SCHLEFAZ

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SCHLEFAZ wurde als Wort-Bildmarke am 06.12.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Dreiecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere der Seiten von #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130622677
Registernummer 302013062267
Internationale Marke Nr. IR1248365, 29. Juni 2024
Anmeldedatum 06. Dezember 2013
Veröffentlichungsdatum 02. Mai 2014
Eintragungsdatum 28. März 2014
Beginn Widerspruchsfrist 02. Mai 2014
Ende Widerspruchsfrist 04. August 2014
Ablaufdatum 31. Dezember 2033

Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; belichtete Filme mit literarisch-fiktionalem Inhalt, auch kinematografische Filme, mit literarisch-fiktionalem Inhalt; Brillen und Kontaktlinsen (Optik); Brillen- und Kontaktlinsenetuis, Brillenfassungen, -gestelle, Brillengläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere CD-Player, DVD-Player, Videorecorder; Film- und Videokameras; Filmschneidegeräte, optische und magnetische Aufzeichnungs- und Datenträger, Schallplatten, CDs, DVDs, Disketten, Tonträger, Video- und Audiobänder und -kassetten, Videoabspielkassetten, alle vorgenannten Datenträger nur in Bezug auf Daten literarisch-fiktionalen Inhalts; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Laptops; Computerhardware sowie Computerperipheriegeräte, insbesondere Beamer, Bildschirme, Drucker, Modems, Monitore, Terminals (Hardware), Projektionsgeräte; Computersoftware mit literarisch-fiktionalem Inhalt, insbesondere gespeicherte Computerbetriebsprogramme, Computerprogramme gespeichert und herunterladbar, jedoch nur bezogen auf literarisch-fiktionale Inhalte
16 Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Comic-Hefte, Magazine, Prospekte, Rundschreiben, Zeitschriften, Zeitungen, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten; Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten und Ausweise, alle vorgenannten Waren jedoch nur in Bezug auf literarisch-fiktionale Inhalte; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender; Abziehbilder (auch solche aus Vinyl), Papier- und Vinylaufkleber, Sticker (Papeteriewaren); Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folienlochverstärker, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Rubbelbilder, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier; Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier
25 Bekleidungsstücke, einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -Stiefel; Miederwaren, Leibwäsche; Gürtel; Handschuhe; Kopfbedeckungen, einschließlich Baseball-Caps
28 Spiele, Spielzeug (auch elektronisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm und Monitor); Video- und Computerspielgeräte, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm und Monitor; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor mit literarisch-fiktionalem Inhalt
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Aktualisierung, Pflege, Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Bestellannahme in Callcentern; Dateienverwaltung mittels Computer; Aktualisierung von Werbematerial; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Publikation von Druckerzeugnissen, auch in elektronischer Form, für Werbezwecke; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Unternehmensberatung, nämlich Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen sowie Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte durch den Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung sowie Erstellung von betriebswirtschaftlichen und sonstigen Geschäftsgutachten; Geschäftsführung für Dritte; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen sowie Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und die Einbringung von Dienstleistungen für Dritte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wasch- und Bleichmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetik und Schminkartikel, fotografische, Film- und Unterrichtsapparate und -instrumente, belichtete Filme mit literarisch-fiktionalem Inhalt, auch kinematografische Filme, mit literarisch-fiktionalem Inhalt, Brillen und Kontaktlinsen (Optik) und Zubehör, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Hardware für Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Fotografien, Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Büroartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Taschen und Koffer aller Art, Regenschirme und Sonnenschirme, Web- und Wirkstoffe und Textilwaren, Bettdecken, Tischdecken, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spiele, Spielzeug, Video- und Computerspielgeräte, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck; Marketing, insbesondere im Rahmen der Absatz- und Marktforschung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Werbung im Internet für Dritte; Public Relations; Vermittlung von Lizenzverträgen an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen
38 Telekommunikation; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen mit literarisch-fiktionalen Inhalten, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Aufzeichnung von Videobändern; Bereitstellen von elektronischen Publikationen mit literarisch-fiktionalem Inhalt, nicht herunterladbar; Betrieb und Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Spielen im Internet mit literarisch-fiktionalem Inhalt; Online angebotene Spieldienstleistungen mit literarisch-fiktionalem Inhalt; Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen; Erstellen von Untertiteln sowie Synchronisation; Erstellen von Bildreportagen mit literarisch-fiktionalem Inhalt; Fernseh- und Rundfunkunterhaltung mit literarisch-fiktionalem Inhalt; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und BTX, Videotext-Programmen oder -Sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Produktion von Filmen und Videos sowie anderen Bild- und Tonprogrammen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, auch für Kinder und Jugendliche im Rahmen der Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, Filmvorführungen in Kinos, vorgenannte Dienstleistungen jeweils in Bezug auf literarisch-fiktionale Inhalte; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) mit literarisch-fiktionalem Inhalt, ausgenommen für Werbezwecke; Mikroverfilmung; Montage und Bearbeitung von Videobändern; Musikdarbietungen und Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen und Wettbewerben im Unterhaltungsbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form mit literarisch-fiktionalem Inhalt, auch im Internet, ausgenommen zu Werbezwecken; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops; Verfassen von Drehbüchern und sonstigen Texten mit literarisch-fiktionalem Inhalt, ausgenommen von Werbetexten; Vermietung von Audiogeräten, Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios, von Bühnendekoration, von Filmgeräten und Filmzubehör, Tonaufnahmen sowie von Videokameras; Vermietung von Kinofilmen sowie Verleih von Videobändern und -kassetten; Videofilmproduktion mit literarisch-fiktionalem Inhalt; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen mit literarisch-fiktionalem Inhalt; Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art mit literarisch-fiktionalen Inhalten
42 Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Erstellen von Videospiele- und Computerspielesoftware; Entwicklung von Software, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, interaktivem Fernsehen und Pay-TV; technische Beratung auf dem Gebiet von Multimedia, interaktivem Fernsehen und Pay-TV (soweit in Klasse 42 enthalten); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Illustrators; Dienstleistungen eines Grafikers und Grafikdesigners
45 Vergabe und Vermittlung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen durch Lizenzvergabe; Verwaltung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten durch Lizenzvergabe; Verwertung von Film- und Fernsehnebenrechten auf dem Gebiet des Merchandising durch Lizenzvergabe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Juni 2023 202300001810 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Februar 2022 202100269486 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2021 202100047041 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juni 2017 201700191542 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 2014 201400128318 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. März 2014 201400011372 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130622677