302015106811 Logo (DPMA, 10/09/2015)
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The German trademark 302015106811 was filed as Figurative mark on 10/09/2015 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/29/2016.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Quadrilaterals containing one or more triangles or lines forming an angle (specify the content) #Several triangles, juxtaposed, joined or intersecting #Quadrilaterals containing one or more circles, ellipses or polygons (specify the content) #Triangles with dark surfaces or parts of surfaces #One circle #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #One quadrilateral #Circles containing one or more triangles or lines forming an angle (specify the content)
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020151068113 |
| Register number | 302015106811 |
| Application date | October 9, 2015 |
| Publication date | June 3, 2016 |
| Entry date | April 29, 2016 |
| Start of opposition period | June 3, 2016 |
| End of the opposition period | September 5, 2016 |
| Expiration date | October 31, 2025 |
Trademark owner
Central Hong Kong
HK
Trademark representatives
70597 Stuttgart
DE
goods and services
7
Landwirtschaftliche Maschinen; Dynamos für Fahrräder; Maschinen für die Montage von Fahrrädern; Maschinen für die Herstellung von Batterien; Maschinen und Vorrichtungen für die Herstellung und Verfeinerung von Öl; petrochemische Vorrichtungen (Maschinen und Werkzeugmaschinen) zur Gewinnung, Rückgewinnung, Sammlung, Verarbeitung, Lagerung und die Weiterleitung von Petrochemikalien; Schaufelbagger; Schürfzug (Motorscraper); Aushubmaschine; Bagger [Maschinen]; Schlammräumer; Förderanlagen; Hebegeräte; Ladeapparate zum Laden und Entladen; Kräne [Hub- und Hebevorrichtung]; Hebezeuge; Antriebsmaschine, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Anlasser für Motoren und Antriebsmaschinen; Stromgeneratoren; Antriebsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Schiffsmotoren; Teile, Zubehör und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren
12
Fahrzeuge; Geräte zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile, Zubehör und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; Transporthängebahnen; Reifen für Fahrzeugräder
27
Teppiche; Vorleger; Matten und Fußmatten; Bodenbeläge; Fahrzeugmatten und –teppiche; Antirutschmatten
31
Bäume; Baumstämme; nicht entrindetes Holz; Kork [roh]; Rohholz; Hafer; Getreidekörner
35
Geschäftsführung; Unternehmensbewertung; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Planung und Hilfe bei der Geschäftsführung; Marktforschung; Werbung; Dienstleitungen einer Im- und Exportagentur; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur mit Kraftfahrzeugen und deren Zubehör und Ersatzteile; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur im Bereich von Holzprodukten, Uhrenbestandteilen, Düngemitteln, Keramikfliesen, Industriebodenfliesen, Schiffsbaumaterialien, Maschinen, Werkzeuge und Maschinenteile, Generatoren, Schwermaschinen, Antriebsmaschinen, Kraftwagenteile; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Geschäftsführung von Hotels; Weitergabe von Informationen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
36
Versicherungsdienstleistungen; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Versicherungsberatung; Gewährung von Ratenzahlungskrediten; Finanzierungsdienstleistung; Dienstleistungen eines Wertpapiermaklers; Termingeschäftevermittlung; Investmentgeschäfte; Vergabe von Krediten [Finanzierung]; Einrichten von Ratenzahlungen für den Vertrieb von Landfahrzeugen; Wertpapierfinanzierung; Finanzierung von Sachwerten und Immobilien; Immobilienwesen; Investieren in Immobilien; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht [Facility Management]; Immobilienbewertung; Immobilienverwaltung; Immobilienvermittlung; Verpachtung von Immobilien; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Gebäudeverwaltung; Vermietung von Wohnungen; Vermietung von Büros [Immobilien]; Vermietung von Hallen; Dienstleistungen einer Immobilienagentur für den Verkauf von Geschäftshäusern; Verwaltung von Immobilien und Grundbesitz; Dienstleistungen für Investitionen in Immobilien; Leasing; Ausgabe von Reiseschecks; Finanzdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Akkreditiv; Einziehen von Miet- und Pachterträgen; Dienstleistungen eines Maklers; Weitergabe von Informationen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
37
Installationsarbeiten, Reparaturwesen und Wartung für Fahrzeuge, Maschinen, Generatoren, Schwermaschinen, Ausrüstung und Antriebsmaschinen und deren Bestandteile und Ersatzteile; Installationsarbeiten, Reparaturwesen und Wartung in Bezug auf Elektrogeräte für den Einsatz bei Kraftfahrzeugen und deren Zubehör und Ersatzteile; Reinigung von Kraftfahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Kraftfahrzeugen; Überprüfung von Kraftfahrzeugen vor der Reparatur oder Wartung; Reinigungs- und Instandhaltungsdienstleistungen; Malerarbeiten, Innen und Außen; Malerarbeiten im Zusammenhang mit Fahrzeugen, Maschinen, Generatoren, Schwermaschinen und Antriebsmaschinen; Wiederherstellung von Maschinen, Generatoren und Antriebsmaschinen die verbraucht oder teilweise zerstört wurden; Montage, Installationsarbeiten und Wartung von Baumaschinen, Industrie- und Schiffsausrüstung, Motoren, Generatoren, Schaltanlagen und Steuerungskonsolen; Vermietung von Maschinen, Schwermaschinen und Antriebsmaschinen [jeweils Baumaschinen]; Vermietung von Werkzeugen und Geräten, in Bezug auf Bauwesen, Innenausbau, Malerei, Sanitär und Reparatur von Fahrzeugen; Bauleitung; Abbrucharbeiten an Gebäuden; Bauarbeiten und Reparaturarbeiten an Lagerhäusern; Bau von Messeständen und -läden; Vermietung von Schwermaschinen und Vorrichtungen, Maschinen und Motoren für den Einsatz bei Ausgrabungen und dem Bau von Infrastruktur einschließlich Straßen, Autobahnen, Brücken und Tunnels; Weitergabe von Informationen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
39
Transportlogistik-Dienstleistungen; Transportlogistik-Beratungsdienstleistungen; Verleih und Vermietung von Fahrzeugen; Verleih von Schiffen; Agenturleistungen für die Vermietung von Fahrzeugen und Schiffen; Fahrzeugparken; Fahrzeugparkdienstleistung; Beförderung, Abschleppen von Fahrzeugen, Schiffen, Maschinen und Zubehörteilen hierzu; Lagerung und Transport von Waren; Befördern und Zustellen von Waren; Vermietung von Lagerhäusern; Weitergabe von Informationen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
40
Vermietung von Generatoren
41
Ausbildungsdienstleistung in Bezug auf Wartung und Reparatur von Fahrzeugen, Maschinen, Generatoren, Schwermaschinen und Motoren und deren Bestandteile und Ersatzteile; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Weitergabe von Informationen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
42
Fahrzeugprüfung; Fahrzeug-Emissionsprüfung; Durchführung von Prüfungen in Bezug auf Maschinen, Generatoren, Schwermaschinen und Motoren; Durchführung von Emissionsprüfungen in Bezug auf Maschinen, Generatoren, Schwermaschinen und Motoren; Fahrzeughauptuntersuchungen; Ingenieursdienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich der ingenieurtechnischen Beratung; Industrie-Analytik Dienstleistungen; Weitergabe von Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 3, 2016 | 201620522700 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| August 30, 2016 | 201620646394 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 29, 2016 | 201520265354 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020151068113