EcoLean

DPMA DPMA 2015 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke EcoLean wurde als Wortmarke am 13.08.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020150496332
Registernummer 302015049633
Anmeldedatum 13. August 2015
Veröffentlichungsdatum 24. Juni 2016
Eintragungsdatum 24. Mai 2016
Beginn Widerspruchsfrist 24. Juni 2016
Ende Widerspruchsfrist 26. September 2016
Ablaufdatum 17. Oktober 2016

Markeninhaber


70376 Stuttgart
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Brennkraftmaschinen; Teile von Brennkraftmaschinen, insbesondere Kolben, Kolbenbolzen, Kolbenringe und Zylinder; Brennstoffzellenantrieb; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren], insbesondere ÖI-, Luft-, Gas- und Flüssigkeitsfilter; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge, und deren Bestandteile; Teile von Maschinen, und zwar Rückschlagklappen und Ventile; Strömungsführungsgeräte, nämlich, mechanische Maschinenteile, die den Durchfluss in Turbinen beeinflussen; Maschinen, nämlich Flugkompressoren und Kompressoren, insbesondere Abgasturbolader zur Aufladung von Brennkraftmaschinen; mechanische Ausrüstungen zur Beeinflussung des Flusses für Abgasturbolader, Brennkraftmaschinen, Maschinenteile, nämlich, Durchflussregler für Abgase von Brennkraftmaschinen; Klingen als Maschinenteile für Abgasturbolader für Brennkraftmaschinen; Motoren, nämlich Verstellantriebe und Justiereinrichtungen für Abgasturbolader für Brennkraftmaschinen; Sperrventile für Abgasturbolader für Brennkraftmaschinen, Luftpumpen; Kurbelwellen; Zylinderblöcke [Maschinenteile]; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinderlaufbuchsen; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Wärmetauscher [Maschinenteile]; Lichtmaschinen; Kurbelgehäuse für Maschinen und Motoren; Buchsen als Teile von Maschinen; Nockenwellen für Maschinen; Kondensatoranlagen; Abgasnachbehandlungssysteme für Dieselmotoren; Notstromgeneratoren; Hydraulikventile; Ventile für Maschinen und Motoren; Dichtungen für Motoren und Kraftmaschinen; Zündvorrichtungen für Brennkraftmaschinen; Steuergerate für Maschinen oder Motoren; Abscheider [Maschinen], Ölabscheider; Abgasrückführungsventile [EGR] für Motoren; Ventile [Maschinenteile], Teile davon; Windkraftstromgeneratoren
12 Motoren und Triebwerke für Landfahrzeuge; Autos und deren Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile von Kraftfahrzeugen, insbesondere Räder und Fahrzeugfelgen; Vorrichtung zum Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Nockenwellen für Landfahrzeuge; Differentiale für Landfahrzeuge; Fahrzeugfelgen
37 Reparatur und Wartung von Fahrzeugen; Rostschutzarbeiten, einschließlich Fahrzeugteile; Wiederherstellung [Hauptinstandsetzung] von ganz oder teilweise zerstörten Motoren oder Autos; Reperatur von Laderaumschutzvorrichtungen; Errichtung, Installation, Wartung und Reparatur von Windmühlen, Windkraftanlagen, Windturbinen und anderen windbetriebenen Maschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Oktober 2016 201620722477 5f Löschung, Marke geloescht
25. Oktober 2016 201620547020 2c Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
14. Oktober 2016 201620547020 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
24. Mai 2016 201520195872 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150496332