coolBFS Logo (DPMA, 11/14/2013)
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The German trademark coolBFS was filed as Word and figurative mark on 11/14/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/18/2014.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Arrows combined with any other inscription (except A 24.15.17) #Arrowheads #Letters presenting a special form of writing
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020130594169 |
| Register number | 302013059416 |
| International trademark | No. IR1239727, October 19, 2024 |
| Application date | November 14, 2013 |
| Publication date | April 17, 2014 |
| Entry date | March 18, 2014 |
| Start of opposition period | April 17, 2014 |
| End of the opposition period | July 17, 2014 |
| Expiration date | November 30, 2023 |
Trademark owner
74429 Sulzbach-Laufen
DE
Trademark representatives
70174 Stuttgart
DE
goods and services
7
Behälterfüllanlagen [Maschinen]; Einfüllmaschinen für Behälter; aseptische Einfüllmaschinen für Behälter; Füllmaschinen für Behälter; aseptische Füllmaschinen; Form- und Blasformmaschinen zur Herstellung von Kunststoffbehältern aus spritzgegossenen thermoplastischen Rohlingen; Maschinen zur Herstellung von Ampullen, Beuteln, Dosen, Kästen und Behältern; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Behältern; Maschinen zum Verarbeiten von thermoplastischen Kunststoffen und zum Herstellen von Kunststofferzeugnissen, insbesondere zum Herstellen, Füllen und Verschließen von Behältern aus Kunststoff und zum Herstellen von Folien aus Kunststoff; Form-, Füll- und Siegelmaschinen; Kunststoffzubereitungsmaschinen; Kunststoffaufbereitungsmaschinen; Behälterspülmaschinen; Ausrichter [Maschinenteile]; Fördervorrichtungen [Maschinenteile] für Behälterfüllanlagen; Positionierungs- und Orientierungsmaschinen für Behälter; Arretier- und Verschließmaschinen für Behälter; automatische Stautische [Maschinenteile] für Behälter sowie sonstige Puffervorrichtungen [Maschinenteile]; Verpackungs- und Konfektionierungsmaschinen; Aufrichter [Maschinenteile] für Kunststoffflaschen und Kunststoffbehälter; Palettenentlader [Fördermaschinen]; Palettierer und Entpalettierer [Fördermaschinen]; Industrieroboter; Etikettiermaschinen; Anlagen [Maschinen] zum Behandeln von Fluiden; Mischer; Homogenisiermaschinen; Rührmaschinen; Rührmaschinen für Flüssigkeiten und Gas, insbesondere Sättiger
11
Kühlanlagen und -maschinen sowie Kühlapparate zur kontrollierten Wärmeabfuhr von extrudierten und befüllten Behältererzeugnissen zwecks Schonung des wärmeempfindlichen Füllgutes; Sterilisierapparate und daraus bestehende Anlagen und Teile derselben
16
Verpackungsmaterial aus Papier oder Karton; Druckereierzeugnisse, insbesondere Flexodrucketiketten; Banderolen und Prägungen; Verpackungsmaterialien und Verpackungsfolien aus Kunststoff; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungshüllen aus Kunststoff-Folien; Beutel und Säcke für Verpackungszwecke, bestehend aus Kunststoffmaterialien oder überwiegend solche aufweisend; Tragetaschen [Verpackungstaschen aus Kunststoff]; Verpackungshüllen aus Kunststoff-Folien, Schlauchfolien, Halbschlauchfolien, Flachfolien, Schwergutschrumpffolien, Automaten-Feinschrumpffolien und Dehnfolien; Hauben und Schrumpfhauben aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Verpackungshüllen aus Papier oder Kunststoff; Breitfolien aus Kunststoff für Verpackungszwecke
17
Halbfabrikate aus Kunststoff; Prägefolien; Schlauchzuschnitte, nicht aus Metall; Schlauchabschnitte, nicht aus Metall; Schlauchflachzuschnitte, nicht aus Metall; Breitfolien aus Kunststoff, außer für Verpackungszwecke
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Verschlüsse aus Kunststoff für Verpackungsbehältnisse, nämlich Deckel, Kappen, Stopfen, Stöpsel und Verschraubungen; Verschlüsse aus Kunststoff für Kunststoffbehältnisse und -flaschen, nämlich Kappen und Verschraubungen
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Behälterfüllanlagen, Einfüllmaschinen für Behälter, aseptische Einfüllmaschinen für Behälter, Füllmaschinen für Behälter, aseptische Füllmaschinen, Form- und Blasformmaschinen zur Herstellung von Kunststoffbehältern aus spritzgegossenen thermoplastischen Rohlingen, Maschinen zur Herstellung von Ampullen, Beuteln, Dosen, Kästen und Behältern, Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Behältern, Maschinen zum Verarbeiten von thermoplastischen Kunststoffen und zum Herstellen von Kunststofferzeugnissen, insbesondere zum Herstellen von Folien aus Kunststoff und zum Herstellen, Füllen und Verschließen von Behältern aus Kunststoff, Form-, Füll- und Siegelmaschinen, Kühleinrichtungen und Einrichtungen zur kontrollierten Wärmeabfuhr von extrudierten und befüllten Behältererzeugnissen zwecks Schonung des wärmeempfindlichen Füllgutes, Sterilisieranlagen und -maschinen sowie dahingehenden Vorrichtungen und Teilen derselben, Kunststoffzubereitungsmaschinen und Kunststoffaufbereitungsmaschinen, Behälterspülmaschinen, Ausrichtern, Fördervorrichtungen für Behälterfüllanlagen, Positionierungs- und Orientierungsmaschinen für Behälter, Arretier- und Verschließmaschinen für Behälter, automatische Stautische für Behälter sowie sonstiger Puffervorrichtungen, Verpackungs- und Konfektionierungsmaschinen, Aufrichter für Kunststoffflaschen und Kunststoffbehälter, Palettenentladern, Palettierern und Entpalettierern, Industrierobotern, Etikettiermaschinen, Anlagen zum Behandeln von Fluiden, Mischern, Homogenisiermaschinen, Rührmaschinen, Rührmaschinen für Flüssigkeiten und Gas, insbesondere Sättiger
37
Installation, Wartung und Reparatur von Behälterfüllanlagen, Maschinen zum Verarbeiten von thermoplastischen Kunststoffen und zum Herstellen von Kunststofferzeugnissen, insbesondere zum Herstellen von Folien aus Kunststoff und zum Herstellen, Füllen und Verschließen von Behältern aus Kunststoff, Installation, Wartung und Reparatur von Form-, Füll- und Siegelmaschinen, Installation, Wartung und Reparatur von Kühleinrichtungen und Einrichtungen zur kontrollierten Wärmeabfuhr von extrudierten und befüllten Behältererzeugnissen zwecks Schonung des wärmeempfindlichen Füllgutes, Installation, Wartung und Reparatur sowie Verpachtung und Vermietung von Sterilisieranlagen und -maschinen sowie deren Vorrichtungen und Teilen; Installation, Wartung und Reparatur von Kunststoffzubereitungsmaschinen und Kunststoffaufbereitungsmaschinen, Palettiermaschinen, Entpalettiermaschinen, Einpackmaschinen, Auspackmaschinen, Sortiermaschinen, Reinigungsmaschinen, Inspektionsmaschinen, Füllmaschinen, Verschließmaschinen, Etikettiermaschinen- und Verpackungsmaschinen; Verpachtung und Vermietung von Maschinen zum Füllen und Verschließen von Behälterspülmaschinen; Verpachtung und Vermietung von Ausrichtern und Fördervorrichtungen für Behälterfüllanlagen
39
Verpachtung und Vermietung von Behälterfüllanlagen, Einfüllmaschinen für Behälter, aseptischen Einfüllmaschinen für Behälter, Füllmaschinen für Behälter, aseptische Füllmaschinen, Verpackungs- und Konfektionierungsmaschinen, Palettenentladern, Palettierern und Entpalettierern; Abfüllen von Fluidmedien in Kunststoffbehältererzeugnissen, insbesondere Behälter, Ampullen und Flaschen, die insbesondere mittels eines Blasform-, Füll- und Siegelverfahrens hergestellt sind; Verpachtung und Vermietung von Maschinen zum Füllen und Verschließen von Behältern aus Kunststoff; Verpachtung und Vermietung von Etikettiermaschinen
40
Verpachtung und Vermietung von Blasmaschinen zur Herstellung von Kunststoffbehältern aus spritzgegossenen thermoplastischen Rohlingen, Maschinen zur Herstellung von Ampullen, Beuteln, Dosen, Kästen und Behältern, Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Behältern, Maschinen zum Verarbeiten von thermoplastischen Kunststoffen und zum Herstellen von Kunststofferzeugnissen, insbesondere zum Herstellen von Folien aus Kunststoff und zum Herstellen von Behältern aus Kunststoff, Form-, Füll- und Siegelmaschinen, Kühleinrichtungen und Einrichtungen zur kontrollierten Wärmeabfuhr von extrudierten und befüllten Behältererzeugnissen zwecks Schonung des wärmeempfindlichen Füllgutes; Kunststoffzubereitungsmaschinen und Kunststoffaufbereitungsmaschinen, Verpachtung und Vermietung von Positionierungs- und Orientierungsmaschinen für Behälter, Arretier- und Verschließmaschinen für Behälter, automatischen Stautischen für Behälter sowie sonstiger Puffervorrichtungen und von Aufrichtern für Kunststoffflaschen und Kunststoffbehälter, jeweils im Herstellungsverfahren; Verpachtung und Vermietung von Industrierobotern, Anlagen zum Behandeln von Fluiden, Mischern, Homogenisiermaschinen, Rührmaschinen, Rührmaschinen für Flüssigkeiten und Gas, insbesondere Sättigern
42
technische Beratung und Entwicklung, Dienstleistungen eines Ingenieurs sowie Forschung auf den Gebieten von Behälterfüllanlagen, Einfüllmaschinen für Behälter, aseptischen Einfüllmaschinen für Behälter, Füllmaschinen für Behälter, aseptischen Füllmaschinen, Form- und Blasformmaschinen zur Herstellung von Kunststoffbehältern aus spritzgegossenen thermoplastischen Rohlingen, Maschinen zur Herstellung von Ampullen, Beuteln, Dosen, Kästen und Behältern, Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Behältern, Maschinen zum Verarbeiten von thermoplastischen Kunststoffen und zum Herstellen von Kunststofferzeugnissen, insbesondere zum Herstellen von Folien aus Kunststoff und zum Herstellen, Füllen und Verschließen von Behältern aus Kunststoff, Form-, Füll- und Siegelmaschinen, Kühleinrichtungen und Einrichtungen zur kontrollierten Wärmeabfuhr von extrudierten und befüllten Behältererzeugnissen zwecks Schonung des wärmeempfindlichen Füllgutes, Sterilisieranlagen und -maschinen sowie deren Vorrichtungen und Teilen, Kunststoffzubereitungsmaschinen und Kunststoffaufbereitungsmaschinen, Behälterspülmaschinen, Ausrichtern, Fördervorrichtungen für Behälterfüllanlagen, Positionierungs- und Orientierungsmaschinen für Behälter, Arretier- und Verschließmaschinen für Behälter, automatischen Stautischen für Behälter sowie sonstiger Puffervorrichtungen, Verpackungs- und Konfektionierungsmaschinen, Aufrichtern für Kunststoffflaschen und Kunststoffbehälter, Palettenentladern, Palettierern und Entpalettierern, Industrierobotern, Etikettiermaschinen, Anlagen zum Behandeln von Fluiden, Mischern, Homogenisiermaschinen, Rührmaschinen, Rührmaschinen für Flüssigkeiten und Gas, insbesondere Sättigern
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 5, 2024 | 202400283474 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| August 21, 2014 | 201400108106 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| March 18, 2014 | 201300363569 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020130594169