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The German trademark 302015105455 was filed as 3D mark on 08/22/2015 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/03/2015.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eggs of all kinds, eggs cooked #Blue
| Trademark form | 3D mark |
| File reference | 3020151054554 |
| Register number | 302015105455 |
| Application date | August 22, 2015 |
| Publication date | December 4, 2015 |
| Entry date | November 3, 2015 |
| Start of opposition period | December 4, 2015 |
| End of the opposition period | March 4, 2016 |
| Expiration date | August 31, 2025 |
Trademark owner
goods and services
35
Unternehmensberatung , beispielsweise bezüglich Arbeitnehmererfindungen oder Geschäftsführerhaftung oder Wettbewerbsfragen oder der Organisation einer Patent-, Marken-, und/oder Designabteilung; Geschäftsführung für Dritte; Personalberatung; Personalvermittlung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung, Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung, Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten, Informationen in Geschäftsangelegenheiten, Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten, Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten, Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten, Vermittlung von Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von Geschäftsgutachten; betriebswirtschaftliche Markenevaluierungsdienste; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten bezüglich Lizenzverträgen, insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, z.B. zu ausschließlichen oder nicht ausschließlichen Lizenzen an Patenten, Marken oder Design bzw. Designschutzrechten; kommerzielle Verwaltung bezüglich der Lizenzierung von Waren und/oder Dienstleistungen für Dritte; Sekretariatsdienstleistungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Büroarbeiten jeweils auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, nämlich Fristenüberwachung für Dritte, Überwachung von Anmeldeaktivitäten von Wettbewerbern für Dritte; Büroarbeiten, nämlich Überwachung und Abwicklung der Gebührenzahlung bei gewerblichen Schutzrechten für Dritte
41
Ausbildung, Fortbildung, Weiterbildung, Unterricht, Fernunterricht, Unterrichtung, Planung und Durchführung von Seminaren, Veranstaltung und Leitung von Kolloquien oder Workshops, Organisation und Veranstaltung von Symposien, Bereitstellung von nicht elektronischen Veröffentlichungen, Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen, jeweils auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; organisatorische und inhaltliche Veranstaltung von Vorträgen, Kolloquien und Seminaren, jeweils mit Bezug auf die Tätigkeit eines Patentanwalts oder Rechtsanwalts und Markenvertreters oder Mediators oder eines Patent-/Rechtsanwaltssekretariats; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte, auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Verfassen von Drehbüchern, Veranstaltung von Bällen, Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe, Theateraufführungen, jeweils im Zusammenhang mit gewerblichem Rechtsschutz
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, jeweils auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Erstellung von wissenschaftlichen Gutachten, insbesondere mit technischem oder ingenieurswissenschaftlichem Bezug, und Erstellung von wissenschaftlichen oder technischen Sachverständigengutachten, jeweils auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Durchführung von technischen und wissenschaftlichen Recherchen; Dienstleistungen eines technischen Sachverständigen, technische Innovationsberatung, Erstellen von technischen Gutachten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere auch in Verbindung mit Due Diligence-Prüfungen oder Freedom To Operate (FTO)-Gutachten; technische Bewertung von gewerblichen Schutzrechten; Erstellung von technischen Due Diligence- und Freedom To Operate-Analysen und technischen Verletzungsgutachten, beispielsweise in Hinblick auf aktive Patente oder Marken oder Design-Schutzrechte; Forschungen auf dem Gebiet der Technik mit Bezug zum gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere auf dem Gebiet des Maschinenbaus oder der Elektrotechnik oder der Agrarwissenschaften; Ingenieurdienstleistungen, technische Entwicklungsdienstleitungen bei technischen Gegenständen jeweils auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Dienstleistungen eines Maschinenbauers, Industriedesigners, Elektrotechnikers, Agrarwissenschaftlers, Physikers, Chemikers oder Biologen jeweils auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes
45
Juristische Dienstleistungen; Rechtsberatung; Begleitung von Personen als Gesellschafter; juristische Dienstleistungen eines Patentanwalts; juristische Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Rechtsberatung und -vertretung, beispielsweise auf dem Gebiet des Urheberrechts oder Wettbewerbsrechts; Dienstleistungen eines Anwalts, insbesondere eines Patentanwalts; juristische Dienstleistungen eines Ingenieurs oder Rechercheurs; Verwaltung von Urheberrechten; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke; Nachforschung in Rechtsangelegenheiten; Recherchen in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere hinsichtlich rechtlicher oder technischer Fragestellungen; Innovationsberatung oder Ausarbeitung von Innovationsstrategien jeweils in Hinblick auf juristische Fragestellungen; nationale und internationale Rechtsberatung auf dem Gebiet von Schutzrechtsstrategien, insbesondere von Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Markenstrategien; Erstellen von rechtlichen Gutachten; Recherchen auf dem Gebiet Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusterwesen; Datenbankrecherchen auf dem Gebiet gewerblicher Schutzrechte mit technisch-rechtlichem Bezug; rechtliche Bewertung von gewerblichen Schutzrechten; Beratung hinsichtlich Vertragsrecht, insbesondere Lizenzvertragsrecht; rechtliche Beratung hinsichtlich Entwicklungskooperationen oder Unternehmenszusammenschlüssen, Arbeitnehmererfinderrecht, Urheberrecht, Kartellrecht, Werberecht, Designrecht, Kennzeichenrecht; juristische Kosten- und Risikoanalysen in einseitigen oder zweiseitigen Verfahren vor nationalen und internationalen Gerichten und Ämtern; Kollisionsüberwachungen in Markensachen; Erstellung von Gutachten zum Schutzbereich einer Marke, eines Geschmacksmusters oder Design-Schutzrechts oder eines Patents oder Gebrauchsmusters; Ausarbeiten von nationalen und internationalen Strategien bezüglich Patenten, Marken und/oder Design-Schutzrechten; Marken- oder Patent- oder Designverwertung durch Lizenzvergabe oder diesbezügliche Vermittlungsdienstleistungen; Anmeldung und Durchsetzung von deutschen und europäischen Patenten oder Einheitspatenten (Patente mit einheitlicher Wirkung in Europa); Anmeldung und Durchsetzung von deutschen und europäischen Marken und/oder deutschen und europäischen Geschmacksmustern und Design-Schutzrechten; Vertretung Dritter vor dem Europäischen Patentamt, dem Harmonisierungsamt für den europäischen Binnenmarkt (HABM) oder vor nationalen Patent- und Markenämtern, insbesondere in Europa; Vertretung vor dem Einheitspatentgericht (Unified Patent Court UPC); Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Dienstleistungen eines Mediators, insbesondere Wirtschaftsmediators, mit rechtlichem und/oder technischem Bezug; Mediation zur Schlichtung in zweiseitigen Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (Unified Patent Court UPC); Mediation, insbesondere Wirtschaftsmediation; Schlichtung; Schlichtungsdienstleistungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet nicht-juristischer Streitregelung; Dienstleistungen eines Schiedsrichters, soweit in Klasse 45 enthalten; Dienstleistungen eines ehrenamtlichen Richters oder Schöffen; Nachforschungen über Personen; Dienstleistungen eines Detektivs; Ehevermittlung oder Vermittlung von Bekanntschaften; Einbalsamierungsdienste; Tauben aufsteigen lassen zu besonderen Anlässen; alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 45, insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, speziell in Patent-, Marken- oder Designsachen; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere bezüglich Lizensierung, Lizenzverträgen, Lizenzgebern oder Lizenznehmern; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auch im Zusammenhang mit Mediation, Mediationsverfahren; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte sowie Beratung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere bezüglich Arbeitnehmererfindungen oder Geschäftsführerhaftung oder Wettbewerbsrecht oder der Organisation einer Patent-, Marken-, und/oder Designabteilung; Mediation, insbesondere auch Kurzzeitmediation, jeweils auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Durchführung von Recherchen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zu marken- oder patentrechtlichen Gegenständen oder Design-Gegenständen oder juristischen Fragestellungen; Durchführung von Recherchen in Verbindung mit gewerblichen Schutzrechten; Dienstleistungen eines Patentingenieurs oder Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz; Ausarbeitung von Innovationsstrategien auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Dienstleistungen eines Patent- oder Rechtsanwalts mit Bezug zu Maschinenbau, Elektrotechnik, Agrarwissenschaften, Physik, Biologie oder Chemie; Ausarbeiten von Patent-, Marken- oder Designumgehungsstrategien auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Dienstleistungen eines Patentanwalts, eines Rechtsanwalts und/oder eines juristischen Sachverständigen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Verwertung gewerblicher Schutzrechte durch Lizenzvergabe; Durchführung von Schutzrechts- und Benutzungsrecherchen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzs; Erstellung von juristischen Due Diligence- und Freedom To Operate-Analysen und Verletzungsgutachten, beispielsweise in Hinblick auf aktive Patente oder Marken oder Design-Schutzrechte; Überwachung von Schutzrechten für Dritte, insbesondere bezüglich technischer Aspekte oder Designaspekten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 4, 2016 | 201520313027 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 3, 2015 | 201520202769 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020151054554