SWS

DPMA DPMA 2015 Trademark registered

Protect this trademark from copycats!

With our trademark monitoring alerts, you are automatically notified by email about copycats and free riders.

The German trademark SWS was filed as Word mark on 10/30/2015 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/11/2016. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: February 7, 2025

Trademark form Word mark
File reference 3020150577324
Register number 302015057732
International trademark No. IR1330830, March 23, 2025
Application date October 30, 2015
Publication date February 12, 2016
Entry date January 11, 2016
Start of opposition period February 12, 2016
End of the opposition period May 12, 2016
Expiration date October 31, 2035

Trademark owner


74076 Heilbronn
DE

Trademark representatives

goods and services

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke; chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gartenwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für forstwirtschaftliche Zwecke; Feuerlöschmittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Düngemittel; Salz [Rohstoff]; Salze für gewerbliche Zwecke; Salze zur Konservierung [außer für Lebensmittel] nämlich für die Herstellung von Futtermitteln; Salze als Wasserenthärtungsmittel; Streusalz; Steinsalz; Salze als Düngemittel; Konservierungssalz, nicht für Lebensmittel; Färbesalze für Metalle und Textilien; Salze als Gerbstoffe
3 Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Bleichsalze
5 pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Salz für medizinische Zwecke; Badesalze für medizinische Zwecke; Mineralwassersalze; Riechsalze; Pastillen, insbesondere Salzpastillen für pharmazeutische Zwecke; Mineralwasser für medizinische Zwecke; Nasentropfen oder -sprays für medizinische Zwecke, insbesondere Sole-Nasentropfen oder -sprays; Salz zur Inhalation oder zur Herstellung einer Nasenspülung für medizinische Zwecke; Kaliumsalze für medizinische Zwecke; Natriumsalze für medizinische Zwecke
6 Behälter aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Silos aus Metall; Streugutbehälter aus Metall; transportable Bauten aus Metall
7 Maschinen und maschinelle Geräte zur Herstellung, Verarbeitung und Anwendung von Salzen, insbesondere für den Straßen-Winter-Dienst; voll- und halbautomatische Flüssigkeitsmisch- und -tankstationen [Maschinen]; Maschinen und deren Anlagen zur Herstellung von Sole; maschinelle Mischer und daraus zusammengesetzten Mischanlagen, insbesondere für den Straßen-Winter-Dienst; Schneeräumleisten [Maschinenteile]
9 wissenschaftliche, Wäge-, Mess-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Regelungs-, Steuerungs-, Mess-, Anzeige- und Kontrollapparate und -instrumente für Mischer und daraus zusammengestellte Mischanlagen, insbesondere für den Straßen-Winter-Dienst; Software, insbesondere zum Betreiben von Internetplattformen, zum Verwalten von Warenbeständen, Bestandsmanagement und zur Lagerung; Computerbetriebsprogramme; Glatteisfrühwarensysteme [Software], insbesondere bestehend aus elektrischen Sensoren und Software
19 Baumaterialien [nicht aus Metall]; transportable Bauten [nicht aus Metall]; transportable Hallen [nicht aus Metall]; Silos [nicht aus Metall]
20 Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Streugutbehälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Kunststofftanks für voll- und halbautomatische Flüssigkeitsmisch- und -tankstationen für den Straßen-Winter-Dienst
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Salzsteuer; Salzfässer
30 Salz; Würzmittel; Gewürze; Mehl- und Getreidepräparate; Brot; Backwaren, insbesondere Salzgebäck, Salzstangen und andere Snacks [soweit in Klasse 30 enthalten]; Pastillen [Süßwaren]; Kochsalz, Speisesalz, auch mit Würz-, Vitamin- und Spurenelementenzusätzen, insbesondere jodiertes Speisesalz, auch mit Kräuterzusätzen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser und flüssiger Form bestehend aus würzenden Zutaten; Konservierungssalz für Lebensmittel; Pökelsalz; Salze für die Lebensmittel-Konservierung
31 Salz für die Herstellung von Futtermitteln, soweit in Klasse 31 enthalten; Futtermittel; Salzlecksteine
32 Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; mineralsalzhaltige Trinkwasser
37 Bauwesen; Reparatur von Anlagen, Maschinen und Apparaten zur Gewinnung, Förderung, Bearbeitung, Veredlung, Herstellung und Verpackung von Rohstoffen, Futtermitteln, Düngemitteln, Nahrungsmitteln, , insbesondere Salze für gewerbliche, medizinische, diätetische Zwecke sowie als Nahrungs- und Futtermittel; Installationsarbeiten, nämlich Installation von Anlagen, Maschinen und Apparaten zum Einsatz für den Straßen-Winter-Dienst; Installation, Wartung und Reparatur von voll- und halbautomatischen Flüssigkeitsmisch- und -tankstationen für den Straßen-Winter-Dienst
38 Telekommunikation; Bereitstellen von Plattformen im Internet über das Angebot und die Nachfrage im Bereich der Salzindustrie; Bereitstellung von Internet-Plattformen im Bereich Bestandsmanagement und Lagerhaltung; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung von Internet-Plattformen im Bereich des Straßenzustandes, insbesondere zu Eis und Schnee
39 Transportwesen; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Reservierungsdienste [Transportwesen]; Lagerung von Waren, insbesondere von Streusalz; Lagervermietung; Auskünfte über Transportangelegenheiten
40 Materialbearbeitung und -umwandlung; Abfallentsorgung; Abfallbehandlung; chemische Behandlung von Abfallstoffen
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; technisches Projektmanagement im Straßen-Winter-Dienst; Forschungen auf dem Gebiet des Auftauens von Eis und Schnee; Überprüfung der Straßenlage, nämlich technische Beratung und Erstellung von technischen Gutachten zu Eis und Schnee
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
January 31, 2025 202400375615 4 Extension, Verlaengert
February 5, 2018 201620385563 2c Opposition period, Zurueckgenommen
August 23, 2016 201620653441 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 1, 2016 201620385563 2b Opposition period, Widerspruch erhoben
January 11, 2016 201520312328 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020150577324