302013018943

DPMA DPMA 2013 Trademark registered

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The German trademark 302013018943 was filed as Figurative mark on 02/23/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/21/2013. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Several quadrilaterals juxtaposed, joined or intersecting #Other irregular parallelograms, trapezia and quadrilaterals, quadrilaterals containing one or more rounded corners #Green

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020130189434
Register number 302013018943
Application date February 23, 2013
Publication date July 26, 2013
Entry date June 21, 2013
Start of opposition period July 26, 2013
End of the opposition period October 28, 2013
Expiration date February 28, 2033

Trademark owner


82152 Planegg
DE

Trademark representatives

goods and services

3 Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; chemische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Hygienepräparate für medizinische Zwecke; medizinische Haut- und Mundpflegemittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Nährmittel für medizinische Zwecke, Babykost; medizinische Tees; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Kaugummis für medizinische Zwecke; Vitamin-, Mineralstoffe und/oder Spurenelemente enthaltende Präparate; diätetische Erzeugnisse für veterinärmedizinische Zwecke; medizinische Raucherentwöhnungsmittel; diagnostische Mittel für medizinische Zwecke, Teststreifen für Diabetes und Schwangerschaftstests, Streifen für Cholesterintests; Pflaster- und Verbandmaterial; Watte für medizinische Zwecke; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Windeln für Inkontinente; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Zahnkitte; Desinfektionsmittel für gesundheitliche Zwecke; Schädlingsbekämpfungs- und Pflanzenschutzmittel; Detergenzien für medizinische Zwecke; Reagenzien für Laboruntersuchungen (für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke)
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Kondome, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Messgeräte für medizinische Zwecke
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften für Apotheken und Apothekenkunden; Comic-Hefte, Bücher, ausgenommen Bücher mit Bezug zum gewerblichen Rechtsschutz; Schreibwaren, ausgenommen Schreibwaren mit Bezug zum gewerblichen Rechtsschutz; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate und solche mit Bezug zum gewerblichen Rechtsschutz; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Tragetaschen aus Papier oder Kunststoff
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche soweit in Klasse 21 enthalten, Tassen, Trinkflaschen soweit in Klasse 21 enthalten, Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke)
25 Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Bade- und Saunaschuhe
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29 diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen auf der Basis von Proteinen
30 Honig, Süßwaren, Geleefrüchte (Süßwaren), Lakritzen (Süßwaren), Pastillen (Süßwaren), Bonbons; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen auf der Basis von Kohlenhydraten und Ballaststoffen
35 Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und -beratung; Büroarbeiten; organisatorische Beratung für Apotheken; Marketing, Merchandising (Verkaufsförderung, Sortimentsgestaltung) für Apotheken; Marktforschung und -analyse; Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Vermittlung und Abschluss von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren, nämlich von Arzneimitteln und Kosmetikbedarf; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten, Sammeln von Daten in Computerdatenbanken und das Erstellen von statistischen Analysen sowie das Erteilen von Informationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten auf dem chemisch-pharmazeutischen Gebiet und im Gesundheitsbereich; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Einzelhandelsdienstleistungen und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, sowie Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, chemische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Hygienepräparate und Hygieneprodukte für medizinische Zwecke, Gesundheitspflegeprodukte, diätetische Erzeugnisse und Nährmittel für medizinische Zwecke, Babykost; medizinische Tees, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, Kaugummis für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für veterinärmedizinische Zwecke, medizinische Raucherentwöhnungsmittel, diagnostische Mittel für medizinische Zwecke, Pflaster- und Verbandsmaterial, frauenhygienische Artikel, Windeln für Inkontinente, Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Zahnkitte, Desinfektionsmittel für gesundheitliche Zwecke, Schädlingsbekämpfungs- und Pflanzenschutzmittel, Detergenzien für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen auf der Basis von Kohlenhydraten, Proteinen und/oder Ballaststoffen, chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähnen, Kondome, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Bücher, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Tassen, Trinkflaschen, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhe, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Lakritze, Süßwaren, Pastillen, Bonbons, diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen
39 Transportwesen und Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor und Transportdienstleistungen bezüglich chemisch-pharmazeutischer Erzeugnisse und Gesundheitspflege/ Gesundheitsvorsorge-Produkte und die Erbringung der mit dieser Geschäftstätigkeit verbundenen Dienstleistungen, nämlich Verpackung, Lagerung, Versand (nämlich Erstellen und Ausfüllen von Versanddokumenten im Rahmen des Transportwesens), Transport, Verteilung (nämlich kundenbezogene Zusammenstellung von Waren (Kommissionierung) im Bereich der Transportlogistik) und Auslieferung dieser Erzeugnisse und Produkte; Veranstaltung von Reisen
41 Schulung auf dem Gebiet der Verkaufsförderung und Mitarbeiterführung sowie fach- und produktbezogene Aus- und Weiterbildung von Mitarbeitern; Ausbildung, Schulung und Fortbildung (einschließlich Fernschulung und Durchführung von Seminaren) auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, der Kommunikationstechniken, der Büroorganisation und der Prozesssteuerung sowie der Medizin, Paramedizin, Pharmazie und Ernährung
42 Auswertung und Verwertung von Daten Dritter, nämlich Datenanalyse zu wissenschaftlichen und Forschungszwecken, Konvertieren von Daten von physischen auf elektronische Medien; Entwickeln und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung, insbesondere im EDV-Hard- und Softwarebereich, Erarbeitung von Computersystemanalysen, technische Planung von EDV-Systemen und von Telekommunikationssystemen; Dienstleistungen eines Architekten, Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung, insbesondere bautechnische Beratung für die Neugestaltung von Apotheken; technische Beratung für Apotheken; medizinisch-pharmazeutische Forschung; technische Beratung bei der medizinischen Zulassung von Arzneimitteln für andere
44 Dienstleistungen eines Apothekers; pharmazeutische Beratung; Beratung in Gesundheits- und Ernährungsfragen; Beratung im Bereich Gesundheitserziehung und -aufklärung; Beratung zu Vorsorgemaßnahmen; Beratung über Medizinprodukte; Gesundheitspflege; Durchführung von Gesundheitstests; patientenindividuelle Anpassung von Medizinprodukten als Dienstleistung eines Apothekers; Erteilung von gesundheitsbezogenen Informationen; pharmazeutische Beratung bei der medizinischen Zulassung von Arzneimitteln für andere
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Trademark history

Date Document number Area Entry
September 6, 2022 202200082292 4 Extension, Verlaengert
July 16, 2020 202000224454 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 17, 2016 201620733470 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 8, 2016 201620415791 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 23, 2014 201300199820 2c Opposition period, Zurueckgenommen
July 7, 2014 201400265097 5g Deletion, Marke teilweise geloescht
November 29, 2013 201300199820 2b Opposition period, Widerspruch erhoben
June 21, 2013 201300089092 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020130189434