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The German trademark 302013039930 was filed as Trademark on 07/03/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/07/2013.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Treble clefs with notes and stave or with stave alone, notes with stave (without treble clefs)
| Trademark form | Trademark |
| File reference | 3020130399307 |
| Register number | 302013039930 |
| Application date | July 3, 2013 |
| Publication date | November 8, 2013 |
| Entry date | October 7, 2013 |
| Start of opposition period | November 8, 2013 |
| End of the opposition period | February 10, 2014 |
| Expiration date | July 31, 2033 |
Trademark owner
Wollerau
CH
Trademark representatives
20095 Hamburg
DE
goods and services
7
elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf dem Gebiet der Ernährung und Gesundheit, nämlich Hauhaltsmesser, Mühlen, Zerkleinerungsgeräte, Fruchtpressen, Mixgeräte und Schneebesen für den Haushalt; maschinelle Apparate für die Zubereitung von Speisen und Getränken, insbesondere zum Hacken, Zerteilen, Mahlen, Quetschen, Reiben, Mischen, Schlagen, Rühren, Emulgieren und Kneten; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion, Zubehör zu den vorgenannten Waren; Elektromesser, Brotschneidemaschinen, elektrische Dosenöffner, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken
8
handbetätigte Werkzeuge für Haushalt und Küche; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Ess- und Servierbestecke, Messer zur Verwendung in Haushalt und Küche, einschließlich Wiegemesser
9
Computerbetriebsprogramme (gespeichert), Computerprogramme und Software, Computerprogramme (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar), Computer-Software (gespeichert), Computer-Software (herunterladbar); Software für den Betrieb von elektrischen Geräten für den Haushalt auf dem Gebiet der Ernährung und Gesundheit; elektronische Publikationen (herunterladbar und/oder auf Datenträgern gespeichert); Magnetaufzeichnungsträger; bespielte und unbespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton- und/oder Bild- und/oder sonstige Daten, digitale Datenträger, CDs, CD-ROMs, DVDs; USB-Sticks; Surf-Sticks (alternativ: UMTS-Sticks); Taschen für Mobiltelefone
11
elektrische Kochgeräte; elektrische Behältnisse (Schnellkochtöpfe) zum Kochen und Garen, elektrische Küchenmaschinen zum Kochen und Garen; Zubehör zu den vorgenannten Waren; elektrische Mikrowellengeräte; elektrische Grillgeräte; elektrische Joghurtbereiter, elektrische Maschinen zur Herstellung von Speiseeis, Getränkekühlapparate, Brotbackmaschinen, elektrische Fritteusen, Toaster
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Behälter (nicht aus Edelmetall oder plattiert) zum Kochen und Garen; Zubehör zu den vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; nicht-elektrische Speiseeisbereiter, Isoliergefäße für Getränke
28
Spiele, Spielzeug
35
Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Produktion von Werbe- und Teleshoppingsendungen; telefonische Bestellannahme für Teleshoppingangebote; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung von Franchisenehmern im Zusammenhang mit dem Aufbau, der Führung und der Leitung eines Handelsunternehmens; Herausgabe von Werbetexten; Herausgabe von Druckschriften für Werbezwecke; Merchandising (Verkaufsförderung); Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen, Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Präsentationen von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Verbraucherberatung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vermietung von Verkaufsständen, Werbeflächen, Werbematerialien; Vermittlung von Adressen; Verteilen von Werbemitteln und Warenproben zu Werbezwecken; Vorführung von Waren für Werbezwecke sowie Waren- und Dienstleistungspräsentationen, Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, Präsentation von Waren und Dienstleistungen in Online-Märkten; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, nämlich von Bewertungsrückmeldungen und Leistungsbewertungen in Bezug auf Waren und Dienstleistungen von Verkäufern, Wert und Preis der Waren von Verkäufern, Leistungen, Auslieferung und Gesamterfahrung von Käufern und Verkäufern in Verbindung damit; Konzeptionierung von Kundenbindungsmaßnahmen unter Werbe- und Marketingaspekten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die in den Klassen 7, 8, 9, 11, 21 und 28 genannten Waren, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf von Waren über das Internet; Präsentation von in den Klassen 7, 8, 9, 11, 21 und 28 genannten Waren außerhalb von festen Geschäftsräumen durch direkten, persönlichen Kontakt zwischen Anbieter und Kunde und Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf dieser Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf von Waren über das Internet; Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme
37
Wartung und Reparatur von elektrischen Geräten und deren Zubehör; Wartung (Austausch) von Teilen und Zubehörteilen von elektrischen Geräten; Installationsarbeiten
38
Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen, Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellen des Zugriffs auf Software in Datennetzen, Bereitstellen des Zugriffs auf nicht herunterladbare Software-Anwendungen in Datennetzen, Bereitstellung von Plattformen im Internet, Bereitstellung von Portalen im Internet, Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetzwerke; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Onlineforen; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf eine durchsuchbare Online-Bewertungsdatenbank für Käufer und Verkäufer, elektronische Nachrichtenübermittlung, E-Mail-Dienste, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Aus- und Fortbildungsberatung; Veranstaltung und Durchführung von Tagungen, Seminaren und Workshops (Ausbildung) zur Aus- und Weiterbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von ausbildungsbegleitenden Praktika; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung; Informationsveranstaltungen (Präsentationen) zu kulturellen, sportlichen und Unterrichtsthemen; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung Shows, Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Videofilmproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Magazinen
42
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, Computerhardware- und -Softwareberatung, Dienstleistungen eines EDV-Programmierers, EDV-Beratung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken, technisches Projektmanagement im EDV-Bereich, Serveradministration, elektronische Datensicherung, elektronische Datenspeicherung, Aktualisieren von Computer-Software, Installieren von Computerprogrammen, Kopieren von Computerprogrammen, Vermietung von Computer-Software, Wartung von Computersoftware, Computersystemanalysen, Computersystem-Design, Gestaltung, Unterhalt und Aktualisierung von Websites für Dritte, Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung], Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Wartung von Computersoftware, Wiederherstellung von Computerdaten
45
Vermittlung von Bekanntschaften, Partnervermittlung; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Lizenzierung von Computersoftware
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 25, 2023 | 202200254989 | 4 | Extension, Verlaengert |
| April 11, 2016 | 201620499284 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 6, 2014 | 201300320790 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 7, 2013 | 201300239432 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020130399307