302013034635

DPMA DPMA 2013 Trademark registered

Protect this trademark from copycats!

With our trademark monitoring alerts, you are automatically notified by email about copycats and free riders.

The German trademark 302013034635 was filed as Figurative mark on 05/29/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/08/2013. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Thick lines, bands #Lines or bands forming an angle #More than two lines or two bands

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020130346351
Register number 302013034635
Application date May 29, 2013
Publication date November 8, 2013
Entry date October 8, 2013
Start of opposition period November 8, 2013
End of the opposition period February 10, 2014
Expiration date May 31, 2033

Trademark owner


25337 Elmshorn
DE

Trademark representatives

goods and services

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke
3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Poliermittel, Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Reinigungsmittel für Fahrzeuge; Polierwachs, Konservierwachs für Fahrzeuge
4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe)
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Verwendung in den Bereichen Reparatur und Wartung von Fahrzeugen sowie Tankstellentechnik; Handwerkzeuge, Wagenheber
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Hardware für die Datenverarbeitung, Computersoftware; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, Batterien [elektrisch], Computer-Software [gespeichert], Computerprogramme [herunterladbar], Druckmessgeräte, elektronische Publikationen [herunterladbar], Feuerlöschdecken, Feuerlöscher, Kraftstoffanzeiger, Ladegeräte für Akkumulatoren, Lichtstärkemesser, Luftanalysegeräte, Mauspads [Mausmatten], Messinstrumente, Software für Navigationsgeräte für Fahrzeuge, Rettungswesten, Sonnenbrillen, USB-Sticks, Warndreiecke für Fahrzeuge, Zündbatterien, Warnwesten, codierte Magnetkarten, codierte Service- und Identifikationskarten; magnetische Identifikationskarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), magnetisch kodierte Kreditkarten und Zahlkarten
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, Schlüsselanhänger
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Landkarten, Bank-, Zahlungs- und Kreditkarten ohne Magnetkodierung; nicht kodierte Bank-, Zahlungs- und Kreditkarten
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Taschen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Isolierbehälter, -gefäße; Kühlflaschen, Kühltaschen, Papier- oder Plastikbecher, Putzwolle, Schwämme, tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische; Trinkgefäße
22 Seile, Planen, Abschleppseile für Fahrzeuge, Fahrzeugplanen
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27 Fußmatten
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bälle
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Kartoffelchips, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Schokolade, Schokoriegel und Schokoladenerzeugnisse (soweit in Klasse 30 enthalten), Salzgebäck und Erdnussflips, Süßigkeiten und Süßwaren (soweit in Klasse 30 enthalten), Kaugummi
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Raucherartikel; Feuerzeuge, Tabakwaren, Zigaretten, Zigarillos, Zigarren, Pfeifentabak, Schnupftabak
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Aktualisierung von Werbematerial, Aufstellung von Kosten-Preisanalysen, Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen], Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: chemische Erzeugnisse, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Werkzeuge und Metallwaren, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, Fakturierung, Geschäftsführung für Dritte, Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben, Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten, Planung von Werbemaßnahmen, Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke, Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren, Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen, Waren- und Dienstleistungspräsentationen, Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten, Ausgabe von Debitkarten, Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken; finanzielle Beratung, Grundstücksverwaltung, Immobilienvermittlung, Immobilienverwaltung, Verpachtung von Immobilien
37 Reparaturwesen im Bereich Kraftfahrzeuge und Fahrzeugtechnik; Installationsarbeiten, Abschmieren von Fahrzeugen, Reinigung von Fahrzeugen, Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe, Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen, Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen, Waschen von Fahrzeugen
38 Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms, elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen, Fernkurse, online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen, Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke, Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, Schulung, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Veranstaltung und Durchführung von Workshops
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung, Durchführung von technischen Tests, Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht (Facility management), Erstellung von technischen Gutachten, Qualitätskontrolle, Qualitätsprüfung, technische Beratung, technische Projektplanungen
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
April 5, 2023 202200194341 4 Extension, Verlaengert
November 4, 2016 201620727410 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 14, 2014 201300321236 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
October 8, 2013 201300203253 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020130346351