KULZER MITSUI CHEMICALS GROUP Logo (DPMA, 02/17/2015)
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The German trademark KULZER MITSUI CHEMICALS GROUP was filed as Word and figurative mark on 02/17/2015 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/15/2015.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Three predominant colours #Series of letters presenting different forms of writing #One line or one band #One circle #Circles containing representations of human beings or parts of the human body #Thin lines #Series of letters in different dimensions #Vertical lines or bands #Teeth, dentures, bites
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020150012491 |
| Register number | 302015001249 |
| International trademark | No. IR1294442, July 10, 2024 |
| Application date | February 17, 2015 |
| Publication date | May 22, 2015 |
| Entry date | April 15, 2015 |
| Start of opposition period | May 22, 2015 |
| End of the opposition period | August 24, 2015 |
| Expiration date | December 19, 2016 |
Trademark owner
63450 Hanau
DE
Trademark representatives
45133 Essen
DE
goods and services
1
Chemische Produkte für industrielle und wissenschaftliche Zwecke; flüssige und pastöse Kunststoffe im Rohzustand zur Reparatur von Porzellan und Sanitärkeramik; Kunstharzmassen; pigmentierte Kunstharzmassen; Kunstharzmassen für die Metallographie; Kunstharzmassen für die Histologie; Kunststoff zum Veredeln von Schmuck, insbesondere lichthärtender Kunststoff zum Veredeln von Schmuck; chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Zirkon; Kunststoffe im Rohzustand; verfestigbare Ein- und Zweikomponenten-Kunststoffe; Abdruck-, Modell- und Einbettmassen für technische und wissenschaftliche Zwecke (soweit in Klasse 1 enthalten)
3
Reiniger zur Verwendung bei der Reinigung zahnärztlicher Absaugsysteme; Nagellacke, Nagelgele, Nagelpflegemittel, jeweils als Ein- oder Zweikomponentensysteme; Haftvermittler für Nagellacke und Nagelgele; Hilfsmittel als Tierpflegemittel zur Klauenpflege, insbesondere für Kuh oder Pferd; Nagellacke im Veterinärbereich; Hufnagellack; Nagelgele im Veterinärbereich; Hufnagelgel; Nagelpflegemittel im Veterinärbereich; Hufnagelpflegemittel; Haftvermittler für Hufnagellacke und Hufnagelgele; Zahnbleichgele; Zahnreinigungspräparate; Poliermittel für Zahnprothesen; Zahnreinigungslotionen
5
Ein- und Mehrkomponenten-Dentalkunststoffe im Rohzustand und als Halbfabrikate; Abdruck-, Modell- und Einbettmassen für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Kleberzemente für die Dentalprothetik; Kunstharzmassen zur Herstellung von künstlichen Zähnen, Zahnfüllmitteln, Zahnprothesen, Zahnkronen, Zahnbrücken, Gaumenplatten, Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, sowie zur Herstellung von medizinischen, chirurgischen und orthopädischen rohen, halbfertigen und fertigen Gegenständen oder Teilen von solchen, zur Anwendung in und am menschlichen und tierischen Körper; Prothesenkunststoffe; Werkstoffe zur Herstellung von künstlichen Zähnen, Inlays, Onlays; Zahnärztliche und zahntechnische Präparate; Prothesenkunststoffe zur Herstellung dentaler prothetischer Teile; Prothesenkunststoffe zur Herstellung kieferorthopädischer Apparate und Instrumente; chemische Erzeugnisse und Dentalkunststoffe für zahnärztliche, zahntechnische oder kieferorthopädische Zwecke; Kleber und Haftvermittler für Dentalzwecke; Ätz- und Versiegelungsmittel für die Oberflächenbehandlung von Zähnen; Zahnfüllmittel; Abdruck-, Doublier-, Einbett- und Modellmassen für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Abformmaterialien; Haftvermittler für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Zahnprothesenmaterial; Zahnzemente; Dentalkeramiken und Dentalkunststoffe in flüssiger, pastöser oder pulverförmiger Form, insbesondere zur Herstellung und Wiederherstellung von dentalen prothetischen Teilen, wie Kronen, Brücken, Zähnen, Zahnfacetten, Prothesen, Prothesenteilen, Gaumenplatten, Inlays, Onlays, Verblendungen, als Verblendmaterial und Füllwerkstoff, Dentalgläser; Metalllegierungen und Lote für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Gipse, Modellguss für zahnärztliche Zwecke; Verblendmaterial für Dentalzwecke; Dentallegierungen; Zahngold; Unedelmetall- und Edelmetall-Legierungen für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke, daraus hergestellte Halbfabrikate und Formkörper für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Winkelklammern, Klammerkreuze, Zahnfacetten, Anker, Zahnfüllungsmaterial, Lotmaterial; dentale Metalllegierungen nämlich Titan, Kobalt-Chrom für dentale Zwecke; Dentalkeramiken und Dentalkunststoffe in Form von Halbfabrikaten, wie Rohlingen, Weißlingen, Grünlingen, Zahnprothesenmaterial; Dentalkeramiken und Dentalkunststoffe in Form von Halbfabrikaten in flüssiger Form, in der Form von Pulver und in Form von Schnitzeln, Folien, Platten, Stangen, kreiszylindrischen Platten, Würfeln, Quadern, Blöcken, Schläuchen, Bändern, Streifen, Ringen, Röhren und Profilen; Zirkonoxid zur Herstellung von Zahnersatz; Zahnfarben; Kleberzement; Mittel zur Oberflächenbehandlung von Zähnen, nämlich Ätzmittel und Versiegelungsmittel; Fräsblöcke oder metallfreie Gerüstkonstruktionen; niederviskose, fließfähige Dentalwerkstoffe; Schleifmittel für zahnärztliche und/oder zahntechnische Zwecke; Pharmazeutische Erzeugnisse, nämlich Antibiotika, Chemotherapeutika und Antiinfektiva, vorstehende Waren ausschließlich für dentale Anwendungen; Pharmazeutische Erzeugnisse, insbesondere Lokalanästhetika, Oberflächenanästhetika; Goldlegierungen für zahnärztliche Zwecke; Edelmetalllegierungen für Dentalzwecke; Gussfüllungsmaterial aus Goldlegierungen; Weiße Legierungen für zahnärztliche Zwecke; medizinische Hilfsmittel in Form von veterinärmedizinischen Präparaten zur Klauenpflege, insbesondere für Kuh oder Pferd; veterinärmedizinische Materialien aus halbverarbeiteten Harzen; veterinärmedizinische Harze in Form von polymerisierbaren Flüssigkeiten und Pasten
7
Fräsmaschinen; Spannringe (Maschinenteile) für maschinelle Geräte zur Herstellung von Zahnersatz; Absauggeräte und -anlagen für Dentallabors, die dazu dienen, den Staub bei der Herstellung von zahntechnischen Erzeugnissen abzusaugen; Staubschalen (Maschinenteile) für staubreduziertes Arbeiten zur Verwendung mit Geräten für die Herstellung von Zahnersatz; Staubringe (Maschinenteile) für staubreduziertes Arbeiten zur Verwendung mit Geräten für die Herstellung von Zahnersatz; Absauggeräte und -anlagen zum Einsaugen von Staub, der im Zuge der Herstellung von Zahnersatz bei der Bearbeitung von Materialien entsteht (sowohl selbstständige Absauggeräte und -anlagen als auch Absauggeräte und -anlagen als Teile von Instrumenten, Apparaten und Geräten für die Herstellung von Zahnersatz); Staubbleche für staubreduziertes Arbeiten zur Verwendung mit Geräten für die Herstellung von Zahnersatz; Schweißgeräte für Dentalzwecke; Vakuumpumpen
9
Wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, elektronische, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte für den Einsatz im Bereich Zahntechnik und Zahnmedizin; Software zur Gestaltung und Herstellung von Zahnersatz, kieferorthopädischen Apparaten oder Instrumenten (CAD-CAM); Software für eine CNC-Bearbeitung von dentalen Werkstoffen; Software bestimmt für den Bereich Zahntechnik und -medizin; Software für die Steuerung von zahntechnischen und/oder zahnärztlichen Instrumenten, Geräten und/oder Apparaten; Software für die Herstellung von Zahnersatz; optische Scanner; Stative für Fotoapparate; Dosier- und Mischgeräte für technische Zwecke; Dosier- und Mischgeräte für Dentalmaterialien; Dosiergefäße zur Abgabe abgemessener Mengen von Flüssigkeiten; Zeitschaltuhren; Küvetten; alle Waren für zahntechnische Zwecke
10
aus Gold bzw. Goldlegierungen gefertigte Kronenbleche, Kronenbänder, Winkelklammern, Klammerkreuze, Zahnfacetten und Lote zum Verbinden dieser Teile; Zahnfräser; Zahnärztliche und zahntechnische Instrumente und Apparate; Kieferorthopädische Instrumente und Apparate, insbesondere Aufbissschienen, Brackets, kieferorthopädische Platten; Geräte zur Ver- und Bearbeitung, zum Reparieren und Selektieren von Dentalwerkstoffen, insbesondere Geräte für das Dosieren, Mischen, Formen von Dentalwerkstoffen sowie für die Oberflächenbearbeitung und Oberflächenbehandlung von Dentalwerkstoffen; Halterungen aus Metall und/oder Kunststoff für Dental-Werkstücke während der Bearbeitung als Hilfsmittel für Dentalzwecke; Einbettformen als Hilfsmittel für Dentalzwecke; Künstliche Zähne, Zahnkronen, Zahnbrücken, Zahnprothesen, Inlays, Kuppelfüllungen (Onlays), Veneers, Teilkronen und Zahnprothesenteile; Bestrahlungsgeräte und Polymerisationsgeräte für die Aushärtung von Kunststoffen für Dentalzwecke; Strahlgeräte für Dentalzwecke; Suprastrukturen und Stege für die Zahnrekonstruktion; Zahnstifte, Zahnersatz, Abutments, dentale prothetische Teile, Implantate (Prothesen) zur Verwendung in der Kieferchirurgie und Zahnmedizin; Aufbauelemente für Zahnprothesen; Materialien für die Zahnrekonstruktion, nämlich Zähne, Zahnkronen, Zahnbrücken und Stege als Material für odontologische und Zahnimplantatsysteme; Implantatschrauben; Zahnärztliche und zahntechnische Instrumente und Apparate für die Herstellung und Reparatur von Kronen, Brücken, Prothesen und Prothesenteilen; kieferorthopädische Apparate (KFO) und Instrumente; Scanner und CAD-Geräte für zahntechnische und/oder zahnmedizinische Arbeiten; Zahnregulierungen, insbesondere Modellierinstrumente und -apparate; Dentalgeräte und -instrumente für die Verarbeitung von Dentalmaterialien; Injektions- und Pressgeräte für Dentalmaterial; Lichthärtende vorgeformte dentale Prothesenteile zur Zahnrestauration; Bestrahlungsgeräte und Polymerisationsgeräte für Dentalzwecke; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate; Bestrahlungsgeräte und Polymerisationsgeräte für die Aushärtung von Kunststoffen, für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke, Teile solcher Geräte; Instrumente und Geräte für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke, insbesondere für die Anfertigung, Reparatur und Auswahl von Zahnprothesen, Brücken, künstliche Zähne, Prothesenteile, Inlay und Kuppelfüllungen (Onlays); Zahnärztliche Instrumente, nämlich Nadeln und Spritzen für die Lokalanästhesie; Ersatzteile von Scannern und CAD-Geräten für zahnmedizinische Arbeiten; Spritzen, Nadeln, Katheter, Infusions- und Transfusionsbestecke für medizinische Zwecke, insbesondere als Einmal-Artikel; Elektronische dentaltechnische und/oder zahnmedizinische Apparate und Instrumente zur Verwendung in der Zahntechnik und Zahnmedizin; Zahnärztliche und zahntechnische Instrumente und Apparate für Zahnprothesen und künstliche Zähne
11
Öfen für die Herstellung von Zahnersatz; Bestrahlungsgeräte für kosmetische Zwecke; Bestrahlungsgeräte für strahlenpolymerisierbare Zusammensetzungen; Lichtpolymerisationsgeräte für kosmetische Zwecke, insbesondere zum Aushärten von Kunststoffen, von dentalen Kunststoffzusammensetzungen, von kieferorthopädischen Kunststoffen, von Nagellacken, Nagelgelen und Nagelpflegemitteln; Ultraviolett-Lampen für die Aushärtung von Kunststoffen in der Zahnmedizin und –technik; Lichtpolymerisationsgeräte im Veterinärbereich; Öfen, insbesondere zum Wachsaustreiben, zum Vorwärmen, Weichglühen, Sintern und Vergüten von Dentalwerkstoffen; Schmelz- und Gießöfen und Teile hiervon, insbesondere Tiegel, Muffeln, Sanitärkeramik; Heizöfen; Sinteröfen; Geräte zum Erhitzen; Öfen zum Schmelzen von Metallen
17
Kunststoffe als Halbfabrikate in flüssiger Form und in der Form von Pulver, Schnitzeln, Folien, Platten, Stangen, kreiszylindrischen Platten, Würfeln, Quadern, Blöcken, Schläuchen, Bändern, Streifen, Ringen, Röhren und Profilen; kunststoffhaltige, plastische Massen; Dichtmassen, Isoliermassen, Vergussmassen für technische Zwecke; Kunststoffmassen zum Formen, Pressen, Ziehen, Strecken, Gießen und Spritzen; Kunststoffe als Einbett- und Abdruckmasse für technische Zwecke; Kunststoffmassen für die Reparatur und originalgetreue Wiederherstellung von Gegenständen aller Art; Isoliermittel für Negativformen zum Herstellen von Zahnprothesen; Füll-Harze in Form von polymerisierbaren Pasten zur Herstellung von Schmuck; härtende Kunstharze (Halbzeuge) und Mischungen aus synthetischen Harzen (Halbzeuge)
38
Telekommunikation, insbesondere elektronische Übermittlung von Aufträgen und Auftragsbestätigungen über das Internet und andere Telekommunikationsmedien, insbesondere in Bezug auf zahntechnische Erzeugnisse, insbesondere in Bezug auf Dienstleistungen im Zusammenhang mit zahntechnischen Erzeugnissen
40
Materialbearbeitung von Kunststoffen; Materialbearbeitung von Keramiken; Materialbearbeitung von Legierungen; Materialbearbeitung in automatisierten, materialabtragenden Verfahren; Materialbearbeitung in automatisierten materialaufbauenden Verfahren; Materialbearbeitung durch CAM-Verfahren; Materialbearbeitung von dentalen Materialien; Materialbearbeitung von dentalen Legierungen; Materialbearbeitung von dentalen Rohlingen, insbesondere umfassend Zirkondioxid, Lithiumdisilikat, Kobalt-Chrom, Titanlegierungen; Materialbearbeitung von Dentalkeramiken und Dentalkunststoffen in Form von Halbfabrikaten, wie Rohlingen, Weißlingen, Grünlingen; Materialbearbeitung, nämlich Bearbeitung von zahntechnischen und -medizinischen Produkten wie Zahnrestaurationen und Teilen dieser; Materialbearbeitung zur Herstellung von zahnmedizinischen und zahntechnischen Produkten wie Zahnrestaurationen und Teilen dieser; Dienstleistungen eines Zahntechnikers oder eines zahntechnischen Labors; Erstellung von Zahnersatzteilen wie beispielsweise Kronenkäppchen, Inlays, Onlays, Veneers oder Brückengerüste, vorzugsweise aus Keramik, dentalen Kunststoffen oder dentalen Metalllegierungen, im Auftrag Dritter; Dienstleistungen eines Zahntechnikers im Rahmen der Abwicklung von Garantieansprüchen; Dienstleistungen eines Zahntechnikers und eines zahntechnischen Labors, insbesondere Vermessungen und Bilderstellung im medizinischen und dentalmedizinischen Bereich sowie Erstellung von Zahnersatzteilen wie beispielsweise Kronenkäppchen oder Brückengerüsten, vorzugsweise aus Keramik, dentalen Kunststoffen oder Metalllegierungen, im Auftrag Dritter
41
Durchführung und Organisation von Veranstaltungen zur Schulung und Weiterbildung sowie Konferenzen, Kongressen, Workshops (Ausbildung), Seminaren und Kursen auf den Gebieten Zahntechnik, Zahnmedizin und Kieferorthopädie; Coaching; Ausbildungs- und Fortbildungsberatung; Ausbildungen; Informationen über Veranstaltungen (soweit in Klasse 41 enthalten); Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung im Bereich der Zahnmedizin, Zahntechnik und Kieferorthopädie; Durchführung von Weiterbildungskursen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen und Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software im Bereich der Zahnmedizin und Zahntechnik; Entwicklung, Erstellung und Design von Computersoftware im Bereich der Zahnmedizin und Zahntechnik; Installation und Wartung von Computersoftware im Bereich der Zahnmedizin und Zahntechnik
44
Dienstleistungen eines Zahnarztes; Dienstleistungen eines Kieferchirurgen; medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen, insbesondere Vermessungen und Bilderstellung im medizinischen und dentalmedizinischen Bereich; alle vorstehenden Dienstleistungen auch im Bereich der Zahnmedizin; Dienstleistungen eines Zahnarztes im Rahmen der Abwicklung von Garantieansprüchen; Dienstleistungen eines Zahnarztes, insbesondere Messungen und Bilderstellung im dentalmedizinischen Bereich
45
Lizenzierung von Computersoftware, insbesondere für dentale Applikationen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 29, 2016 | 201620801230 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| October 24, 2015 | 201520032464 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| April 16, 2015 | 201500057928 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020150012491