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Die Deutsche Marke RST wurde als Wortmarke am 17.09.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.11.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140602806 |
| Registernummer | 302014060280 |
| Internationale Marke | Nr. IR1269593, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 17. September 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 13. November 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Dezember 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. März 2015 |
| Ablaufdatum | 30. September 2024 |
Markeninhaber
Reinach
CH
Markenvertreter
40549 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche; schwenkbare Rohre; Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren; Adapterstücke und Anschlussstücke aus Metall für Wasseranschlüsse
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Apparate und Anlagen sowie sanitäre Auslaufvorrichtungen; Teile von sanitären Anlagen; Ersatzteile für sanitäre Anlagen; Wasserversorgungs- und Verteilungsanlagen sowie deren Bestandteile und Ersatzteile; sanitäre Schläuche wie Brauseschläuche, Küchenbrauseauszugsschläuche, Auszugsschläuche, Anschlussschläuche für Sanitärarmaturen; sanitäre Anschlussschläuche für Wasch- und Spülmaschinen; Durchflussmengenregler; Durchflussbegrenzer; Strahlregler, mit und ohne Belüftung; Rückflussverhinderer; Brausen, nämlich Handbrausen, Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen, Küchenbrausen, sowie Bestandteile und Ersatzteile für Brausen; Brauseköpfe; Sanitärarmaturen; Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen, insbesondere Kugelgelenke, Umsteller; Armaturen für sanitäre Installationen, nämlich Mischdüsen; Rohrleitungshähne; Mischhähne für Wasserleitungen; Filter für sanitäre Anlagen, nämlich Trinkwasserfilter, Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter; Rückflussverhinderer-Nippel; Rohrbelüfter; By-Pass-Ventile für Heizungs- und sanitäre Anlagen; Druckstoßdämpfer für sanitäre Anlagen; Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen; WC-Sitze, auch mit Unterduschfunktion; WC-Aufsätze mit Unterduschfunktion
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Gummi und Waren daraus, nämlich Schläuche, Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Gummischläuche mit Metallummantelung; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungsmaterial; Packungsmaterial; Isoliermaterial; Dichtungsmittel; Schläuche; Auszugsschläuche; Brauseschläuche; Anschlussschläuche; Hahnenschläuche; Kunststoffschläuche mit Metallummantelung; Adapterstücke aus Kunststoff für Wasseranschlüsse
20
Möbel; Spiegel; Rahmen; Ventile oder Schieber, nicht aus Metall; Klappenventile aus Kunststoff; Rückflussverhinderer aus Kunststoff; Durchflussmengenregler aus Kunststoff
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme; Schwämme; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezuf auf Waren auf dem Gebiet der Sanitärtechnik, auch über das Internet
37
Installation, Wartung und Reparatur von sanitären Anlagen, Geräten und Gegenständen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Oktober 2019 | 201900312201 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. August 2016 | 201620662052 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juli 2015 | 201400408612 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Mai 2015 | 201400346091 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 13. November 2014 | 201400346091 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140602806