JS+AR – Infos zur Marke Nr 3020160004289 (DPMA, 12.01.2016)

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Die Deutsche Marke JS+AR wurde als Wort-Bildmarke am 12.01.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.04.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Mehrere Briefe #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Linie oder ein Band #Mathematische Zeichen #Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Rot, rosa, orange #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Blau #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020160004289
Registernummer	302016000428

Anmeldedatum	12. Januar 2016
Veröffentlichungsdatum	06. Mai 2016
Eintragungsdatum	01. April 2016
Beginn Widerspruchsfrist	06. Mai 2016
Ende Widerspruchsfrist	08. August 2016
Ablaufdatum	31. Januar 2026

Markeninhaber

J Star Medical GmbH

40479 Düsseldorf
DE

Markenvertreter

Bird & Bird LLP

80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 medizinische Geräte und Apparate; Gehhilfen [für medizinische Zwecke]; Sitzpolster und Rückenpolster für Rollstühle [für medizinische Zwecke]

12 Rollstühle [handbetriebene oder elektrisch betriebene]; Rollstühle aus Kunststoff; Teile und Zubehör für Rollstühle, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Hauben, insbesondere Staubschutzhauben, Schutzabdeckungen [angepasst] für Fahrzeuge; Gehäuse für Teile von Kraftfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Anschlagpuffer für Fahrzeuge; Schmutzfänger für Fahrzeuge

17 Kautschuk, Gummi und Waren daraus, so wie sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Gummi-Puffer, Anschlagpuffer, Schutzhauben; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungen; Schläuche [nicht aus Metall]

18 Taschen; Rucksäcke für Rollstühle

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. September 2016	201620496112	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. April 2016	201620390507	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen