepte als Teile von Lebensmittelverpackungen; Rezeptbücher; gedruckte Rezeptkarten; Flaschenverpackungen und -hüllen aus Pappe oder Papier; Folien und Luftkissenfolien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Plastikfolien [dehnbar und haftend] für Palettenverpackungen; Polstermaterial [Verpackung] aus Papier oder Pappe; Figuren [Statuetten] aus Papiermaché; Lesezeichen; Malkästen [Schülerbedarf]; Glückwunschkarten; Papierhandtücher; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertüten; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Tischdecken aus Papier; Wegwerftischtücher aus Papier; Radiergummi; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Schilder [Papiersiegel]; Schilder aus Papier und Pappe; Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren]; Schreibetuis; Schreibgarnituren; Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibkreide; Bleistifte; Markierstifte; Tintenstifte; Tuschen; Briefbeschwerer; Stempel; Siegel; Siegeloblaten; Siegelstempel; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]
30 Kaffee, Tee, Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot; Brötchen; Brotwaren; Brot [ungesäuert]; Brot mit würzigem Geschmack; Brotkonzentrate; Brotmischungen; Brotteig; belegte Brote; gefülltes Brot; gefüllte Brötchen; geröstete Brotstücke [Croutons]; geröstetes Brot; halbfertig gebackenes Brot; Hamburger im Brötchen; Mischungen zur Zubereitung von Brot; Semmeln [Brötchen]; Toasts [Brötchen]; Baguettes; vorgebackenes Brot; überwiegend aus Brot bestehende Snacks; Getreidewaffeln [Nahrungsmittel]; Zubereitungen zur Herstellung von Pizzaböden; Pizzafertigböden; Pizzateig; Pizzas; laktosefreie Nahrungsmittel auf der Grundlage von Getreide; natürliche Süßstoffe; natürliche Süßungsmittel; Backwaren; feine Back- und Konditorwaren; gefrorene feine Backwaren; Füllungen aus Brot; verzehrfertige Desserts; Hüllen für feine Backwaren; Aromapräparate für feine Backwaren; Zwieback; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Backaromen; Gewürze; Haferkerne [geschälter Hafer]; verarbeiteter Hafer; Hafer [gequetscht]; zerkleinerter Hafer; Hafer für die menschliche Ernährung; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Hafer; Haferflocken; Bonbons; Brioches [Gebäck]; Kräcker [Gebäck]; Dessertmousses [Süßwaren]; Essenzen für Nahrungszwecke; Fleischpasteten; Hot Dogs [Würstchen in einem Brötchen]; Fondants [Konfekt]; Gebäck; Getreidesnacks; Kekse; Kuchen; Kuchenteig; Kuchenmischungen; Kuchenzubereitungen; Backmischungen; Backteigmischungen; fertige Backmischungen; Lebkuchen; Leinsamen für die menschliche Ernährung; Maischips; Maislocken; Maisflocken; gebratener Mais; Mais [geröstet]; verarbeiteter Mais; Mais [gemahlen]; verarbeitete Maiskörner; Puffkäsebällchen [Maissnacks]; Nahrungsmittel und Snacks aus Mais; Maiskorn [geröstet]; Maissirup; Makronen; Mandelkonfekt; Marzipan; Marzipanrohmasse; Mehlspeisen; Mürbeteig; backfertige Teige; backfertiges Mehl; gemahlene Gerste; geschälte Gerste; Gerstenmehl; Gerstenflocken; Gerstengraupen; Gerstenmalz für die menschliche Ernährung; für die menschliche Ernährung bestimmte verarbeitete Gerste; Gerstenschrot; Getreideriegel und -snacks; Pasteten [Backwaren]; Pastillen [Süßwaren]; Pudding; Reissnacks; Reiskuchen; Schokolade; Torten; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Schokoladenfüllungen für Backwaren; süße Brotaufstriche; Paniermehl; Petit Fours; Pfannkuchen; Quiches; Sandwiches; Sauerteig; Waffeln; Wraps [Teigwaren]; Stärke für Nahrungszwecke; Teigwaren; Tacos; Zuckerwaren, Konfekt; alle vorgenannten Waren auch gluten- und laktosefrei
35 Zusammenstellung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer- Datenbanken; Aktualisierung von Werbematerial; Aufstellung von Kosten- Preisanalysen; Auskünfte, Informationen, Vermittlungsdienste und Organisationsberatung in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Rechtsberatungs- und Rechtsvertretungsdienstleistungen; Buchführung; Dateienverwaltung mittels Computer; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Datenverarbeitung [Büroarbeiten]; Vermittlung von Geschäftsabschlüssen über elektronische Netzwerke einschließlich Internet; Personalanwerbung; Personal- und Stellenvermittlung, auch online; Vermittlung von Kontakten und Kommunikationsmöglichkeiten zwischen personalsuchenden Arbeitgebern und jobsuchenden Arbeitnehmern, auch online; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Webseite; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Entwurf von Werbemitteln; Erstellen von Statistiken, Geschäftsgutachten und Wirtschaftsprognosen; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten sowie über Kundendienstleistungen und Produktmanagement [Verbraucherberatung]; Fernsehwerbung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Dienstleistungen eines Franchisinggebers, nämlich Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, insbesondere von Bäckereien, verwaltungstechnische und betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf Bäckereiprodukte; Hilfe bei der Verkaufsförderung für Produkte im Rahmen eines Franchisevertrages; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Marketing; Markt- und Meinungsforschung sowie -analyse; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Veranstaltung von Ausstellungen, Messen, Vorführungen, Präsentationen und Shows für wirtschaftliche, gewerbliche, geschäftliche und verkaufsfördernde Zwecke sowie für Handels-, Warenhandels- und Werbezwecke; Personal- und Stellenvermittlung; Plakatanschlagwerbung; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Produktion von Werbefilmen; Rundfunkwerbung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Schaufensterdekorationen; Sponsorensuche; Telemarketing; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verkaufsförderung [für Dritte]; Vermietung von Plakatwänden [Reklametafeln], Werbematerial und Werbeflächen [auch im Internet]; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften und Verträgen für Dritte; Vermittlung von Kontakten und Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Abonnements von Media-Informationsdiensten für Dritte; Versandwerbung; Verteilung von Warenproben; Publikation und Verteilung von Druckschriften [auch in elektronischer Form] zu Werbezwecken, insbesondere Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Hefte, Kataloge, Mitteilungsblätter, Prospekte, Plakate, Flyer, Poster, Broschüren, Abziehbilder und Aufkleber; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Werbung; Online- und Katalogversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Waren und Dienstleistungen des Bäckerhandwerks; Präsentation von Waren und Dienstleistungen für das Bäckerhandwerk auf Messen und Veranstaltungen sowie sonstigen Events zu Werbezwecken; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Vorführen von Kinospots und Filmen zum Bäckerhandwerk über das Internet und andere soziale Medien zu Werbezwecken; Vorführen von Musikbeiträgen zum Bäckerhandwerk über das Internet und andere soziale Medien zu Werbezwecken; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, insbesondere für soziale und Wohltätigkeitszwecke; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungs- und Lebensmittel, Waren des Bäckerhandwerks, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, transportable Bauten, unedle Metalle und deren Legierungen, Metallwaren, Schilder, Informations-, Signal- und Werbetafeln sowie -anlagen, Container, Transport- und Verpackungsgegenstände, Maschinen, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Maschinen und deren Teile zur Verarbeitung von Lebensmitteln, Küchenmaschinen, Schneidemaschinen, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Schmiedewaren, Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser, Essbestecke, wissenschaftliche Apparate und Instrumente, fotografische Apparate und Instrumente, Vermessungsapparate und -instrumente, Filmapparate und -instrumente, optische Apparate und Instrumente, Wägeapparate und -instrumente, Messapparate und -instrumente, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate sowie -instrumente, Simulatoren, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, informationstechnologische und audiovisuelle Geräte, Speichermedien, Filme, Musikdateien, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Computer, Computersoftware, Lehr- und Lernmedien auf digitalen Aufzeichnungsträgern, Unfallschutz-, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, aufgezeichnete Daten, Magnete, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Beleuchtungs-, Heiz-, Wärme-, Warmhalte-, Röst- und Dampferzeugungsgeräte, Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs-, Back- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke, Fahrzeuge, Transportgeräte, Transport- und Beförderungswagen, -mittel sowie -apparate, Beköstigungswagen, Fahrzeug- und Wagenzubehör, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Artikel und Gegenstände aus Juwelier- und Schmuckwaren, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Uhren und Zeitmessinstrumente, Figuren, Büsten, Kunstgegenstände, Statuen, Denkmäler, Papier und Pappe, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel und -bedarf, Bücher, Zeitschriften, Zeitungen, Buchbinderartikel, Fotografien, Dekorations- und Künstlerbedarfsartikel, -materialien und -mittel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Werbematerialien, Poster, Aufkleber, Register, Rezepte, Tischtücher, Einweg-Papierartikel, Dosen, Schachteln, Behälter, Kästen, Brotkörbe, Identifikationsarmbänder, Servierwagen, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Werbeartikel, Kissen, Luftmatratzen, Tabletts, Lederwaren, Lebensmittelverpackungen, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen, -tüten, Waren für Verpackungs- , Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Regen- und Sonnenschirme, Etuis, Geräte für Haushalt und Küche, Behälter für Haushalt und Küche, Gefäße für Haushalt und Küche, Gegenstände für die Gartenarbeit, Displays, Ständer und Beschilderungen, Kämme, Schwämme, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, Glaswaren, Porzellan, Steingut, Back- und Kochgeschirr, Geschirr, Backmatten, Servierplatten, Eimer, Teigroller, Ausstechformen, rohe textile Fasern, Waren aus Geweben und Fasern, Polster- und Füllmaterial, Bänder, Zelte, Planen, Netze, Segel, Säcke, Markisen, Rollläden, Stoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, Bettdecken, Haushaltswäsche, Tischdecken, Tücher, Vorhänge, Fahnen, Wimpel, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Handschuhe, Spitzen, Stickereien, Accessoires für Bekleidung, Accessoires für Nähartikel und Accessoires für schmückende textile Artikel, Haarschmuck, Schnürbänder, Knöpfe, Haken, Ösen, Nadeln, künstliche Früchte, Blumen und Gemüse, Startnummern, Preisbänder, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Wand- und Deckenverkleidung, Tapeten, Spiele, Spielzeug, Spielwaren, Turn- und Sportartikel sowie -ausrüstung, Christbaumschmuck, Plüschtiere, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks, Desserts, verarbeitetes Obst und Gemüse, Gallerten, Gelees, Konfitüren, Brotaufstrich, Kompotte, Eier, Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Reis, Tapioka, Sago, Brot, Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen, Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis, Getreide-speisen, Pasteten, Mehlspeisen, Sandwiches, Pizzas, Frühlingsrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen, Getreidepräparate, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen, Hefe, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, Soßen, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Back- und Kuchenmischungen, backfertige Teige, Zuckerwaren, Konfekt, Hefe, Backpulver, Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Sämereien, Malz, Früchte, Nüsse, natürliche Pflanzen, Ölkuchen
40 Auftragsfertigung von Brot und anderen Backwaren für Dritte
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen, insbesondere Verpflegung von Gästen in Bäckereien, Cafés, Backshops, Snackbars, Konditoreien, Cafeterien, Kantinen, Restaurants, Schnellimbissrestaurants, Selbstbedienungsrestaurants; Lieferung von Lebensmitteln zum sofortigen Verzehr für Restaurants, Cafés, Hotels und für Einrichtungen, die Speisen und Getränke bereitstellen [Verpflegung]; Zubereitung und Darreichung von Speisen in Bäckereien, Cafés, Backshops, Snackbars, Konditoreien, Cafeterien, Kantinen, Restaurants, Schnellimbissrestaurants, Selbstbedienungsrestaurants; Künstlerische Gestaltung von Lebensmitteln; Vermietung von Backöfen; Vermietung von Kochgeräten; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von transportablen Bauten; Vermietung von Versammlungsräumen; Beratung in Bezug auf Backtechniken
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Trademark history

Date Document number Area Entry
August 22, 2022 202200273071 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 12, 2016 201620608957 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
August 22, 2016 201620520637 8e Registration, Marke eingetragen
July 11, 2016 201620520637 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020160123016