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The German trademark Primove was filed as Word mark on 11/23/2015 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/02/2016.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020151081748 |
| Register number | 302015108174 |
| International trademark | No. IR1293922, October 20, 2024 |
| Application date | November 23, 2015 |
| Publication date | July 8, 2016 |
| Entry date | June 2, 2016 |
| Start of opposition period | July 8, 2016 |
| End of the opposition period | October 10, 2016 |
| Expiration date | November 30, 2025 |
Trademark owner
79588 Efringen-Kirchen
DE
Trademark representatives
10785 Berlin
DE
goods and services
9
Elektrische und elektronische Geräte sowie Bauteile derartiger Geräte zur induktiven Energieübertragung für elektrische und hybride Land – oder Wasserfahrzeuge; Frequenzwandler, Wechselstromkonverter, Gleichrichter, Transformatoren, Stromschienen, Trennschalter, Sicherungen und Stromleitungen für die Leistungsversorgung von elektrischen und hybriden Land – oder Wasserfahrzeugen; Elektrische Akkumulatoren, Batterien, elektrische Kondensatoren und Schwungradspeicher für elektrische und hybride Land – oder Wasserfahrzeuge; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Steuern und Regeln von Elektrizität für die Leistungsversorgung von elektrischen und hybriden Land – oder Wasserfahrzeugen; Spulen und Spulenanordnungen zum Empfangen von Magnetfeldern und Erzeugen elektrischer Spannung durch Induktion; Ladepads, insbesondere Einheiten aufweisend einen elektrischen Leiter zur Erzeugung elektromagnetischer Felder; Fahrzeugseitige Sendegeräte und Fahrzeugerkennungssysteme; Sensoren zur Erkennung von Metall und Fremdkörpern; Sensoren mit Lichtwellenleitern für die Fremdobjekterkennung; Sensoren zum Empfangen und Auswerten akustischer oder elektromagnetischer Wellen zur Fremdkörpererkennung; Telekommunikationsgeräte; Vorrichtungen zur Computerkommunikation, einschließlich Modems für die drahtlose Informationsübertragung; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Programme, aufgenommen auf Datenträgern aller Art; elektrische und elektronische Geräte für die Überwachung und Anzeige von Funktionen von elektrischen- und hybriden Land- oder Wasserfahrzeugen [soweit in Klasse 09 enthalten]; Elektrische und elektronische Vorrichtungen zum Diagnostizieren des Zustands von elektrischen und hybriden Land- oder Wasserfahrzeugen und zur Ermittlung von Wartungsinformationen; elektrische und elektronische Mess-, Signal-, Informations-, Prüf-[Überwachungs-]apparate und Instrumente, insbesondere für Empfang, Verarbeitung und Anzeige von Informationen bezüglich öffentlichem Verkehr, Schienengüterverkehr, Schienenfahrzeugen oder Systemen, die aus den vorstehend genannten Waren bestehen für die Aufzeichnung und Übertragung von Betriebsparametern, und insbesondere Funkortungsgeräte zur Ortung von elektrischen und hybriden Land- oder Wasserfahrzeugen; Vorrichtungen zur Überwachung und Anzeige von Personen und Gütern an Bord von elektrischen - und hybriden Land- oder Wasserfahrzeugen und in der Nähe von Bereichen öffentlichen Verkehrs oder Schienengüterfahrzeugen; alle vorgenannten Waren insbesondere soweit in Klasse 09 enthalten
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Elektrische und hybride Land- oder Wasserfahrzeuge, insbesondere solche mit einem induktiven Ladesystem zur Leistungsversorgung für elektrische Antriebe oder Bordnetz-Systeme und / oder mit einem Batteriesystem oder elektrischem Speicher oder Schwungradspeicher oder elektrischen Kondensatoren und / oder mit einem Antriebs-, Steuer- und/oder Kommunikationssystem
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Wartung oder Reparatur für elektrische und hybride Land- oder Wasserfahrzeuge oder Teile dieser Fahrzeuge; Installation, Montage, Wartung, laufender Service, Überwachung von Installation und Montage, [Bauüberwachung] und Reparatur von elektrischen und elektronischen Geräten und Instrumenten für Spursysteme, Schienen, Straßen, Fahrwegtrassen, Haltestellen, Gebäude und technische Anlagen eines Verkehrsunternehmens
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 30, 2023 | 202300347198 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 10, 2023 | 202300013049 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 8, 2016 | 201620568801 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| June 2, 2016 | 201520330731 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020151081748