302013023172

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302013023172 wurde als Bildmarke am 20.03.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.08.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Dicke Linien, Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020130231724
Registernummer 302013023172
Anmeldedatum 20. März 2013
Veröffentlichungsdatum 06. September 2013
Eintragungsdatum 01. August 2013
Beginn Widerspruchsfrist 06. September 2013
Ende Widerspruchsfrist 06. Dezember 2013
Ablaufdatum 31. März 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrogeneratoren mit Abgasnutzungssystemen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen, Mähdrescher, Reisumpflanzmaschinen, Mähbinder, fahrbare Dreschmaschinen, Reisschälmaschinen, kraftbetriebene Ackerfräsen, Buschschneider, Setzmaschinen für Pflanzen, Rasenmäher; Motoren (ausgenommen solche für Landmaschinen), Dieselmotoren, Benzinmotoren, Motoren für Wasserfahrzeuge, Schiffskompressoren; Teile von Motoren (ausgenommen solche für Landmaschinen), Kolbenbolzenbuchsen, Kolben, Kolbenbolzen, Kolbenringe und Kraftstofffilter; Pumpen, Pumpmaschinen, Gaswärmepumpen; Elektrogeneratoren, Dieselgeneratoren, benzinbetriebene Generatoren, gasmotorbetriebene Generatoren; Baumaschinen und -geräte; Maschinen und Geräte zum Be- und Entladen; Teile und Zusatzteile dafür; Bagger, Radlager, Löffelbagger, Bulldozer; Schneeschleuder; Unterwasser-Reinigungsgeräte zum Reinigen von Fischzuchtnetzen
9 Rettungswesten, Helme, Knieschützer, Ellbogenschützer, Ellbogenschützer für Arbeiter zum Schutz vor Unfällen, Sicherheitsstiefel zum Schutz vor Unfällen, Sonnenbrillen, Brillen, Brillen zum Schutz vor Staub, Schutzhandschuhe
12 Motoren für Landfahrzeuge; Wasserfahrzeuge, Teile und Zusatzteile dafür, Vergnügungsboote und Angelboote, Tranktoren, Traktoren für landwirtschaftliche Zwecke; Transportfahrzeuge und motorisierte geländegängige Transportfahrzeuge
18 Taschen, Hüfttaschen, Rucksäcke, Anglertaschen
21 Arbeitshandschuhe aus Baumwolle, Gummihandschuhe
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen aus wasserdichten Materialien, Jacken, wasserdichte Jacken, Jacken für Fischer, Anglerjacken, Parkas, Anoraks, Mäntel, Daunenmäntel, Westen, Anglerwesten, Sweater, Hemden, Anzughemden, wasserdichte Yachtparkas, Hosen, Cargohosen, Jump Suits, Salopette, Arbeitskleidung für Fischer, Leggings, Wathosen, Ohrenschützer, Schürzen, Nackenwärmer, Armwärmer, Hüte zum Schutz vor der Sonne, Mützen, Strickmützen, Hüte, Arbeitshüte, Stiefel, Regenschuhe, Sneaker, Bootsschuhe, Arbeitsstiefel, Gummistiefel, wasserdichte Fischerstiefel, Handschuhe, Sporthandschuhe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. März 2023 202200124051 4 Verlängerung, Verlaengert
29. April 2021 202100152317 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juli 2020 202000237048 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2015 201520095676 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 2014 201300253315 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. August 2013 201300122801 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130231724