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The German trademark The Scheme was filed as Word mark on 03/05/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/12/2013.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020130205421 |
| Register number | 302013020542 |
| International trademark | No. IR1214083, July 26, 2024 |
| Application date | March 5, 2013 |
| Publication date | July 12, 2013 |
| Entry date | June 12, 2013 |
| Start of opposition period | July 12, 2013 |
| End of the opposition period | October 14, 2013 |
| Expiration date | March 31, 2023 |
Trademark owner
Trademark representatives
80802 München
DE
goods and services
9
Bespielte und unbespielte elektronische, magnetische und elektromagnetische Datenträger, Datenspeichermedien, insbesondere CDs, DVDs, auch aus Edelmetall oder damit plattiert (soweit in Klasse 9 enthalten), optische Datenträger, USB-Sticks, MCs, Bänder, Kassetten, Videokassetten, Disketten, Videoplatten (Bildplatten), Laserdisks, Data-Cartridges, Magnetkarten oder kodierte Karten; Schallplatten, CDs und DVDs; Tonträger; Bildtonträger; Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Softwareträger und digitale Speichermedien; Karten mit Magnetstreifen; Smartcards; Telefonkarten (kodiert); dekorative Magnete; elektronische Publikationen und digitalisierte Druckerzeugnisse (herunterladbar); Bild-, Bildton-, Ton- und Videoaufzeichnungen; aus dem Internet oder einem globalen Netzwerk herunterladbare Daten, insbesondere Sprachdaten, Klingeltöne, MP3-Daten, Filme, Videos, Hörbücher, Texte, Signale, Musik, Töne, Grafiken, Spiele und Bilder; herunterladbare elektronische Publikationen, Musik-, Konzert-, Spielfilm-, Ton-, Video- und andere Multimediaaufzeichnungen; Ton-, Bildton- und Bildträger-Leerhüllen (soweit in Klasse 9 enthalten); an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Hüllen, Etuis und Taschen für elektronische, magnetische und elektromagnetische Datenträger; Ton- und Videoaufzeichnungen mit Musik und künstlerischen Darbietungen; Brillenerzeugnisse (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Sonnenbrillen und Brillen; Teile und Zusatzteile für sämtliche vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten)
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papierschmuck (soweit in Klasse 16 enthalten), Tischdecken aus Papier, Fahnen aus Papier, Wimpel aus Papier, Bierdeckel, Briefpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Comic-Hefte, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Poster, Notizbücher, Flyer, Banner aus Papier, Adressbücher, Kataloge; Lesezeichen; Buchbindeartikel; Buchstützen; Fotografien; Bilder, gerahmt und ungerahmt; Poster; Lithografien; Portraits; Aquarelle; Fotogravuren; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen (Druckvorlagen); Kalender; Bildkalender; Wandkalender; Terminkalender (Schreibwaren); Sticker (soweit in Klasse 16 enthalten); grafische Kunstreproduktionen aus Papier oder Pappe (Karton); Abziehbilder (auch solche aus Vinyl); Papier und Vinylaufkleber (Schreibwaren); Schreibetuis; Namensschilder aus Papier oder Pappe; Schilder aus Papier oder Pappe; Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Glückwunschkarten; Notizkarten; Postkarten; Eintrittskarten; Tauschkarten; Teilnahmekarten, Einladungskarten; Tickets; Ausweise (nicht magnetisch kodiert); unkodierte Telefonkarten; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Radiergummis; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte, Schreibetuis, Schreibmaterialien, Schreibunterlagen, Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftspitzer; Hefte, insbesondere Schulhefte; Zeichenblöcke; Zeichenbretter; Malbücher; Malkästen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) insbesondere Druckereierzeugnisse, Lernspiele (soweit in Klasse 16 enthalten), Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräte; Schülerschreibetuis (ausgenommen aus Leder); Ausschneidefiguren und Ausschneidedekorationen aus Pappe; Schnittmuster für die Schneiderin; Zeichenschablonen; Rubbelbilder; Geschenkpapier; Geschenkverpackungen (soweit in Klasse 16 enthalten); Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 16 enthalten)
25
Bekleidung; Oberbekleidung; wasserdichte Kleidung; Jacken; Ponchos; Pullover; Sweater; Shirts; kurzärmelige Shirts; Hosen; Shorts; Röcke; Trägerkleider; T-Shirts; Kleidung aus Leder und Lederimitationen; Unterwäsche; Unterhosen; Socken; Schlafanzüge; Schuhe; Hausschuhe; Badeschuhe; Sandalen; Kopfbedeckungen; Mützen; Hüte; Kappen; Ohrenschützer; Stirnbänder; Schals; Halstücher und Gürtel (soweit in Klasse 25 enthalten); Handschuhe; Fausthandschuhe; Krawatten; Fliegen
41
Unterhaltung; interaktive Unterhaltung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; künstlerische Darbietungen; Musikdarbietungen; Spiele-, Vergnügungs- und Unterhaltungsdienstleistungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Wettbewerben (Unterhaltung); Vorführung von künstlerischen Darbietungen, Musikdarbietungen, Musikvideos und entsprechende Filme, Fotografien und anderen Multimediamaterialien auf einer Webseite, auch in elektronischer oder computergestützter Form sowie auf Mobiltelefonen und drahtlosen Kommunikationsgeräten; Vorführung von nicht herunterladbaren Musik-, Konzert-, Film-, Spielfilm-, Ton-, Video- und anderer Multimediaaufzeichnungen mittels einer Webseite, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk und in elektronischer oder computergestützter Form sowie für Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte (soweit in Klasse 41 enthalten); Auskünfte im kulturellen Bereich, insbesondere über Künstler, Musik, Musiker, Konzerte, Kino, Film, Fernsehen, Radio, Video, Computerspiele, Videospiele und sonstige kulturelle Veranstaltungen; Veröffentlichung von Rezensionen (Texte) und Informationen (Texte) auf dem Gebiet der Unterhaltung (soweit in Klasse 41 enthalten), nicht für Werbezwecke, insbesondere über Künstler, Musik, Musiker, Konzerte, Theater, Film, Fernsehen, Radio, Video und sonstige kulturelle Veranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und Druckereierzeugnissen zum Thema Unterhaltung (ausgenommen für Werbezwecke); Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Konzert-, Sport-, Show-, Musik-, Unterhaltungs-, Kabarett-, Bühnen-, Theater- und Liveveranstaltungen im Unterhaltungsbereich, von Spielfilm-, Ton- und Videovorführungen sowie Modeschauen (Unterhaltung), von Spielshows, Preisverleihungsshows für kulturelle Leistungen und Comedyshows sowie Kunstausstellungen und von kulturellen Veranstaltungen zur Förderung der Musik und Künste und sonstige Veranstaltungen im Unterhaltungsbereich - vorgenannte Dienstleistungen auch zur Aufzeichnung oder Liveübertragung in Rundfunk, Fernsehen, per Video oder im Internet oder einem globalen Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form sowie auf Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; künstlerische Darbietungen (Unterhaltung); Musikdarbietungen (Orchester); Betrieb eines Clubs; Betrieb einer Diskothek
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 5, 2023 | 202300402111 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| April 21, 2015 | 201520021696 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 5, 2013 | 201300192346 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| June 12, 2013 | 201300091455 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020130205421