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5 Kaugummi für medizinische Zwecke, [soweit möglich] auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen, insbesondere diätische Getränke und Nahrungsmittel zu medizinischen Zwecken; diätische Hilfsmittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel; Babykost, einschließlich Milchpulver für Babys; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Balaststoffen oder Kohlenhydraten

29 Fleisch; Schinken; Speck; Fisch; Geflügel; Wild; Wildbret; Weich- und Schalentiere [verarbeitet]; Innereien, insbesondere Leber, Kutteln, Lab; Wurstwaren, insbesondere Salami, Blutwurst, Bratwurst, Brühwurst, Würstchen im Ausbackteig, Wurstfleisch, Miniwurstwaren für Appetithäppchen; Pastete, nämlich Leberpastete; Fleischwaren, insbesondere Fleischkonserven, Frühstücksfleisch, gesalzenes und getrocknetes Fleisch, Fleischbrühe, Fleisch konserviert, Pökelfleisch, Fleischzubereitung, Schmalz; Geflügelwaren; Fischwaren, insbesondere Fischfilets, Fischkonserven, gesalzene und getrocknete Fische, Pökelfisch, Fischstäbchen, Räucherfisch, Fischmehl für die menschliche Ernährung, Kaviar; Meerestiere, insbesondere Krebse, Heringe, Hummer, Thunfisch, Shrimps, Garnelen, Lachs, Langusten, Austern, Krustentiere, Muscheln, Sardinen, Sardellen, Seegurken; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleischextrakte; Fleischbrühekonzentrate; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes, gekochtes, kandiertes Obst und Gemüse; Früchte [verarbeitet]; Früchte in Alkohol; Fruchtmark; Fruchtsalat; Obstsalat; Früchtescheiben; Fruchtsnacks; tiefgefrorene, konservierte, gekochte, getrocknete, kandierte Früchte, Fruchtscheiben; Schalen von Früchten; Obst in Flaschen; Apfelmus; Rosinen; Datteln; Feigen; Preiselbeersauce; Oliven; Oliven in Konserven; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse, insbesondere Linsen, Essiggurken, Tomaten, Karotten, Zwiebeln, Erbsen, Bohnen, Artischocken, Brokkoli; Pickles; Piccalilli; Obstkonserven; Gemüsekonserven [Dosen]; Sauerkraut; Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse; Obst- und Gemüsemark; Fruchtpasten; Fruchtpüree; Tomatenpüree, für die Küche; Tomatensaft für die Küche; Fruchtkonzentrate sowie daraus hergestellte Produkte; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Frucht-, Obst-, Gemüsesalate, vorgenannte Waren auch fertig angerichtet und verpackt; Kartoffelprodukte aller Art, insbesondere Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelknödel, Kartoffelklöße, Rösti, Kroketten, Reibekuchen, Chips, Sticks, Kartoffelflocken; Halbfertig- und Fertiggerichte, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildgerichte, Suppen [einschließlich Instant-Suppen und Suppenmischungen], Eintopfgerichte; Trocken- und Nass-Fertiggerichte bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, Reis; Gallerten [Gelees für Speisezwecke], insbesondere Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten; Speisegelatine; Fischleim; Alginate für Nahrungszwecke; Algenextrakte für Nahrungszwecke; gerösteter Seetang; konservierte Pilze; Sojabohnen für Speisezwecke; essbare Vogelnester; Konfitüren; Kompotte; Fruchtaufstriche; Marmeladen; Fruchtgelees; Gelees für Speisezwecke; Pektin für Speisezwecke; Eier; Eiweiß; Eipulver; Eigelb; Schneckeneier; Pollen; Seidenraupenpuppen für Nahrungszwecke; Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Ziegenmilch, aromatisierte Milch, Kondensmilch, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Molke, Magermilch, Sauermilch, Sauerrahm, Buttermilch, Sojamilch, Dickmilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Naturjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke [mit überwiegendem Milchanteil], Joghurt-Smoothies, Kefir, Sahne, Schlagsahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Kumys, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel; Milchpulver für Nahrungszwecke; aromatisiertes Milchpulver für die Herstellung von Getränken; Käse, insbesondere Weichkäse, Blauschimmelkäse, Cheddar, Käsezubereitungen, Frischkäse, Hüttenkäse; Tofu; Kaffeesahne; Kaffeeweißer; Butter; Butterersatz; Kokosbutter; Kakaobutter; Butterschmalz; Buttercreme; Erdnussbutter; Brotaufstrich [fetthaltig]; Brotaufstrich aus Speisefett und Speisefettgemischen; Margarine; Speiseöle und -fette, insbesondere Fette für die Herstellung von Speisefetten; Olivenöl für Speisezwecke, Sonnenblumenöl für Speisen; Sesamöl; Erdnussöl; Palmkernöl für Speisezwecke; Palmöl für Speisezwecke; Rapsöl für Speisezwecke; Maisöl; Kokosöl; Kokosfett; Knochenöl für Speisezwecke; Speisetalg; gesalzene und ungesalzene Nüsse, insbesondere Madeln, Erdnüsse und andere Knabberartikel, insbesondere Chips, soweit in Klasse 29 enthalten; Bouillon, insbesondere Bouillon als Brühe, Extrakte, Konzentrate; Kichererbenpaste; Sesamsamenpaste; Knochenmark für Speisezwecke; Trockenobst; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 29 auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert, homogenisiert oder zubereitet

30 Kaffee, Milchkaffee, Cappuccino, Espresso, entkoffeinierter Kaffee, sonstige kaffeehaltige Getränke, Kaffee-Ersatzmittel, Zichorie, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Essenzen, Kaffeearomen, Rohkaffee, Instantkaffee, lösliche kaffeehaltige Getränke, Kaffee-Pads, Kaffeebohnen, vorgenannte Waren [soweit möglich] auch bereits zubereitet; Tee, insbesondere Instanttee, Eistee, Kräutertees, nicht medizinisch, Getränke auf der Basis von Tee, vorgenannte Waren [soweit möglich] auch bereits zubereitet; Kakao, Kakaogetränke, kakaohaltiges Getränkepulver, Kakaomischungen, Schokogetränke, vorgenannte Waren [soweit möglich] auch bereits zubereitet; Zucker; Traubenzucker für Nahrungszwecke; Reis; Reissnacks; Tapioka; Sago; Schokolade; Schokoladenwaren; Marzipan [auch als Rohmasse]; Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Dessertriegel; Marshmallows; Mäusespeck; Toffee; Brotaufstrich, insbesondere Schokoladen-, Nougatcreme, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, unter Beigabe von Milch und/oder Fetten; Zuckerwaren; Dauerlutscher; Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; Pastillen; Süßwaren, insbesondere Geleefrüchte, Lakritze, Pralinen, auch gefüllt, Lakritzstangen; Bonbons, insbesondere Karamell-, Kakao-, Pfefferminz-, Frucht-, Eis-, Gummi-, Milchbonbons; Kaugummis; Konfekt, insbesondere Erdnusskonfekt; Fondants [Konfekt]; Mandelkonfekt; Pfefferminz für Konfekt; zuckerfreie Süßspeisen; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Auszugsmehl, Kartoffelmehl für Speisezwecke; Zwieback; gemahlener Mai [zum Kochen]; Backwaren, insbesondere Brot, [auch ungesäuert], Brötchen [auch belegt], Baguettes [auch belegt], Bagels [auch belegt], Croissants, Hörnchen, Fladenbrot, Brezeln, Knäckebrot; Pizzen; Sandwiches; Taboulé; feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Brioches, Pasteten, Biskuits, Kuchen, Torten, Lebkuchen, Muffins, Donuts, Brownies, Krapfen, Makronen; Kekse, insbesondere Butterkekse, Cracker [genannte Waren auch in Teigzustand]; Kuchenmischungen; Kuchenteig; Kuchenverzierungen [essbar]; Kleber für Nahrungszwecke; Haferflocken; Maisflocken [Cornflakes]; Getreidesnacks; Popcorn; geschältes Vollkorn-Getreide, insbesondere Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Grieße, Couscous, Roggen, Hirse, Sesam, Mais und Buchweizen; vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen und Verarbeitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Gerstengraupen, -mehl-, -schrot, Müsli und Müsliriegel [in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken]; Mühlenprodukte; Perlgraupen; Getreidesnacks; Paniermehl; Halwah; Cerealien; Getreidepräparate; Malz für den menschlichen Verzehr; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Malzzucker; Teigwaren, insbesondere Pasta, Wraps, Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Ravioli, Fadennudeln, Lasagne, Pizzaböden, zubereitete Pizzas, Quiche; Desserts im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren; Sauerteig; Trocken- und Nassfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Reis; Frühlingsrollen; Sushi; Kapern; Salzgebäck, insbesondere Kräcker, Getreidechips und andere Knabberartikel, Tacos, Nachos, Tortillas; Mehlspeisen; Pfannkuchen [Crepes]; Waffeln; Götterspeisen; Milchbrei für Nahrungszwecke; Kandiszucker für Speisezwecke; Karamellen; Puddinge; Custard [genannte Waren auch als Instantmischungen]; Grütze für Nahrungszwecke, insbesondere Hafergrütze; Fertigmischungen, insbesondere Fertigdesserts, -backmischungen, -pastetenteigmischungen; Sojamehl; Geflügel-, Wild-, Fisch-, Fleisch-, Gemüsepasteten [genannte Produkte auch im und mit Teigmantel]; Braten- und Fleischsäfte; Bratensauce; Klöße; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Gelee royale für Nahrungszwecke [nicht medizinische Zwecke]; Glukose für Nahrungszwecke [nicht für medizinische Zwecke]; Gluten für Nahrungszwecke; Speisestärke; Stärke für Nahrungszwecke; Kartoffelmehl; Speiseeis, insbesondere Sorbets, Eiskrem, Joghurteis, Eiscremegetränke, -kuchen, -mischungen, Eiskonfekt, Speiseeispulver; Honig; Propolis; Sirup, insbesondere Melasse, Ahornsirup; Glasuren; Hefe; Backpulver; Speisenatron; Salz; Kochsalz; Konservierungssalz für Lebensmittel; Selleriesalz; Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke; Bindemittel für Kochzwecke, insbesondere für Wurstwaren; Speiseeis; Essig, insbesondere Bieressig; Senf; Saucen [Würzmittel], insbesondere Tomatensaucen, Fruchtsaucen, Ketchup, Salatsaucen, Dips, Marinaden; Mayonnaise; Gewürze, insbesondere Zimt, Curry, Vanille, Safran, Kurkuma, Ingwer, Anis [Körner], Sternanis, Gewürznelken, Piment, Pfefferkörner, Schwarzkümmel, Pfeffer, Würzmischungen, insbesondere Algen [Würzstoff], Chow-chow [Würzmittel], Chutneys [Würzmittel], Sojabohnenpaste [Würzmittel], Relish [Würzmittel]; Muskatnüsse; Süßungsmittel [natürlich]; Küchenkräuter; Meerrettich; Aromastoffe [pflanzliche], insbesondere Backaromen, für Getränke und Kuchen, die genannten Aromastoffe ausgenommen ätherischer Öle, aus Früchten hergestellte Aromastoffe; Brausepulvermischung; Kühleis; schokoliertes, dragiertes und glasiertes Obst und Gemüse; schokolierte, dragierte oder glasierte Früchte, Fruchtscheiben, Fruchtsnacks; Präparate aus Glucose zur Verwendung als Sahneersatz; Sojasoße; sämtliche vorgenannte Waren der Klasse 30 auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert, homogenisiert oder zubereitet

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere, insbesondere lebende Fische, Geflügel, Schweine, lebende Weich- und Schalentiere, insbesondere Muscheln, Hummer, Langusten, Krebse, Seegurken, Austern; Fischeier; Fischköder, lebend; Legemittel für Geflügel; Früchte, insbesondere Beeren, Äpfel, Melonen, Zitrusfrüchte, Trauben; Treber; Hülsenfrüchte; Kokosnüsse; Kokosschalen; Kopra; Kolanüsse; frisches Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Zwiebeln, Rüben, Lauch, Porree, Rhabarber, Mais, Maronen, Oliven [frisch], Bohnen, Linsen, Erbsen, Gurken, Kürbisse; Gemüsesamen; Grassamen; Obstsamen; Nüsse, insbesondere Mandeln, Erdnüsse, Kolanüsse, Haselnüsse, Sonnenblumenkerne; Pilze, frisch; Trüffel [frisch]; Pilzmyzelien; Salat, insbesondere Kopfsalat, Feldsalat, Endiviensalat; Kräuter [frisch]; Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Esskastanien [frisch]; Wurzeln für Nahrungszwecke; Zuckerrohr; Bagasse; Bruteier; Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, insbesondere Bäume, Sträucher, Keime, Rebstöcke, Brennnesseln, Kleie; Piment; Kränze aus natürlichen Blumen; Weihnachtsbäume; Blumenzwiebeln; Blumensamen; Pflanzensetzlinge; Trockenblumen für Dekorationszwecke; Trockenpflanzen für Dekorationszwecke; getrocknete Pflanzen; Rasen [natürlich]; Torf [natürlich]; Pflanzenprodukte und Pflanzenbestandteile, insbesondere Baumrinde, Baumstämme, Rohholz, Holz mit Rinde, Holzspäne, Kork, Mulch, Palmblätter, Tannenzapfen; Gerste; Getreidekörner; Hafer; Heu; Hopfen; Hopfenzapfen; Roggen; Weizen; Johannisbrot; Malz; Kakaobohnen [roh]; Leinsamen [roh]; Schlempe; Futtermittel, insbesondere Kleiebrei, Reismehl, Algarobilla, Futterstroh, Futtermehle für Tiere, Erdnussölkuchen für Tiere, Futterkörner, Futterkalk, Kraftfutter für Tiere, Hundekuchen, Tierhefe, Kleiebrei, Kauknochen für Tiere, Geflügelmastfutter, Getränke für Haustiere, Vogelfutter, Katzenfutter; Proteine für die Tiernahrung; Brennereiabfallprodukte für Tierfutter; Futtermittelzusätze für nicht medizinische Zwecke; essbare Gegenstände zum Kauen für Tiere; essbare Knochen und Stäbchen für Tiere; Sepiaschalen; aromatisierter Sand für Haustiere [Streu]

32 Biere, insbesondere Ales, alkoholfreie Biere, Weizenbiere, Pils, Kölsch, Altbiere, Lagerbiere, Stoutbiere, Ingwerbier; Bierwürze; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Honiggetränke, aromatisierte Wässer, Aperitifs, Cocktails, entalkoholisierte Weine, Limonaden, Energydrinks, isotonische Getränke, Erdnussmilch, Kwass, Malzbier, Molke- und Milchgetränke, Sarsaparilla, Selterswasser, Sodawasser, Tafelwasser, Lithiumwässer; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Erdnussmilch; Fruchtnektare; Gemüsesäfte; Smoothies [Getränke]; Mandelmilch; Most; gefrorene Fruchtgetränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Brausepulver für Getränke, Brausetabletten für Getränke, Konzentrate zur Herstellung von Fruchtsäften und Fruchtgetränken, Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer, Essenzen für die Zubereitung von Getränken, Fruchtextrakte, Hopfenextrakte für die Bierherstellung, Limonadensirupe, Malzwürze, Mandelmilch [Sirup], Präparate für die Zubereitung von Likören, malzhaltige Präparate für die Herstellung von Getränken; Mixgetränke mit frischen und/oder gefrorenen Früchten

33 Alkoholische Getränke [ausgenommen Bier], insbesondere alkoholhaltige Fruchtextrakte, alkoholhaltige Milchgetränke, alkoholische Essenzen, alkoholische Extrakte, alkoholische Fruchtgetränke, Anislikör, Aperitifs, Apfelwein, Aquavit, Arrak, Birnenmost, Brandy, Cognac, Curacao, Verdauungslikör, -schnaps, Whisky, Wodka, Genever, Gin, Kirschwasser, Kornbrand, Liköre, Magenbitter [Liköre], Met, Obstbrände, Pfefferminzlikör, Reisalkohol, Rum, Sake, Schnaps, Tequila, Softspirituosen, Spirituosen, Sekt, Champagner, Schaumwein (ausgenommen württembergischer Schaumwein), Weine (ausgenommen deutsche Weine), insbesondere Portweine, Sherryweine, Tresterwein, Weine mit erhöhtem Alkoholgehalt, Wacholderbranntwein, Weinbrand, Wermuthweine, Branntwein, Perlweine, Honigwein, Obstweine, Likörweine, Reisweine, reisweinalkoholreduzierte Weine; Digestifs und Cocktails auf der Grundlage von Spirituosen und Wein; destillierte Getränke

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	3020140412802
Register number	302014041280

Application date	March 18, 2014
Publication date	July 11, 2014
Entry date	June 5, 2014
Start of opposition period	July 11, 2014
End of the opposition period	October 13, 2014
Expiration date	March 31, 2034

Date	Document number	Area	Entry
February 7, 2024	202300120737	4	Extension, Verlaengert
September 3, 2015	201400227245	2c	Opposition period, Zurueckgenommen
July 28, 2015	201520161003	5g	Deletion, Marke teilweise geloescht
October 31, 2014	201400227245	2b	Opposition period, Widerspruch erhoben
June 5, 2014	201400114034	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: February 14, 2024

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