7TV

DPMA DPMA 2014 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 7TV wurde als Wort-Bildmarke am 08.05.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.07.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sphären #Ziffern in schweren Zeichen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Briefe in schweren Buchstaben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Überschneidende Buchstaben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020140463946
Registernummer 302014046394
Anmeldedatum 08. Mai 2014
Veröffentlichungsdatum 05. September 2014
Eintragungsdatum 31. Juli 2014
Beginn Widerspruchsfrist 05. September 2014
Ende Widerspruchsfrist 05. Dezember 2014
Ablaufdatum 31. Mai 2024

Markeninhaber


85774 Unterföhring
DE

Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Ton-, Bild- und Datenträger, insbesondere Tonbänder, Musik- und Videokassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form, soweit in Klasse 09 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen; Brillengläser; Brillenfassungen; Computersoftware; Videospielkassetten; Spielprogramme für Computer; Mobiltelekommunikationsgeräte; Anwenderprogramme [Apps] [herunterladbar] für den TV-Bereich; Computer- und Spielprogramme, Software, Anwendungssoftware [Apps] [gespeichert und herunterladbar] für Computer, Notebooks, Laptops, Tablets, Smartphones und mobile Endgeräte, jeweils für den TV-Bereich; Computersoftware [herunterladbar], nämlich Smartphone- und Tablet-PC-Applikationen [Apps] für den TV-Bereich
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Kataloge, Hefte, Bücher, Handbücher, Begleitbücher, Zeitungen, Zeitschriften und Kalender; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Papier, Pappe [Karton], Schachteln, Schilder, Flaschenhüllen, Karteikarten und Postkarten aus Pappe und Papier, Tischwäsche, Taschentücher und Abschmicktücher aus Papier, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier, Untersetzer aus Papier oder Pappe; Buchbinderartikel; Fotografien [Abzüge]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierservietten; Poster; Abziehbilder; Aufkleber; Stickers [Papeteriewaren]
25 Bekleidungsstücke, einschließlich Lederbekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Kapuzensweater, Pullover, Windjacken, Sweatshirts, Poloshirts, Steppjacken, Steppwesten, Schürzen; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen; Gürtel [Bekleidung]
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel [soweit in Klasse 28 enthalten], insbesondere Golfbälle, Frisbee-Scheiben, Fußbälle, Handbälle, Wasserbälle, Tennisbälle; Christbaumschmuck; Spielkarten; Videospielgeräte
35 Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung [Sales Promotion] für Dritte; Vermietung von Werbematerial; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Teletext- und Internetwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit] und Marketing; telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Zusammenstellung, Systematisierung und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung von Verträgen über den zeitlich begrenzten Zugriff zu Datenbanken [für Dritte]; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für den zeitlich begrenzten Zugriff zu Datenbanken [für Dritte]; Werbung, insbesondere Strategieentwicklung und Kampagnenplanung; Projekt- und Ereignismanagement, nämlich Planung, Ausführungsüberwachung und Durchführung von Kampagnen, Projekten und Events zu Werbezwecken; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Werbung, insbesondere Bewerbung von Filmen im Internet und proprietären Onlinediensten; Verteilung von Katalogen und Werbeprospekten; Dateienverwaltung mittels Computer; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Internetshopping- oder Teleshoppingangebote; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Internet; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Konzeption und Realisierung von Präsentationen und anderen Informationsangeboten zu Werbe- und Verkaufszwecken, auch im Internet, in anderen Datennetzen, in Online-Diensten sowie mittels Multimedia-Techniken; Organisation und Veranstaltung von Multimediaschauen für Werbezwecke; Entwicklung von Werbekonzeptionen; Werbung in einem elektronischen Online-Kommunikationsnetz; Entwickeln und Erstellen von Werbekonzepten; Entwicklung, Konzeption und Erstellung von audiovisuellen Kommunikationskonzepten für Werbezwecke; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Planung von Werbemaßnahmen; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Verteilung von Werbemitteln; Veröffentlichung und Herausgabe von Katalogen für Werbezwecke
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen, insbesondere Werbespots; Ausstrahlung von Internetfernsehprogrammen; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Sammeln und Liefern von allgemeinen Informationen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer [-Netzwerke], Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherte Informationen, auch im Internet und insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender Computersysteme; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere im TV- und Internetfernsehbereich; Bereitstellen eines Online-Portals; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Abonnenten, insbesondere in Form von Pay-TV und Video-On-Demand; technische Bereitstellung des Zugriffs auf Computerspiele zum Abruf und Übertragung im Internet und anderen Onlinediensten; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, insbesondere im TV-Bereich; Mobiltelefondienste, insbesondere Bereitstellung des Zugriffs auf Apps für den TV-Bereich; elektronische Übertragung von Daten, Computersoftware sowie Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten an mobile Endgeräte über lokale oder weltweite Kommunikationsnetze im TV-Bereich; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
41 Erziehung; Ausbildung; Unterricht; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext- und Teletextprogrammen und -sendungen [ausgenommen für Werbezwecke]; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Videofilmproduktion; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Vermietung von Musikinstrumenten; Musikproduktion; Musikdarbietungen [Orchester]; Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen und Filmfestivals; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Theateraufführungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Vorführung und Vermietung von Kinofilmen; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Durchführung von Spielen im Internet einschließlich Durchführung von Computerspielen und Videospielen [soweit in Klasse 41 enthalten]; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Produktion von Teleshopping-Sendungen
42 technische Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer [Software]; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Update von Datenbanksoftware, Installation und Wartung von Datenbanksoftware; Erstellen von Computerprogrammen und Computerspielen [Software]; Design und Vermietung von Computersoftware; Erstellen von Webseiten; Design und Aktualisierung von Homepages und Webseiten, insbesondere im TV-Bereich; Vermietung von Video- und Bildprogrammen [Software]; Entwicklung von Multimedia-Inhalten und entsprechenden Applikationen [Software] im TV-Bereich; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und Anwendungsprogrammen für mobile Computersysteme [Apps] für den TV-Bereich
45 Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Verwaltung von Urheberrechten; Vermittlung, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten, insbesondere von Rechten für die Übertragung von Veranstaltungen im Fernsehen, insbesondere von Sportveranstaltungen, durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Ton- und Bildträgern durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen durch Lizenzvergabe; Verwaltung, Vermittlung und sonstige Verwertung von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Funk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwaltung und Vergabe von Rechten an Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen, einschließlich Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen, wie insbesondere Titeln, Logos, Showkonzepten, Spielideen, Bühnenbildern, Showabläufen und Befragungstechniken durch Lizenzvergabe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. November 2021 202100420094 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2021 202100390722 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Januar 2015 201400294884 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Oktober 2014 201400191080 8e Eintragung, Marke eingetragen
20. Oktober 2014 201400191080 Eintragung, Marke eingetragen
31. Juli 2014 201400191080 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020140463946