302013053741

DPMA DPMA 2013 Trademark cancelled

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The German trademark 302013053741 was filed as Figurative mark on 10/04/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/18/2013. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Framework and frames (quadrangular) #Quadrilaterals containing other figurative elements #Three predominant colours #Clothes-pegs, clothes-pins

Trademark Details Last update: July 11, 2024

Trademark form Figurative mark
File reference 3020130537416
Register number 302013053741
Application date October 4, 2013
Publication date January 17, 2014
Entry date December 18, 2013
Start of opposition period January 17, 2014
End of the opposition period April 17, 2014
Expiration date October 31, 2023

Trademark owner

goods and services

9 Ton-, Bildton- und Datenträger; Ton-, Bildton- und sonstige Dateien in Datennetzen (herunterladbar), soweit in Klasse 9 enthalten; Computerspiele (Software); geldbetätigte Musikboxen; Telefonapparate (einschließlich Mobiltelefone und Bildschirmtelefone); fotografische, Film-, optische, elektrotechnische Bauteile und elektronische Apparate und Geräte soweit in Klasse 9 enthalten; codierte bedruckte Telefonkarten; Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Video- und Computerspielesoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen [Optik]; Brillenetuis; Hologramme; Lautsprecher; Mäuse [Datenverarbeitung]; Mauspads [Mausmatten]; Smartcards [Karten mit integrierten Schaltkreisen]; Tonaufzeichnungsgeräte; Zeichentrickfilme; dekorative Magnete; Filme [belichtet]; Filmkameras; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Kopfhörer; Laserpointer [Licht-Zeiger]; DJ-Slipmats [Unterleger für Schallplatten]; Blendschutzbrillen; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Sonnenbrillen; Tauchermasken
14 Juwelierwaren; Edelsteine; echte und unechte Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Uhren- und Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln
16 Druckereierzeugnisse (einschließlich Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Broschüren, Photographien, Poster, Kalender, Post- und Ansichtskarten); bedruckte Papeteriewaren; Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); bedruckte uncodierte Telefonkarten; Künstlerbedarfsartikel; Drucklettern; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Gesangbücher und Notenhefte
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute, Felle, Reise- und Handkoffer; Campingtaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen; Rucksäcke; Geldbörsen (Geldbeutel), nicht aus Edelmetall; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirr, Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Satteldecken für Pferde; Sättel für Pferde
24 Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Handtücher, Fahnen, Bezüge für Kissen, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Schuhe und Stiefel; Kopfbedeckungen; Halstücher; Trikots; T-Shirts; Sweatshirts; Jacken; Baseballkappen; Hosen; Anzüge; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Sportschuhe [Halbschuhe]; Regencapes; Fußballschuhe; Stollen für Fußballschuhe
26 Schlüsselbänder; Aufnäher; Anstecker [Buttons]; Gürtelschließen
28 Unterhaltungsspielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate (einschließlich Videospielkonsolen); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Computerspielgeräte (einschließlich Videospielgeräte); Scherzartikel [Attrappen]; Spielkarten; elektronische Ziele beim Sportschießen; Ellbogenschützer [Sportartikel]; Expander; Geräte für Körperübungen; Gesellschaftsspiele; Gymnastikgeräte und Turngeräte; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Hanteln; Knieschützer [Sportartikel]; Kopfschützer (Sportartikel); Netze [Sportartikel]; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Spielbälle [große]; Spielbälle [kleine]
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Vitamingetränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Energiegetränke, soweit in Klasse 32 enthalten
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Fernsehwerbung; betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich Franchising-Konzepten; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Rundfunkwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Telemarketing; Verkaufsförderung (für Dritte); Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange), Vermietung von Werbezeit in Kommunikationsmedien; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Werbung
38 Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Internet-, Online- und Datendienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten, Informationen und Dateien im Internet und in Datennetzwerken, als Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendungen in Datennetzen (auch im Internet), als Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellung des Zugriffs zu Computerprogrammen in Datennetzen (einschließlich Internet); Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken (auch in Computernetzwerken); Ausstrahlung von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendungen (einschließlich on demand, per view und per audio); Telefon- und Faxdienste; Bereitstellen von Chatlines, Chatrooms und Internet-Foren; elektronischer Austausch von Informationen mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Pagingdienste
41 Unterhaltung (einschließlich Rundfunk-, Internet- und TV-Unterhaltung); Musikdarbietungen; Dienste von Unterhaltungskünstlern (einschließlich Darbietungen als Disk-Jockey); Produktion von Musik-, Video- und Fernsehsendungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen, Präsentationen und Darbietungen für kulturelle, sportliche und Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Unterhaltungsshows, Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und Showdarbietungen; Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Betrieb einer Diskothek; Dienstleistungen einer Künstlervermittlungsagentur einschließlich diesbezüglicher Beratungsdienstleistungen; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Tonstudios; Betrieb von Vergnügungsparks; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Erziehung; Ausbildung; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Durchführung von Spielen im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen von einem Computernetzwerk; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Filmproduktion; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen; Party-Planung [Unterhaltung]; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Bereitstellung von Karaokeeinrichtungen; Coaching; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen, ausgenommen zu Werbezwecken, gespeichert auf elektronischen Medien (auch im Internet); Komponieren von Musik; Veranstaltung von Lotterien
42 Dienstleistungen einer Internet-Agentur, nämlich Konzeption, Erstellung und Aktualisierung von Websites; Wartung und Aktualisierung von Internet-Inhalten auf Websites; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Entwickeln und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
43 Catering; Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen)
45 Vergabe von Lizenzen an und Verwertung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten (einschließlich Lizenzvergabe von Sende-, Weitersende-, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Fernseh-, Rundfunk-, Kino- und Internetproduktionen sowie sonstigen Bild-, Ton- und Bildtonproduktionen) durch Lizenzvergabe; Lizenzierung von Software
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Trademark history

Date Document number Area Entry
July 4, 2024 202400244148 5f Deletion, Marke geloescht
December 15, 2023 202300239398 8e Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 28, 2023 202300239398 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 4, 2021 202100194501 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 21, 2014 201300400571 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
December 18, 2013 201300330806 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020130537416