LOEWE Logo (DPMA, 03.02.2015)
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Die Deutsche Marke LOEWE wurde als Wort-Bildmarke am 03.02.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Köpfe von Tieren der Serie I #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Lions
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150128171 |
| Registernummer | 302015012817 |
| Internationale Marke | Nr. IR1288399, 31. August 2024 |
| Anmeldedatum | 03. Februar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Mai 2015 |
| Eintragungsdatum | 15. April 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Mai 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. August 2015 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2025 |
Markeninhaber
Kowloon
HK
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mischen, Pressen; Pressen; Dosenöffner [elektrisch]; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger und Bohnergeräte; Ultraschallfleckentferner; Dampfbürsten zur Pflege und zum Glätten von Kleidung; Bügelmaschinen; nicht handbetriebene Kaffeemühlen; elektrische Mixgeräte; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen; Universal-Küchenmaschinen; elektrische Messer; elektrische Küchenmesser; Mixer; Mixgeräte für den Haushalt [elektrisch]; Mühlen für Haushaltszwecke; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Fruchtpressen für den Haushalt [elektrisch]; Brotschneidemaschinen; elektrische Zerkleinerungsgeräte und Zerkleinerungsmaschinen für den Haushalt; Mixgeräte für den Haushalt; Dampfreinigungsmittel; elektrische Dosenöffner; Gemüseraspelmaschinen; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Maschinen für die Getränkezubereitung, alle elektromechanisch; Apparate zur Herstellung von Mineralwässern; Mixer [Maschinen]; Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Gartenscheren; handbetätigte Gartenwerkzeuge und Gartengeräte; Pressen für Früchte; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; elektrische Rührgeräte; Siebanlagen; Schärfmaschinen; Scheren [elektrisch]; Trockenschleudern; elektrische Schneebesen für den Haushalt; elektrische Schutzputzgeräte; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühe von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Saftpressen
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Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Werkzeuge; Bügeleisen; Bügelstationen; Dosenöffner [nicht elektrisch]; elektrische und nicht elektrische Geräte zur Gestaltung und Formung des Haupthaares, nämlich Haarstyler; elektrische und nicht elektrische Geräte zur Gestaltung und Formung des Haupthaares, nämlich Haarglätter
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte für Nahrungsmittel und Getränke; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Kochgeräte; Babyflaschenwärmer; Babynahrungswärmer; Warmwassergeräte; Kaffeebereiter [elektrische]; Elektroteekocher; Espressomaschinen; Cappuccinomaschinen; Waffelgeräte; Reiskocher; Kochapparate und -anlagen; Kocher; Fußbäder; Sterilisationsgeräte für Babyartikel; Duschen; Kühlschränke; Ventilatoren und Luftbefeuchter; Popcornmaschinen; Eismaschinen und -apparate; Eiscrusher; Elektro-Woks; elektrische Fonduesets; Wasserfilter; Gebäudeleuchten; Desinfektionsgeräte für Babyartikel; Grill; Küchengrills; Dämpfer; Friteusen; Eisschränke; Flaschenwärmer; Brotbackmaschinen; Barbecues; Zierbrunnen; Decken, elektrische, nicht für medizinische Zwecke; Lufterhitzer; Fritteusen, elektrische; Gesichtssaunas; Grillgeräte [Küchengeräte]; Haartrockner; Handtrockner für Waschräume; Heißluftapparate; Heizgeräte [elektrisch]; Heizgeräte für Aquarien; Heizlüfter; Heizradiatoren; Joghurtbereiter, elektrisch; elektrische Kaffeefiltergeräte; Kaffeeperkolatoren, elektrisch; elektrische Kochgeräte; Küchenherde; Kochplatten; Multifunktions-Dampfkochtöpfe; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Heizöfen; Radiatoren [elektrisch]; Röster; Kaffeeröstmaschinen; Schnellkochtöpfe, elektrisch; Tauchsieder; Brotröster; Trinkwasserfilter; Waffeleisen, elektrisch; Wärmflaschen; Warmhalteplatten; elektrische Wäschetrockner; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserfiltriergeräte; Luftsprudelbäder; Taschenlampen; Eierkocher
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Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Küchenformen; nicht elektrische Kochgeräte; Kochkessel; Kochtöpfe; Woks; Pfannen; Bräter; Dünster; Milchaufschäumer; Bürsten; Eiskübel; Formen für Eiswürfel; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Fruchtpressen; Tafelgeschirr; Isoliergefäße; Isolierbehälter; Kaffeekannen; Kaffeemühlen; Kuchenformen; Mixbecher; Pfeffermühlen; Putzgeräte, handbetätigt; Schneebesen; Salzstreuer; Fruchtschäler; Polierapparate und -maschinen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke; Waschkugeln; Geräte für die Schönheits- und Körperpflege, soweit in Klasse 21 enthalten; Zahnbürsten; Mundduschen; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Gesichtsreinigungsgeräte; Zahnbürsten, elektrische; Schuhbürsten; Schutzputzgeräte; Rasierpinselhalter; Rasierpinsel; kosmetische Geräte; Nagelbürsten; Kosmetikkoffer; Kosmetiknecessaires; Parfümzerstäuber; Peelingschwämme; elektrische Kämme; Kämme; Antizelluliteroller; Dampfkochtöpfe [nicht elektrisch]; Filter für den Haushalt; Isolierflaschen; Fritteusen, nicht elektrische, nichtelektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall; Kaffeekannen, nichtelektrisch und nicht aus Edelmetall; handbetriebene Kaffeemühlen; Kochformen [Küchenartikel]; Kochgeschirre [Gamellen]; Picknickkoffer [mit Geschirr]; Korkenzier, elektrisch und nicht elektrisch; Küchengeräte, nicht aus Edelmetall; Kühltaschen; nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt; handbetätigte Nudelmaschinen; Grillroste [Küchengeräte]; Schnellkochtöpfe [nicht elektrisch]; Speiseeisgeräte; Teppichkehrer und -klopfer, ausgenommen Maschinen; Toilettengeräte [Körperpflege]; Waffeleisen, nicht elektrisch; Wäschespinnen und Kleiderständer zum Trocknen; Überzüge für Bügelbretter; Bügeleisenuntersetzer; nicht elektrische Kaffeebereiter; nicht elektrische Teebereiter; Mülleimer; Bügelbretter; Teekannen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2022 | 202000256782 | 5c | RAW: Nichtigkeit aeltere Rechte, nich-aer-zurueckgenommen |
| 28. Januar 2022 | 202000336184 | 5c | RAW: Verfall, verfall-zurueckgenommen |
| 15. Oktober 2020 | 202000336184 | 5a | RAW: Verfall, verfall-antrag-veroeffentlicht |
| 31. Juli 2020 | 202000256782 | 5a | RAW: Nichtigkeit aeltere Rechte, nich-aer-antrag-veroeffentlicht |
| 23. Februar 2018 | 201800052350 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Dezember 2016 | 201620774099 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Oktober 2015 | 201520032396 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Juni 2015 | 201520089329 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. April 2015 | 201500069029 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150128171