Ate Logo (DPMA, 06/18/2013)
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The German trademark Ate was filed as Word and figurative mark on 06/18/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/30/2013.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other signs, notations or symbols, º (temp), #, bar codes #Triangles or lines forming an angle with one or more polygons other than quadrilaterals #One quadrilateral #Quadrilaterals containing one or more letters #Quadrilaterals containing other figurative elements
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020130374673 |
| Register number | 302013037467 |
| Application date | June 18, 2013 |
| Publication date | November 29, 2013 |
| Entry date | October 30, 2013 |
| Start of opposition period | November 29, 2013 |
| End of the opposition period | February 28, 2014 |
| Expiration date | June 30, 2033 |
Trademark owner
30175 Hannover
DE
goods and services
1
Bremsflüssigkeit, chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
4
Technische Fette für Kraftfahrzeuge, insbesondere Bremspaste
6
Metallverteiler, -kupplungen und -adapter zur Verwendung mit Hydrauliksystemen, insbesondere zentrale Hydraulikverteiler und Hydrauliksystembauteile für Fahrzeugbremsen, Kabel und Drähte aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Rohre und flexible Rohrleitungen aus Metall; Schlauch- und Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schlauch- und Rohrkupplungen aus Metall, Armierungen soweit in Klasse 6 enthalten; Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen
7
Kraftstoffpumpen für Landfahrzeuge; Kraftstoffeinspritzvorrichtungen, Dichtungen und Dichtungsringe aus Metall und Nichtmetall für Fahrzeuge; Maschinen für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Motorenteile von Motoren aller Art, einschließlich Elektromotoren und deren Teile (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Luftfilter für Motoren, Motorlager, Steuergeräte für Motoren, elektrische Starter für Motoren, motorgetriebene Generatoren, Hauptzylinder, Elektromotoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und Pumpen (Maschinen); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung einschließlich Schaltkupplungen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Motorlager, Hydrolager, Drehschwingungsdämpfer, Aktuatoren; maschinelle Wagenheber; Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge) und Pumpen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kraftstoffpumpen für Landfahrzeuge; Kraftstoffeinspritzvorrichtungen; Druckschalter (Motorenteile), Bremsflüssigkeitstester (Motorenteile), Regler (Maschinenteile) für den Einbau in Kraftfahrzeuge, nämlich Regler für elektrische Fensterheber, Kraftstoffdruckregler, Bremssteuerungen
8
Reparaturhandwerkzeuge für Kraftfahrzeuge, insbesondere Bremsflüssigkeitsfüllwerkzeuge; handbetätigte Werkzeuge zur Arbeit an Fahrzeugbremssätteln und -bremsbelägen, insbesondere Werkzeuge zum Herausziehen von Bremssätteln; Kolbenrückführvorrichtungen, Kolbendrehwerkzeuge, Bremssattelführungsreihen, Steckschlüssel, Bremssattelschlüssel, Buchsenausbauvorrichtungen, Schutzkappenauftreiber und -eindrücker, Schlüssel, Zangen, Kolbenklammern, Federmontagewerkzeuge, Trommelbremsenmontagesatz, vorrangig bestehend aus Einstellschlüsseln, Federmontagewerkzeugen und Einstellhebeln, Handwerkzeuge zum Reparieren, Einbauen, Testen und Überprüfen von Fahrzeugbremssystemen
9
Regler für den Einbau in Kraftfahrzeuge, nämlich elektrische und elektronische Mess-, Tast-, Steuerungs-, Regelungs- und Übertragungseinrichtungen für den Einbau in Kraftfahrzeuge zum Messen, Tasten, Steuern, Regeln und Übertragen von Informationen in Bezug auf Geschwindigkeit, Entfernung von Objekten, Druck, Temperatur, Beschleunigung und/oder Position bzw. Änderungsraten von Fahrzeugen, Fahrzeugbereichen oder Fahrzeugsteuerungen, einschließlich deren Prozessoren und Sensoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, zur Verbesserung von Fahrsicherheit, Fahrstabilität und Federungs- und Geräuschkomfort; Sensoren zum Einsatz bei der Steuerung des Antriebs und des Betriebs von Sicherheitsvorrichtungen und -einrichtungen von Kraftfahrzeugen; Messlehren zum Messen des Luft-, Strom-, Wasser- und Kraftstoffverbrauchs des Fahrzeugs; Tachometer; Hard- und Softwaresysteme für den Einbau in Landfahrzeuge zum Kompilieren von operativen Informationen und Statistiken über Fahrzeug und Fahrer; Hard- und Softwaresysteme für den Einbau in Landfahrzeuge zur Unterstützung des Fahrzeugführers bei der Gewährleistung eines effizienten Motorbetriebs; Hard- und Softwaresysteme für den Einbau in Landfahrzeuge zur Gewährleistung eines effizienten Kraftstoffverbrauchs; Hard- und Softwaresysteme für den Einbau in Landfahrzeuge zur Anzeige von Betriebsstufen und zur Identifizierung von Voreinstellungen zu Betriebsanforderungen; Diagnosegeräte zum Testen von Sensoren zum Einsatz bei der Steuerung, der Betätigung und des Betriebs von Fahrzeugsicherheitsvorrichtungen und -einrichtungen; elektrische Systeme zur Beheizung, Belüftung und Klimatisierung von Fahrgasträumen; Akkumulatoren und deren Teile; Warnlampen für Fahrzeuge, Messgeräte und Messinstrumente, Drehzahlmesser; elektrische Regel- und Steuerungsgeräte einschließlich deren Prozessoren und Sensoren zur Regelung und Steuerung von Bremsen, Getrieben, Fahrwerken und Abgasen; Spannungsregler für Fahrzeuge; elektrische und elektronische Mess-, Kontroll- und Regelgeräte für den Einbau in Kraftfahrzeuge, insbesondere zur Überwachung und Kontrolle der Geschwindigkeit, des Reifendruckes und des Fahrzeugabstandes, automatische Einparkhilfen; Reifendruckmesser und Umdrehungsmesser; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Transponder, Sensoren, Aktuatoren (soweit in Klasse 09 enthalten); elektrische Zugangs- und Schließvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, einschließlich Steuergeräte, Bedienelemente und Elektromotoren; Laser, gespeicherte Computerprogramme und - software; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge, nämlich zur Steuerung von Fahrzeugteilen wie Fahrzeugsitzen, Fenstern, Spiegeln, Schiebedächern, Drosselkappen, Nockenwellen
12
Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 12 enthalten, Bremsen für Fahrzeuge und deren Teile, einschließlich Parkbremsen, aktive Parkbremsen und Wegfahrsperren, Bremskraftverteiler, Radbremsen; Bremszylinder, Bremskraftgeber, Bremssättel, Bremstrommeln, Radbremszylinder, Bremsklötze, Bremskraftverstärker, verstellbare Bremspedale, Reparatur-Kits für Fahrzeugbremsen, Bremsdruckregler, Druckschalter, Bremsbacken, Bremsbeläge und -zubehörteile, Bremsverschleißanzeiger, zentrale Hydraulikverteiler, Hydrauliksystembauteile, Bremsschläuche, Handbremsseile, Bremsscheiben, Bremstrommeln, alle vorgenannten Waren als Teile von Bremssystemen, mechanische und hydraulische Steuer- und Regelschaltungen soweit in Klasse 12 enthalten; Träger von Bremssätteln und/oder Achsschenkeln und Teile davon, geregelte und ungeregelte elektromechanische sowie elektrohydraulische Lenkungen und deren Teile, geregelte und ungeregelte Fahrwerke, Sicherheitseinrichtungen für Kraftfahrzeuge soweit in Klasse 12 enthalten, einschließlich Airbags, Gurtstraffer deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 12 enthalten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung einschließlich Schaltkupplungen für Landfahrzeuge, Kupplungsteile für Landfahrzeuge, insbesondere Kupplungszüge, Kupplungsgeber- und Kupplungsnehmerzylinder, Elektromotoren für den Einsatz in Landfahrzeugen, Gebläsemotoren für den Einsatz im Motorenkühlsystem, Antriebe für elektrische Fensterheber; Antiblockiersysteme für Fahrzeuge
16
Fachbücher, Fachzeitschriften, Reparatur- und/oder Serviceanleitungen für Kraftfahrzeuge, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmaterial, einschließlich Lehrbücher
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, einschließlich Personalanwerbung, Beratung in Fragen des Personalwesens; Unternehmensberatung, Öffentlichkeitsarbeit, Rundfunk- und Fernsehwerbung, Beratung im Bereich Marketing von Fahrzeugteilen nach Kundenwünschen; organisatorische und betriebswirtschaftliche (und im Bereich des Marketing) Beratung von Autoherstellern, Händlern, Reparaturwerkstätten und Endverbrauchern über Fahrzeugteile; Durchführung von Messen zu gewerblichen, wirtschaftlichen und für Werbezwecke(n), Ausstellungen zu gewerblichen, wirtschaftlichen und für Werbezwecke(n), Werbeveranstaltungen
37
Dienstleistungen einer Kfz-Werkstatt, nämlich Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Montage, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen und Motoren
41
Aus- und Weiterbildung, Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten einschließlich Organisation und Veranstaltung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops, Schulungen; alle vorgenannten Dienstleistungen nur im Bereich der Automobilindustrie
42
Technische Entwicklung, Projektstudien und technische Beratung zur Prüfung von Kraftfahrzeugbauteilen auf Anfrage des Kunden; Prüfung und Reparatur von Kraftfahrzeugbauteilen; Forschung, Entwicklung, Design und technische Planung auf dem Gebiet von Sensor-, Steuerungs- und Regelungssystemen, einschließlich dazugehöriger Prozessoren zur Verbesserung von Fahrsicherheit, Fahrstabilität, Richtungsstabilität, Fahrkomfort und Lärmschutz, Federungs- und Geräuschkomfort; technologische Beratung in Bezug auf Kraftfahrzeugindustrie und Vermessung; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit auf dem vorgenannten Gebiet
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 14, 2024 | 202400103125 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 2, 2023 | 202200226244 | 4 | Extension, Verlaengert |
| October 21, 2022 | 202200327825 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 3, 2014 | 201300338304 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| February 26, 2014 | 201400071121 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| October 30, 2013 | 201300222017 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020130374673