302015033545 Logo (DPMA, 26.03.2015)
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Die Deutsche Marke 302015033545 wurde als Bildmarke am 26.03.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mathematische Zeichen #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Fünf Farben und mehr #Motoren, Motoren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150335452 |
| Registernummer | 302015033545 |
| Anmeldedatum | 26. März 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 28. Mai 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juli 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 31. März 2035 |
Markeninhaber
51149 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Dieselmotoren, mit biogenem Kraftstoff betriebene Motoren, Hybridmotoren und Gasmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Verbrennungskraftmaschinen und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Bauelemente als Teile von Verbrennungskraftmaschinen [ausgenommen für Landfahrzeuge], soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Teile der Kraftstoffeinspritzung, der Gemischaufbereitung und der Abgasnachbehandlung sowie Teile von mechanischen Steuer- und Regelgeräten für solche Verbrennungskraftmaschinen und Aggregate
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte
9
Hologramme; elektronische Sicherheitsetiketten; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen
12
Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren mit insbesondere biogenem Kraftstoff betriebene Motoren, Hybrid- und Gasmotoren
16
Flyer; Prospekte; Etiketten, nicht aus Textilstoff; Plakate; Plakate aus Papier und Pappe; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Verpackungspapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kataloge, Ersatzteilkataloge, Schulungsunterlagen, Bedienungsanleitungen, Zeitschriften, Zeitungen, Broschüren
35
Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Werbung, insbesondere in Printmedien; Publikation von Druckereierzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Zusammenstellung von Werbung zur Verwendung auf Webseiten; online Werbung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Online- oder Handelsdienstleistungen mit Motoren- und Ersatzteilen, Wartungsteilen sowie Handwerkzeugen; Plakatanschlagwerbung
42
Dienstleistungen von Ingenieuren; Forschung auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Werkstoffprüfung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juni 2024 | 202400124716 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. Dezember 2015 | 201520077181 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Mai 2015 | 201520027881 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150335452