302014001177 Logo (DPMA, 02/19/2014)
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The German trademark 302014001177 was filed as Figurative mark on 02/19/2014 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/14/2014.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontal lines or bands #Two lines or bands #Several quadrilaterals juxtaposed, joined or intersecting #Hearts
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020140011778 |
| Register number | 302014001177 |
| Application date | February 19, 2014 |
| Publication date | May 16, 2014 |
| Entry date | April 14, 2014 |
| Start of opposition period | May 16, 2014 |
| End of the opposition period | August 18, 2014 |
| Expiration date | February 28, 2034 |
Trademark owner
95152 Selbitz
DE
Trademark representatives
50674 Köln
DE
goods and services
10
Erotikspielzeug für Erwachsene, nämlich Spiele, Spielwaren und Zubehör für vorgenannte Waren, erotisierende Artikel zur unmittelbaren Anwendung am Körper, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gummipuppen als Sexualhilfsmittel; Hilfsmittel aus Silicon und anderen Kunststoffen, nämlich Liebeskugeln, Penisringe, Dildos und funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen, insbesondere Geschlechtsorganen; künstliche Gliedmaßen; Massagegeräte mit und ohne Motor; Massagekugeln; medizinische und hygienische Gummiwaren; Präservative (Kondome); Puppen für erotische und sexuelle Spiele; erotische Sportgeräte (soweit in Klasse 10 enthalten); Vakuumpumpen (soweit in Klasse 10 enthalten); Vibromassagegeräte
16
Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Bilder; Bleistifte; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Broschüren; Bücher; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Druckereierzeugnisse; Comic-Hefte; grafische Darstellungen; Kalender; Karten; Kataloge; Notizbücher; Papier- und Schreibwaren; Plakate; Portraits; Postkarten; Prospekte; grafische Reproduktionen; Schreibgarnituren; Schreibgeräte; Zeichnungen; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen
25
Bademäntel; Bekleidungsstücke; Damenkleider; Kopfbedeckungen; Oberbekleidungsstücke; Pullover; T-Shirts; Hüte; Mützen; Schuhwaren
28
Gesellschaftsspiele; Kartenspiele; Mobiles [Spielwaren]; Puppen [Spielwaren]; Scherzartikel; Spiele, einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele [einschließlich Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Ringspiele; Spielkarten; Spielkugeln; Spielzeug; Plüschtiere; Stofftiere; Gummitiere; Maskottchen [Spielzeug]
35
Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen in Telekommunikationsnetzen; Durchführung von Wettbewerben und Wetten im Internet und in Telekommunikationsnetzen zu Werbezwecken; Erstellen von Statistiken; Mannequindienste für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Marketing [Absatzforschung]; Marketing, insbesondere in Telekommunikationsnetzen sowie in digitalen Netzen in Form des Webadvertising einschließlich Dialog- und Direkt-Marketing; Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Werbung in Telekommunikationsnetzen; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation von Modenschauen für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Präsentation von Firmen im Internet, Telekommunikationsnetzen und anderen Medien; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Rundfunkwerbung; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Vermietung von Werbeflächen; Vermittlung von Adressen zu Werbezwecken; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet und über Telekommunikationsnetze; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf von Waren- oder Dienstleistungen im Internet und Telekommunikationsnetzen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Versandwerbung; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Verteilung von Werbemitteln; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Werbung; Werbung im Internet und in Telekommunikationsnetzen für Dritte
38
Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung des Zugriffs auf digitale Texte, digitale Musik und Videos und andere Multimedia-Inhalte mittels Telekommunikation; Dienste von Presseagenturen; E-Mail-Dienste; SMS-Dienste; MMS-Dienste; Elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; elektronische Nachrichtenübermittlung; elektronische Datenübertragung; elektronische Datenübermittlung; elektronische Übermittlung von Texten; elektronische Übermittlung von Literatur und Büchern, insbesondere Romanen, Kurzgeschichten, Erzählungen, Lyrik und Gedichten; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Kommunikationsdienste für die Übertragung von Text-, Musik-, und Audioaufzeichnungen über Kommunikationsnetze; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Mobiltelefonen; Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Übermittlung von Nachrichten; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Vergabe von Zugangsbe-rechtigungen zu Telekommunikationsnetzen, insbesondere durch Vergabe persönlicher Telefonnummern; Bereitstellen einer digitalisierten Medienplattform für den Austausch von Nachrichten und Informationen aller Art, auch unter Umwandlungen von Formaten in Sprache oder andere Ausgabemedien; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationsangebote, Nachrichten und Unterhaltungsprogramme zum Abruf aus dem Internet, anderen Datennetzen sowie Online-Diensten, einschließlich Klingeltöne, Logos, Screensaver; On-Demand- und andere elektronische Mediendienste, nämlich kontinuierliche Echtzeitübertragung (Streaming) von Multimediadaten (Audio- und Videoströmen) in Computernetzen und anderen Telekommunikationsnetzen; elektronische Übermittlung von herunterladbaren Publikationen sowie Bereitstellung von nicht herunterladbaren Publikationen soweit in Klasse 38 enthalten
41
Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Auskünfte über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Bereitstellung von Online-Videos, nicht herunterladbar; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung oder Unterricht]; Betrieb einer Diskothek; Betrieb einer Modelagentur für Künstler; Betrieb eines Spielcasinos; Betrieb von Nachtclubs; Betrieb von Vergnügungsparks; Betrieb von Feriencamps [Unterhaltung]; Betrieb von Varietétheatern; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Mobiltelefon]; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Durchführung von Wettbewerben und Wetten im Internet und in Telekommunikationsnetzen zu Unterhaltungszwecken; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Verlages; Erstellen von Bildreportagen; Filmproduktion; Filmvorführungen in Kinos; Fotografieren; Glücksspiele; Herausgabe von Texten, insbesondere Romanen, Kurzgeschichten, Erzählungen, Lyrik und Gedichte, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Zeitschriften ausgenommen Werbetexte; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Modenschauen für Unterhaltungszwecke; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Produktion von Shows; Party-Planung [Unterhaltung]; Unterhaltung mit Ausnahme von Verlagsdienstleistungen in Form der Herausgabe von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen und Magazinen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Veranstaltung von Schönheitswettbewerben; Verfassen von Drehbüchern; Veröffentlichung von Büchern; On Demand- und andere elektronische Mediendienste, nämlich Vermietung von über Datennetze abrufbaren Filmen (Video on demand) und Audiodaten (Audio on demand)
42
Zertifizierungen; Qualitätsprüfung und Zertifizierung für Swingerclubs; Qualitätsprüfung und Zertifizierung für Bars; Qualitätsprüfung und Zertifizierung für Discotheken; Qualitätsprüfung und Zertifizierung für Hotels; Qualitätsprüfung und Zertifizierung für Restaurants
43
Beherbergung; Betrieb einer Bar; Betrieb von Feriencamps [Beherbergung]; Betrieb von Hotels; Betrieb von Motels; Catering; Vermietung von Gästezimmern; Verpflegung von Gästen in Cafes; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Zimmerreservierung; Zimmerreservierung in Hotels; Zimmerreservierung in Pensionen; Zimmervermittlung
45
Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Betrieb eines Swingerclubs; Ehevermittlung; Lizenzierung von Computersoftware; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vermittlung von Bekanntschaften
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 5, 2023 | 202300073934 | 4 | Extension, Verlaengert |
| March 9, 2017 | 201700043017 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 17, 2015 | 201520188617 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 17, 2014 | 201400148702 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| April 14, 2014 | 201400059397 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020140011778