RO-FLex Logo (DPMA, 04.12.2013)
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Die Deutsche Marke RO-FLex wurde als Wort-Bildmarke am 04.12.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130620801 |
| Registernummer | 302013062080 |
| Anmeldedatum | 04. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. März 2014 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. März 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Juni 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
97080 Würzburg
DE
Waren und Dienstleistungen
17
Gummi
18
Regen-, Sonnenschirme; Gartenschirme; Schirme zum Schutz vor Sonne, Wind und Regen; Gestänge für Schirme; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Schirmständer sowie Teile und Zusatzteile hierfür
22
Zelte; Sonnenmarkisen; Sonnensegel; Markisen zum Schutz vor Sonne, Wind und Regen; Netze, insbesondere Fangnetze und Schutznetze, Planen, Segel, Säcke [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind]; Markisen für Zelte, Wohnwagen sowie permanente und nicht permanente Gebäude; Sonnen-, Wind- und Regenschutzgewebe in Form von Konstruktionen für den kurzfristigen und temporären Gebrauch, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Sonnensegel und Spannungsmembrane; Abdeckungen für Markisen; Gestänge für Markisen; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
27
Matten, insbesondere Fallschutzmatten
35
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich Schirme, Gartenschirme, Schirme zum Schutz vor Sonne, Wind und Regen, Schirmabdeckungen und -hüllen, Gestänge, Ständer und Füße für Schirme, Markisen, Sonnenmarkisen, Sonnensegel, Markisen zum Schutz vor Sonne, Wind und Regen, Seile, Netze, Planen, Segel, Säcke, temporäre und semi-temporäre Konstruktionen aus Gewebe, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Sonnensegel und Spannungsmembrane zum Schutz vor Sonne, Wind und Regen, Abdeckungen für Markisen, Gestänge, Ständer und Füße für Markisen, Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Mai 2023 | 202300001693 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. Oktober 2014 | 201400059255 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 14. August 2014 | 201400307324 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juli 2014 | 201400059255 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 19. Februar 2014 | 201400011430 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130620801