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The German trademark OC-SCAN was filed as Word mark on 03/07/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/19/2013.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020130208757 |
| Register number | 302013020875 |
| Application date | March 7, 2013 |
| Publication date | September 20, 2013 |
| Entry date | August 19, 2013 |
| Start of opposition period | September 20, 2013 |
| End of the opposition period | December 20, 2013 |
| Expiration date | March 31, 2023 |
Trademark owner
Trademark representatives
90571 Schwaig
DE
goods and services
9
elektronische Geräte für die industrielle Elektronik und Mechanik, nämlich Mess-, Steuerungs-, Regelungs-, Fernseh-, Überwachungs- und Videogeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Netzwerke, bestehend aus Netzwerkcomputer und -peripheriegeräten, Netzwerkanschaltungen, Feldbuskomponenten (soweit in Klasse 09 enthalten) und Kommunikationsbaugruppen mit Kommunikations-Controller und Kommunikationsschnittstellen; elektrische Apparate und Instrumente für die Stark- und Schwachstromtechnik; Nachrichten-, Hochfrequenz und Regelungstechnik; Geräte für die Stromversorgung (ausgenommen Stromgeneratoren), zur Regelung, Steuerung und Überwachung von Licht-, Heizungs-, Klima-, Jalousie-, Sicherheits-, Überwachungs-, Belüftungs- und Lüftungs-, Zutrittskontrollsystemen für die Gebäudeinstallation; automatische Steuerungseinrichtungen für Geräte der Gebäude-Automatisierung; Fernsteuerungsgeräte zur Gebäudeüberwachung, für die Gebäudesystemtechnik sowie für die Gebäudeleittechnik mit Hausinstallationen, insbesondere Feldbusse mit Busankoppler, BCU (bus coupling unit) und BIM (bus-interface-modul), EIB (European-installation-bus), Installationsbus, Sensoren und Aktoren, Dimmer (Lichtregler), Fernschalter; biometrische Identifizierungsgeräte, Gesichtserkennungsgeräte, Bildauswertegeräte der Automatisierungstechnik, optische Mess- und Prüfgeräte auf der Basis von Bildverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte für die Telekommunikationstechnik, einschließlich elektronische Informations- und Auskunftsgeräte, insbesondere für Call Center, elektronische Bestellgeräte und automatische Ansage- und Aufnahmegeräte, Schnittstellengeräte, Bridges (Netzwerke), EDV-integrierende Telefonanlagen sowie sprachgesteuerte CTI-Systeme, nämlich Computer und Telefon-Endgerät (CTI = Computer Telephony Integration) mit ISDN-Schnittstellenschaltungen; Hard- und Software (soweit in Klasse 9 enthalten) für multimediale Mailbox-Systeme (On-Line-Dienste) zur Übertragung von Informationen in Sprache, Ton und/oder Bild, insbesondere Telekommunikationsgeräte, einschließlich Synthesizer; Geräte zur Übertragung und/oder Vermittlung und/oder Wiedergabe und/oder Speicherung, Ver- und/oder Bearbeitung von Signalen und/oder Bild und/oder Ton und/oder Daten und/oder Nachrichten in digitaler und/oder analoger Form einschließlich aufeinander abgestimmte Geräte zur multimedialen Darstellung von Daten, Text, Graphiken, Bildern, Audio und Video in Kombination mit Geräten der Datenverarbeitung, insbesondere Computern und Mikroprozessoren; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Personal-Computer und tragbare Computer, und deren Peripheriegeräte sowie aus elektronischen Geräten der Klasse 09 bestehende Subsysteme der automatischen Datenverarbeitung und deren Teile, insbesondere Steuergeräte und anschließbare Speicher; Mikrocomputer und Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Peripheriegeräte, insbesondere Automatisierungsgeräte und Personal-Computer, Dateneingabe- und Datenausgabe-, Datenspeicher- und Daten-Übertragungsgeräte und Signalumsetzer, elektrische Nachrichten- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, vorgenannte Waren auch zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Fernmeldenetze zur Datenfernübertragung und Datenübertragung in lokalen Netzwerken; elektronische Geräte für die Kommunikations- und Informationstechnik, die Telekommunikationstechnik, die Sicherheitstechnik, die Haustechnik und die Automatisierungstechnik, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Prozessoren und Mikroprozessoren zur Verwendung in der EDV; Apparate und Instrumente zum Speichern, zum Verarbeiten und zum Drucken von Daten (soweit in Klasse 09 enthalten); Datenverarbeitungsprogramme und Computerprogramme (Software) auf magnetischen, optischen und elektronischen Datenträgern, insbesondere für die vorgenannten Geräte einschließlich zur Steuerung von Datenausgabegeräten und Druckern, Archivierungsprogramme für Serverdaten und Daten von optischen Platten; wissenschaftliche, photographische, Unterrichts-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Photogeräte; kombinierte Vergrößerungs- und Entwicklungsgeräte für photographisches Material; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Geräte zur Überwachung und Auswertung von Detektoren und Steuerung von Signalgebern, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; optische, mechanische und elektrische Prüf- und Messgeräte zur messtechnischen Erfassung von Parametern verfahrenstechnischer Prozesse; Röntgenröhren und Röntgengeräte für industrielle und Forschungszwecke sowie Material-Untersuchungen; Apparate, Baugruppen und Einrichtungen für die Bildverarbeitung von zwei- und dreidimensionalen Messobjekten; Messgeräte für Feuchte- und Temperaturmessungen; analoge und digitale Fernsprechgeräte, Splitter, DSLAM (Digital Subscriber Line Access multiplexer), ADSL (Asymmetric Digital Subscriber Line) -Baugruppen, Leitungsmodule, Netzabschlüsse; Geräte für die Überwachung, Wartung, Bedienung, Prüfung, Regenerierung, Steuerung, Fehlerortung, Messung, Registrierung, Ersatz- und Umwegschaltung, sowie aus vorgenannten Geräten bestehende Anlagen zur Herstellung von Verbindungen für die Kommunikationstechnik, jeweils soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen (Optik), Brillenfassungen, -gestelle, Okulare, Prismen; elektrische Nachrichtenübertragungs- und -verarbeitungsgeräte für den stationären und mobilen Einsatz zur Nachrichtenübermittlung über Kabel, Leitungen, Funk- oder Laserverbindungen, Fernmeldegeräte, fernmeldetechnische Messgeräte, elektronische Geräte für die Fernsprechgebührenzählung, einschließlich Geräte zur Erfassung und Auswertung der Telefonkosten sowie Verwaltung von Telefonkonten, elektronische Geräte für die Abgabe und den Empfang von Notruf- und Alarmmeldungen, Alarmgeräte, Diebstahl-Alarmgeräte, Funksende- und Empfangsgeräte zur Übertragung von Sprache und Datensignalen, Multiplex-Nachrichtenübertragungsgeräte, Dateneingabe-, -ausgabe- und -übertragungsgeräte (auch in Verbindung mit Fern-, Bezirks- und Ortsnetzen sowie mit privaten Vermittlungszentralen); Geräte für die Datenübertragung in einem Netz, nämlich Knotenpunktgeräte, Phasenadaptionsgeräte, Synchronisationsgeräte, Zeitmultiplexgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Gateways, einschließlich Ethernet-Gateways, Router, Hubs; Zubehör und Teile aller vorgenannten Waren, nämlich optische und elektrische Mess- und Testgeräte, Schaltgeräte, gedruckte Schaltungen und Karten mit integrierten Schaltkreisen, elektronische Bauteile, insbesondere für Videokonferenz-Anlagen, Videokonferenzcodecs, Terminals und Eingabetastaturen, Drucker, Monitore, Stecker, Kabel, Speichereinrichtungen, nämlich band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher) und/oder optische Aufzeichnungsträger, Interfaces, insbesondere digitale Schnittstellen, Schnittstellenumsetzer und -geräte, Plotter, Scanner, Konsolen, Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Signalumsetzer, I/O-Karten, Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente für handbetätigte elektronische Spielgeräte; elektrische Schalt-, Verteiler- und Steuerschränke, bestehend aus Frontrahmen und Blenden, Steuerpultabdeckungen, Keyboards, beliebig kombinierbaren Geräteblechen, Traggerüsten, Profilstielen, Baugruppenträger, Seitenteilen, Verbindungsschienen, Verriegelungsschienen, Stütz- und Führungsleisten und Steckbaugruppen, im Wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Einzelteilen zur Aufnahme und/oder Kombination von Leiterplatten sowie Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Kombinationen der genannten Waren, insbesondere Geräte für den Einsatz in Verbindung mit digitalen Netzen sowie Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Geräte bestehen
37
Installation und Montage von Hardware einschließlich Hardware-Implementierung, nämlich Rechnerinstallation (Hardware), Verlegung von Netzwerken (Hardware), Einbau der Waren der Klasse 9 in Fertigungs- und Kommunikationsanlagen (ausgenommen Software) sowie vollständigem Funktionstest; Servicedienstleistungen, nämlich Reparatur, Wartung, Pflege und Instandhaltung hinsichtlich vorgenannter Waren der Klasse 9 außer Software; Bauwesen
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wissenschaftliche und industrielle Forschung; Entwicklung, Erstellung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung (Software) und zur Prozesssteuerung; technische Beratung und Planung, einschließlich technisches Projektmanagement und Erstellen von technischen Analysen auf dem Gebiet der EDV; Dienstleistungen von Ingenieuren und Informatikern, nämlich Entwicklung von Hard- und Software, insbesondere elektronischer Baugruppen sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs für die konzeptionelle Planung und Erstellung von Systemanlagen für die Automatisierungs- und Prozessleittechnik, für die Erstellung von Software und Projektdienstleistungen in der Automatisierungstechnik, für die Durchführung von Audio/Video-Installationen, insbesondere im Zusammenhang mit Computern, Computerprogrammen und -perpheriegeräten sowie der Vernetzung von Computern und Systemvaluationen, insbesondere technische Beratung über Netzwerkarchitektur und Entwicklung eines technischen Konzeptes zur Optimierung oder Erweiterung des Netzwerkes, Erstellen von technischen und datentechnischen Gutachten, Spezifikation und Implementierung von Software für komplexe, heterogene Netze sowie von Netzwerken; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors, insbesondere Durchführung von technischen Messungen, Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, nämlich Erstellung und Anpassung von Anwender-Programmen und Applikationen (Software), Erstellen, Anpassung, Pflege, Aktualisieren, Kompilierung, Portierung und Vermietung von Computersoftware und Anwendungsprogrammen (Software); Dienstleistungen eines Trust Centers, nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; anwendungstechnische Beratung beim Betrieb von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung der Spezialdienstleistungen von Datenbanken und netzwerkbasierten Dienste zur Bereitstellung der logischen und physikalischen Netzinfrastruktur für die Nachrichtenübermittlung und -nutzung; Dienstleistungen eines Designers; Industriedesign, einschließlich Konstruktion von Formgebungen für plastische Objekte oder Produkte und Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines Designers, einschließlich Konzeption und Entwurf von Konsum-, Gebrauchs- und Investitionsgütern; Forschung auf dem Gebiet der Technik bezüglich Produktinnovationen; Design- und technische Beratung für Produkt- und Designrealisation, einschließlich auf dem Gebiet des Messebaus, Durchführung von wissenschaftlichen Ergonomiestudien, Entwurf von Modellbauten, projektbezogene Beratung in technischer Hinsicht; Dienstleistungen eines Kommunikationsdesigners oder eines Multimediadesigners, insbesondere Entwicklungs-, Entwurfs- und Gestaltungsleistungen im Bereich Grafik-/Kommunikationsdesign zur Erstellung von Medien zu Kommunikations- und Werbezwecken; technische Konzeption von interaktiven Medien; digitales Speichern von Daten und sonstigen Informationen, Erstellen von Internet-Seiten, interaktive Beratungsdienstleistungen technischer Art, insbesondere auf elektronische Anfragen; Erstellen von Programmen (Software) zur Lösung branchenspezifischer Probleme in Internet; Vermietung von Computern und Geräten für die Datenverarbeitung sowie von daraus zusammengestellten Anlagen; technische Projektierung und Planung von Anlagen; Einrichtungen und Geräten für die Datenverarbeitungs- und die Telekommunikationstechnik; technische Projektplanungen, Netzwerkplanung und technische Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung), insbesondere zur Anschaltung von Computersystemen an Datennetze, Telefonanlagen und Telefonnetze; technische Beratung für Franchising-Konzepte
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 5, 2023 | 202300399298 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| January 20, 2014 | 201300263072 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| August 19, 2013 | 201300101603 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020130208757