immer gut IMMERGUT IST IMMER GUT

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke immer gut IMMERGUT IST IMMER GUT wurde als Wort-Bildmarke am 18.07.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Köpfe von Tieren der Serie IV, mit Hörnern #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Kühe, Kälber #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Drei vorherrschende Farben #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130418751
Registernummer 302013041875
Anmeldedatum 18. Juli 2013
Veröffentlichungsdatum 15. November 2013
Eintragungsdatum 16. Oktober 2013
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 2013
Ende Widerspruchsfrist 17. Februar 2014
Ablaufdatum 31. Juli 2033

Markeninhaber


27404 Elsdorf
DE

Waren und Dienstleistungen

29 Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Dessert aus Joghurt, Quark und Sahne
30 Kaffee-, Kakao- und Schokoladengetränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. April 2023 202200256211 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Juli 2014 201400284208 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juni 2014 201300327115 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
12. März 2014 201300327115 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
16. Oktober 2013 201300255331 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130418751