TOR

DPMA DPMA 2015 Trademark registered

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The German trademark TOR was filed as Word and figurative mark on 12/21/2015 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/20/2016. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#White, grey, silver #Letters presenting a special form of writing #Crags, rocks, walls of rocks #Mountains or volcanoes stylized #Blue

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020150644943
Register number 302015064494
International trademark No. IR1347128, July 15, 2024
Application date December 21, 2015
Publication date June 24, 2016
Entry date May 20, 2016
Start of opposition period June 24, 2016
End of the opposition period September 26, 2016
Expiration date December 31, 2025

Trademark owner


60596 Frankfurt
DE

goods and services

9 Datenspeicher [sowohl bespielt als auch unbespielt], nämlich Disketten, Compactdiscs, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme, DVDs [soweit in Klasse 09 enthalten]; Tonträger und Bildträger [sowohl bespielt als auch unbespielt, soweit in Klasse 09 enthalten], insbesondere Compactdiscs, Kassetten, DVDs und/oder Tonbänder, Schallplatten, Videobänder; fotografische, Film-, und Unterrichtsapparate und -instrumente; Magnetaufzeichnungsträger; Software; kinematographische Filme [belichtet]; Chips [integrierte Schaltkreise]; Computer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate [COM], Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssysteme und Anwendungsprogramme hierfür; Diapositive; Diaprojektoren; DVD-Abspielgeräte und -recorder; elektrische Anzeigegeräte; elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Taschenübersetzer; elektronische Terminkalender; Fernsehfilme [gespeichert]; Filme [belichtet]; Filme in digitalisierter Form; Geräte und Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten [soweit in Klasse 09 enthalten], Ton und Bild; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Kopfhörer; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Laser-Pointer [Licht-Zeiger]; Lehr- und Unterrichtsapparate [audiovisuell]; Mäuse [Datenverarbeitung]; Mousepads [Mausematten]; Spielprogramme für Computer; Software für Computer-, Online-, Konsolen- und digitale Spiele, Unterhaltungs- und Lernprogramme; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten [soweit in Klasse 09 enthalten]; Videofilme [gespeichert]; Videokassetten; Videospielkassetten; Zeichentrickfilme; Software für elektronische Spiele [einschließlich Videospiele]
16 Druckereierzeugnisse; Bücher; Veröffentlichungen [Schriften]; Zeitschriften; Zeitungen; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Modellen, Wandtafeln, Zeichengeräten und Darstellungsgeräten, nämlich Wandtafeln, Flipcharts, Whiteboards, Moderations- und/oder Planungstafeln, Stellwände, Steiltafeln, Magnettafeln, Infotafeln; Papier, Pappe [Karton]; Abreißkalender; Abziehbilder; Adressenstempel; Aktenhüllen und/oder -ordner; Alben; Anzeigekarten [Papeteriewaren]; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Bedienungs- und Benutzeranleitungen in gedruckter Form; Behälter und/oder Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bierdeckel; Bilder; Bleistifte; Bleistiftspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Briefbeschwerer; Briefpapier; Broschüren; Bucheinbände; Buchstützen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Büsten, Figuren, Statuen und/oder Statuetten aus Papiermache; Bunt-, Kreide-, Wachsmal- und/oder Filzstifte; Comic-Hefte; Datenblätter und/oder -bögen; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Fahnen und/oder Wimpel [aus Papier]; Farbdrucke; Farbkästen [Schülerbedarf]; Federhalterclips; Federn [Büroartikel]; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Formblätter; Fotografien; Fotogravuren; Füllfederhalter; Gemälde [Bilder], gerahmt oder ungerahmt; Geschenkpapier; Globen [Erdkugeln]; Glückwunschkarten; graphische Darstellungen und/oder Reproduktionen; Handbücher; Handbücher sowie anderes schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme und/oder technische Apparate und Geräte; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Kalender; Karteikarten; Kataloge; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und/oder für Haushaltszwecke; Kunstdrucke; Kunstgegenstände [lithographisch]; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Lätzchen aus Papier; Lesezeichen; Leuchtpapier; Lithographien [Steindrucke]; Loseblattbinder; Magazine [Zeitschriften]; Musikglückwunschkarten; Notizbücher, -zettel, -karten; Papierblätter [Papeteriewaren]; Papierhandtücher; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertüten; Pinsel; Plakate aus Papier oder Pappe; Poster; Postkarten; Prospekte; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Pappe oder Papier; Schreibgarnituren; Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibmappen [Schreibnecessaires]; Schreibmaterialien; Sets [Platzdeckchen aus Papier]; Siegel; Siegellack; Stempel; Stempelhalter-, -kästen, -kissen; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; Untersetzer aus Papier; Vordrucke; Zeichenbedarfsartikel; Banknotenklammern [aus Metall]
28 Spiele; Spielzeug; Turnartikel; Sportartikel; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Angelgeräte; Babyrasseln; Baukästen und/oder Bauklötze [Spielwaren]; Brettspiele; Videospielgeräte für elektronische Spiele [einschließlich Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Faschingsmasken; Fahrzeuge für Kinder [Spielzeug], nämlich Rutschautos, Roller; Geräte für Körperübungen; Geräte für Zauberkünstler; Gesellschaftsspiele; Inliner, Rollskates; Kaleidoskope; Kartenspiele; Kegel [Spiel]; Knallbonbons; Knieschützer [Sportartikel]; Marionetten; Mobiles [Spielwaren]; Murmeln; Plüschtiere; Puppen [Spielwaren]; Puppenbetten, -fläschchen, -häuser, -kleider, -stuben; Puzzles; Rodelschlitten; Rollschuhe; Schachspiele; Schaukeln; Schaukelpferde; Scherzartikel; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Schläger [Hockey-]; Schlägerhandschuhe [Spielzubehör]; Schlitten [Sportartikel]; Schlittschuhe; Schwimmbecken [Spielwaren]; Schwimmflossen; Skateboards; Skier; Spielbälle [große und kleine]; Spielkarten; Spielkugeln; Spielwürfel; Sportschläger; Surfbretter [für Segeln und/oder Wellenreiten]; Teddybären; Theatermasken; Trampolins; Wippen; Würfelbecher; Wurfpfeile und -scheiben [Spielzeug]; elektronische Spiele und Apparate für elektronische Spiele
38 Bereitstellung einer e-commerce-Plattform im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen [computertechnische Dienstleistungen]; Bereitstellen von Internetzugängen [Software]
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Unterricht; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Aufzeichnung von Videobändern; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Betrieb eines Bücherbusses; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung und Unterricht]; Betrieb von Feriencamps; Betrieb von Gesundheitsclubs [Fitness]; Betrieb von Kindergärten [Erziehung]; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Dienstleistungen eines Ton- und/oder Fernsehstudios; Dienstleistungen einer Foto-Bibliothek; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Spielen im Internet; Erziehung auf Akademien; Fernkurse; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion, -vermietung, -vorführung, -verleih; Gymnastikunterricht; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexten; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Komponieren von Musik, Geräuschen und/oder akustischen Zeichen; online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Onlinepublikation von elektronischen Büchern und/oder Zeitschriften; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltung; Rundfunkunterhaltung; Schulung und Fortbildung Dritter; Theateraufführungen; Unterricht durch Rundfunk und/oder Fernsehen; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und/oder Unterhaltung]; Verleih von Druckschriften; Vermietung von Druckschriften; Vermietung von Fernseh- und Rundfunkgeräten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften; Videofilmproduktion; Videoverleih [Kassetten]; Weiterbildung; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen zur Verbreitung über Telekommunikationsmedien; Dienstleistungen eines Tonstudios, nämlich digitale Tonbearbeitung; Fotografieren
42 elektronische Datenspeicherung, nämlich Bereitstellen von Informationen [computertechnische Dienstleistungen]; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und/oder Entwicklung von Computerhardware; Entwurf, Entwicklung und/oder Aktualisierung von Computersoftware; Beratungsdienstleistungen zur Lösung von Hardwareproblemen; Beratungsdienstleistungen zur Lösung von Softwareproblemen; digitale Datenverarbeitung für Dritte, nämlich elektronische Datenspeicherung; Design von Homepages und Web-Seiten; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers und/oder Systemanalytikers; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Dienstleistungen eines Grafikers; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Entwicklungsdienste und/oder Recherchedienste bezüglich neuer Produkte [für Dritte]; Erstellung von Computeranimationen; Styling [industrielles Design]; elektronische Datenspeicherung; Implementierung von Software für den Internetzugang; digitale Bildbearbeitung als Dienstleistung eines Grafikers
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Trademark history

Date Document number Area Entry
February 13, 2020 202000026626 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 17, 2017 201620545256 2c Opposition period, Zurueckgenommen
October 17, 2016 201620545256 2b Opposition period, Widerspruch erhoben
May 20, 2016 201620386991 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020150644943