DKV MOBILITY SERVICES Group Logo (DPMA, 11/12/2013)
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The German trademark DKV MOBILITY SERVICES Group was filed as Word and figurative mark on 11/12/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/16/2014.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters overlapping #Series of letters presenting different forms of writing #White, grey, silver
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020130591992 |
| Register number | 302013059199 |
| Application date | November 12, 2013 |
| Publication date | May 16, 2014 |
| Entry date | April 16, 2014 |
| Start of opposition period | May 16, 2014 |
| End of the opposition period | August 18, 2014 |
| Expiration date | November 30, 2023 |
Trademark owner
40882 Ratingen
DE
Trademark representatives
40883 Ratingen
DE
goods and services
4
Technische Öle; technische Fette; flüssige Brennstoffe; gasförmige Brennstoffe; sämtliche vorgenannten Waren als Kraftwagenbetriebsmittel
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Papier; Pappe [Karton]; Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
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Dienstleistungen einer Tankstelle und ihrer angegliederten Verkaufs- und Servicebereiche, nämlich rechnergestütztes Erstellen und Abrechnen von Grenzabfertigungsgebühren (Büroarbeiten); rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Fracht- und Frachtvermittlungskosten (Büroarbeiten); Grenzabfertigungs- und Fährservice, nämlich Vermittlung von Verträgen für Dritte für die Vergabe von Zugangsberechtigungen zu Mautstrecken und Tunnel durch Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Vignetten und die Erbringung von Eingabedienstleistungen von Daten in Datenverarbeitungsgeräte (Büroarbeiten); rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Tunnelgebühren (Büroarbeiten); rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Reparaturleistungen (Büroarbeiten); rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Kraftstoffen (Büroarbeiten); Abwicklung von Mineralsteuer-Rückerstattungen in verschiedenen Ländern [Büroarbeiten]; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Buchführung; Buchprüfung; Werbung; Protokollieren (Büroarbeiten) von personen- und fahrzeugbezogenen Daten; rechnergestützte Erfassung, Auswertung durch Erstellen von Statistiken und statistische Analyse von Fahrzeugstammdaten, Tankdaten-Abrechnungen, Fahrzeugkosten und -erlöse; rechnergestützte Auftragsdisposition inklusive systematische Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken für das organisatorische und betriebswirtschaftliche Planen der Verfügbarkeit von Kraftfahrzeugen und Aufträgen sowie der Koordinierung und Aktualisierung von Auftragsdispositionen; Adressenverwaltung; Fuhrparkmanagement, nämlich organisatorische Fuhrparkverwaltung
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Ausgabe von Servicekarten mit Zahlungsfunktion an Betriebe des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs zur bargeldlosen Unterwegsversorgung von Lastkraftwagen, Bussen und deren Fahrern; rechnergestützte Abwicklung von Finanztransaktionen/-geschäften, nämlich mit Servicekarten mit Zahlungsfunktion; Dienstleistungen auf dem Gebiet der bargeldlosen Unterwegsversorgung von national und international tätigen Unternehmen des gewerblichen Güter- und Personentransports, von gewerblich genutzten Fahrzeugflotten aus PKW und/oder LKW und im Bereich des Transportwesens, nämlich Erstellen von Abrechnungen (im Rahmen der Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs), die vorwiegend auf kundenorientiert entwickelten Softwareprogrammen basieren, rechnergestützte Erstellung (im Rahmen der Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs) von Abrechnungen von Kraftstoffen, Fährgebühren, Autobahngebühren, Mautgebühren und/oder Mehrwertsteuer; elektronische Abwicklung des Zahlungsverkehrs bezüglich Auslands-Mehrwertsteuer-Rückerstattungen; Dienstleistungen einer Spedition, nämlich der Zollabfertigung für andere; Grenzabfertigungs- und Fährservice, nämlich Vermittlung von Zugangsberechtigungen zu Mautstrecken und Tunnel [Zollabfertigung für Dritte]; Einziehen von Benutzungsgebühren mittels Ausgabe von Vignetten; Ausgabe von Vignetten; Erstellung von finanziellen Schadensgutachten
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Dienstleistungen einer Kraftfahrzeugreparaturwerkstatt; Dienstleistungen einer Tankstelle und ihrer angegliederten Verkaufs- und Servicebereiche, nämlich Reinigen von Kraftfahrzeugen, Reparieren von Kraftfahrzeugen; Pannenhilfe, nämlich Reparatur von Kraftfahrzeugen vor Ort und in Kraftfahrzeugreparaturwerkstätten; Vermietservice, nämlich Vermietung von Fahrzeugen für den Baubereich sowie weiterer Spezialfahrzeuge; Wartung von Kraftfahrzeugen; Reparatur von Reifen und Kraftfahrzeug-Kühlsystemen; Wartung von Reifen und Kraftfahrzeug-Kühlsystemen; Installationsarbeiten; Installation von Mauterfassungs- und Mautabrechnungsgeräten; Wartung von Mauterfassungs- und Mautabrechnungsgeräten
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Telekommunikation einschließlich Funkdienste, nämlich Funkleitung von Kraftfahrzeugen im gewerblichen Güterkraftverkehr; Vermittlung von Mobilfunkdienstleistungen; Betreiben eines mehrsprachigen Pannennotruf-Services, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf technisches Fachwissen von Kraftfahrzeug-Fachleuten über Telekommunikationsleitungen im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen für den national und international tätigen gewerblichen Güter- und Personenkraftverkehr, nämlich die Übermittlung von Informationen über Straßenzustand, über die Verkehrssituation, über den Standort von Autohöfen, über den Standort von Fahrzeugen, über technische Belange von Fahrzeugen, über den Preis von Kraftstoffen im In- und Ausland über das Internet durch Funkdienste
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Pannenhilfe, nämlich Abschleppen und Bergen; Unfallservice, nämlich Vermittlung von Ersatzfahrzeugen und Abschleppfahrzeugen sowie Abschleppservice; Mietservice, nämlich Vermietung von Bussen, Fahrzeugen für den Speditionsbereich; Transport von Fahrzeugen durch die Eisenbahn; rollende Landstraße [Intermodalverkehr], nämlich Transportsysteme für den begleiteten und unbegleiteten kombinierten Verkehr auf der Schiene, nämlich Beförderung von kompletten Lastwagen oder Sattelzügen per Eisenbahn; Verpackung von Waren; Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Umladung von Transportgut; Informationsdienstleistungen für den national und international tätigen gewerblichen Güter- und Personenkraftverkehr, nämlich Erteilen von Auskünften über das Internet, über Funk und durch Druckerzeugnisse über den Straßenzustand, über die Verkehrssituation, über den Standort von Autohöfen, über den Standort von Fahrzeugen, über technische Daten von Fahrzeugen; Standortermittlung von liegen gebliebenen Güterfahrzeugen durch Computer mittels computergestützten Landkartensystemen; Streckenführung per Mobilfunk, nämlich als Flottensteuerung von Kfz mittels elektronischer Navigationsgeräte sowie mittels Funk; Erteilen von Auskünften in Bezug auf Preisinformationen über den Preis von Kraftstoffen im In- und Ausland; Transportwesen, insbesondere Dienstleistungen einer Spedition, ausgenommen die Verzollung von Waren
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Betreiben eines mehrsprachigen Pannennotruf-Service, nämlich Dolmetscherdienste
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Installation und Wartung von Software für Mauterfassungs- und Mautabrechnungsgeräte; Erstellung, Aktualisierung und Wartung von Computersoftware und Programmen für die Datenverarbeitung; technische Entwicklung von Magnet- und Chipkarten und sonstigen computergestützten Nachweisen; elektronische Datenspeicherung; Design von Internetauftritten und Homepages; Erstellung von Internetauftritten und Homepages; Erstellung von technischen Schadensgutachten
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Rechtsvertretung in Steuersachen; Beratung in Fragen der Sicherheit, nämlich hinsichtlich Datenschutz, Datensicherheit, Datenzugriff, Datenarchivierung, Zertifizierung, Testierung [Sicherheitsstrategien]
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 5, 2024 | 202400282100 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| December 19, 2017 | 201700407135 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| January 21, 2015 | 201400457443 | 8e | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 11, 2014 | 201400457443 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 23, 2014 | 201400149908 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| April 16, 2014 | 201300361852 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020130591992