LIEBHERR

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LIEBHERR wurde als Wortmarke am 14.01.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.08.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302015035
Registernummer 30201503
Anmeldedatum 14. Januar 2002
Veröffentlichungsdatum 27. September 2002
Eintragungsdatum 27. August 2002
Beginn Widerspruchsfrist 27. September 2002
Ende Widerspruchsfrist 27. Dezember 2002
Ablaufdatum 31. Januar 2032

Waren und Dienstleistungen

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Betonmischmaschinen, diese auch zur Verwendung in bzw. zur Erstellung von Betonmischanlagen; Hydraulikbagger, Erdbewegungsgeräte aller Art als Maschinen, insbesondere Radlader, Planierraupen, Laderaupen, Seilbagger; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane; Werkzeugmaschinen und Maschinen, nämlich Verzahnmaschinen, wie z.B. Wälz-Stoß-Maschinen und zugehörige Werkzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Verzahnwerkzeuge; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Elektromotoren, Stellantriebe, Ventile, Zylinder und Hydraulikkomponenten; hydraulische und elektromechanische Winden; hydraulische Flugsteuerungen (soweit in Klasse 7 enthalten); Vermessungs-, optische, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente, insbesondere Verzahnungsmesslehren; elektronische Kontrollapparate für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsgeräte aller Art und Werkzeugmaschinen; Flugkontrollapparate; Flugsteuerungsapparate; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; Steuercomputer für Betätigungseinrichtungen für Luftfahrtmaschinen; Lenkapparate für Flugzeugbugräder; Kühl- und Gefriergeräte, Klimaanlagen, Heizungen und Lüftungen, Druckbelüftungsapparate, Enteisungsapparate, Luftbefeuchter, insbesondere für Fahrzeuge und Luftfahrtmaschinen; Luftaufbereiter; Heizungen, Lüftungen und Klimaanlagen für Schienenfahrzeuge; Dampfheizungen für Schienenfahrzeuge und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), wie Dampfheizungskupplungen und Dampfdruckventile; Toilettenanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge; Fahrzeuge, nämlich Fahrmischer, Bergbaulastwagen, Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Elektromotoren; Steuergeräte und deren Teile zur Betätigung von Flugzeugklappen; Steuergeräte und Teile zur Betätigung von Flugzeugseitenrudern; Stellglieder als kraftbetätigte Teile von Luftbremseinrichtungen; Schubumkehrvorrichtungen; Antriebe für Frachtladetüren, Fahrwerkluken und Fahrwerke; Fahrwerke, insbesondere für Luftfahrtmaschinen; Düsenverstellvorrichtungen für Triebwerke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. August 2021 202100033789 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Juni 2014 201400225850 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Oktober 2011 201100030409 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Mai 2010 201000383332 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2002 200202651577 Eintragung, Marke eingetragen
27. August 2002 200202651961 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302015035