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Die Deutsche Marke Aqseptence Group wurde als Wortmarke am 25.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020160122346 |
| Registernummer | 302016012234 |
| Internationale Marke | Nr. IR1368588, 29. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 25. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. November 2016 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. November 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
65326 Aarbergen
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Abschirmungen aus Metall [ausgenommen Möbel]; Baumaterialien aus Metall; bautechnische Gitter aus Metall für Fußbodenbeläge, Kolonnenabdeckungen, Trennwände, Wandverkleidungen, Belüftungs- und Zierkonstruktionen; Düsen aus Metall; Konstruktionen aus Metall und Teile aus Metall für Anwendungen im Bereich der Flüssigkeitsbehandlung und insbesondere Wasserbehandlung; Metallblenden; Metallgitter; Metallische Verbindungselemente für Rohre; Metallwände; Rohre und Röhren aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Verbindungsstücke für Rohre aus Metall
7
Industriesiebe, Bohrlochsiebe, Siebplatten und Filterbrunnen [jeweils als Maschinen und/oder Maschinenteile] für industrielle, landwirtschaftliche, kommunale, Umwelt-, Bergbau-, Oberflächenwasserfilterungs- und ÖI- und Gaszwecke; Abwasserpumpen; Auffangbehälter für Kesselstein (Maschinenteile); Beckenabdeckungen, Rinnen, Wehre, Roste, Gitter, Einläufe, Umwälzpropeller und Drehsprenger als Maschinenteile für Maschinen für die Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen, soweit in Klasse 7 enthalten; Belüftungsrotoren (Maschinen); Belüftungskreisel (Maschinen); Düsen [Maschinenteile]; Düsensprüher [Maschinenteile]; feststehende, verfahrbare oder rotierende Beckenbrücken und Umwälzbrücken (Maschinenteile); Filter (Maschinen); Filter [Maschinenteile]; Filterbänder (Maschinenteile); Filterkuchenbunker und -förderer (Maschinenteile); Filtermaschinen; Filterpressen, Filterpressenplatten und -rahmen [Maschinen oder Maschinenteile]; Flanschverbindungen für Rohre [Maschinenteile]; Kratzförderer [Maschinen]; Krählwerke [Maschinen]; Kolbenpumpen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen und maschinelle Vorrichtungen für das Pumpen von Klärschlamm; Maschinen und maschinelle Vorrichtungen für die Trennung von Feststoffen/Flüssigkeiten; Maschinen und maschinelle Vorrichtungen für industrielle Filtration; Membranpumpen [Maschinen oder Maschinenteile]; Oberflächenbelüfter [Maschinen oder Maschinenteile]; Pumpen [Maschinen]; Pumpen [Maschinenteile]; Rechen [Maschinen oder Maschinenteile]; Rechengutpressen [Maschinen]; Rechengutzerkleinerer [Maschinen]; Rechenreiniger [Maschinen]; Rohre als montierte Maschinenteile; Rückstauklappen [Maschinenteile]; Rührwerke [Maschinen]; Sandfänge [Maschinen oder Maschinenteile]; Sandfangräumer [Maschinen oder Maschinenteile]; Sandklassierer [Maschinen oder Maschinenteile]; Sandwäscher [Maschinen oder Maschinenteile]; Schieber [Maschinen oder Maschinenteile]; Schütze [Maschinen oder Maschinenteile]; Siebe [Maschinenteile]; Siebmaschinen; Schwimmstoffräumer [Maschinen oder Maschinenteile]; Schlammräumer [Maschinen oder Maschinenteile]; Schlammeindicker [Maschinen oder Maschinenteile]; Schlammförderer [Maschinen oder Maschinenteile]; Schlammpumpen; Schöpfräder [Maschinen oder Maschinenteile]; Tropfkörper [Maschinen oder Maschinenteile]; Unterwasserbelüfter [Maschinen oder Maschinenteile]; Umwälzschnecken [Maschinen oder Maschinenteile]; Wasserabscheider
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Computersoftware; Computerhardware und -software zur Steuerung, Prozessführung und zum Betrieb von Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; elektronische Veröffentlichungen; Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess- Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; ausgenommen Prüfgeräte, verkauft als Kit (nicht für medizinische Zwecke), Apparate zur Verwendung in der Laboranalyse und lnkubatoren für Laborzwecke
11
Faulraumeinrichtungen aus Faulbehältern, Heizgeräten, maschinellen Umwälz-, Rühr-, Gaseinblasungs-, Sprüh- und/oder Schwimmschichtverwirbelungsgeräten für die Behandlung von Faulschlamm; Anlagen für die chemische Aufbereitung von Klärschlamm; Abwasseraufbereitungsanlagen; Filter [Teile von industriellen Installationen]; Filter für Industrie und Haushalt, nämlich Filter, Filterdüsen und Filtersysteme für industrielle, landwirtschaftliche, kommunale, Lebensmittelverarbeitungs-, Raffinerie-, Mineralaufbereitungs-, Flüssigkeits- und Feststofftrennungs-, Umwelt-, ÖI- und Gaszwecke; Reaktorkessel; Reaktoren als chemische Industrieanlagen; Geräte zur Filterung von Abwasser; Geräte zur Filterung von Flüssigkeiten; Geräte zur Filterung von Wasser; Geräte zur Reinigung von Abwasser; Geräte zur Reinigung von Wasser; Geräte zur Trennung von Feststoffen/Flüssigkeiten; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Maschinen und Vorrichtungen für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Abwasser [Wasseraufbereitungsanlagen]; Maschinen und Vorrichtungen für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Flüssigkeiten [industrielle Aufbereitungsanlagen]; Maschinen und Vorrichtungen für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Wasser [Wasseraufbereitungsanlagen]; Maschinen und Vorrichtungen zur Verdickung von Klärschlamm [industrielle Aufbereitungsanlagen]; Trinkwasseraufbereitungsanlagen; Wasserfilter
16
Druckereierzeugnisse; Bücher; gedruckte Veröffentlichungen; Magazine; Zeitschriften
17
Dichtungen [nicht aus Metall]; Kunststoffdüsen; Rohre aus Kunststoff; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und lsoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]
19
Baumaterialien [nicht aus Metall]; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten [nicht aus Metall]; Rohre aus Steingut; Rohre aus Zementmörtel
20
Wassertanks und Tanks für Flüssigkeiten aus Plastik für die Industrie; Wassertanks und Tanks für Flüssigkeiten [Behälter], nicht aus Metall
35
Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen, auch online erbracht, in Bezug auf chemische Erzeugnisse, Waren und Geräte aus Metall, Maschinen und Maschinenteile, Software, elektrische und elektronische Geräte, Maschinen und Geräte für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Flüssigkeiten, Druckereierzeugnisse, Waren aus Kunststoff, Baumaterialien, Rohre, Pumpen, Filter, Siebe, Reaktoren, Wassertanks und Produkte, die bei der Behandlung, Reinigung und Filterung von Flüssigkeiten eingesetzt werden
37
Baudienstleistungen für Dritte im Zusammenhang mit dem Einsatz von Industriesieben und -filtern für industrielle, Raffinerie-, Mineralaufbereitungs-, landwirtschaftliche-, Bau-, kommunale, Umwelt-, Öl- und Gaszwecke; Bauwesen und Installationsarbeiten, insbesondere in Bezug auf Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Rohren; Reparatur von Anlagen zur Behandlung von Flüssigkeiten, Gasen und Feststoffen und von Anlagen zur Speicherung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; Durchführung von Bauvorhaben, insbesondere von wassertechnischen Hoch- und Tiefbauprojekten und Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen
39
Abwasserentsorgungsdienste [Transport]; Abwassertransport; Lagerung von Flüssigkeiten; Transport von Flüssigkeiten durch Rohrleitungen
40
Abtrennung bestimmter Chemikalien aus Flüssigkeiten bei chemischen Prozessen; Abwasserreinigung; Abwasserbehandlung; Abwasseraufbereitung; Aufbereitung gefährlicher Flüssigkeiten; Filtern von Flüssigkeiten; Behandlung gefährlicher Flüssigkeiten [Recycling]; Entfernung von bestimmten Chemikalien aus Flüssigkeiten bei chemischen Prozessen; Entsorgung des Abwassers aus industriellen Prozessen
42
Chemische Labordienstleistungen; Durchführung und Auswertung chemischer Analysen; Durchführung von Forschungen, Messungen und Analysen auf dem Gebiet der Umweltverschmutzung; Durchführung von technischen Tests; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Ingenieursdienstleistungen; Ingenieurtechnische und Designerdienstleistungen für Dritte im Zusammenhang mit dem Einsatz von Industriesieben und -filtern für industrielle, Raffinerie-, Mineralaufbereitungs-, landwirtschaftliche-, Bau-, kommunale, Umwelt-, Flüssigkeits- und Feststofftrennungs-, Öl- und Gaszwecke und Oberflächenwasseranwendungen; Softwareprogrammierung; Technische Planung von Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere technische Planung und technische Vorbereitung von eigenen und fremden Bauvorhaben, insbesondere von wassertechnischen Hoch- und Tiefbauprojekten und Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; Überwachung der Qualität von Gewässern, Luft, Gasen und Flüssigkeiten
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Anbringung von Sicherheitskennzeichnungen an Waren [Sicherheitsdienste]; Dienstleistungen im Bereich Sicherheit und Schutz; Gefahreneinschätzungen [Sicherheitsdienst]; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Sicherheitsberatungsdienste; Überprüfung der Sicherheit von Fabriken; Überwachungsdienste [Sicherheitsdienste]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. März 2017 | 201620716322 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. November 2016 | 201620518612 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 10. Oktober 2016 | 201620518612 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160122346