Social Portal Logo (DPMA, 02/21/2013)
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The German trademark Social Portal was filed as Word and figurative mark on 02/21/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/08/2013.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Latin cross, tau cross #Quadrilateral figures with one or more convex or concave sides, quadrilateral with one side curved #Letters presenting a special form of writing #Two predominant colours
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020130174283 |
| Register number | 302013017428 |
| Application date | February 21, 2013 |
| Publication date | June 7, 2013 |
| Entry date | May 8, 2013 |
| Start of opposition period | June 7, 2013 |
| End of the opposition period | September 9, 2013 |
| Expiration date | February 28, 2023 |
Trademark owner
13086 Berlin
DE
Trademark representatives
80801 München
DE
goods and services
9
Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Computerprogramme; Computersoftware, insbesondere für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten in Computernetzwerken einschließlich des Internets und auf mobilen Endgeräten; Software (herunterladbar), mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme); Datenverarbeitungsanlagen und -geräte, insbesondere Codierer, codierte Identifikationskarten und codierte Servicekarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); Decodierer, insbesondere Entschlüsselungsgeräte für digitale Programmsignale; elektrische, elektronische, elektrotechnische und digitale Geräte für Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verbreitung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und/oder Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und/oder Bild, einschließlich Multimediageräte; bespielte und unbespielte Daten-, Bild- und/oder Tonträger, insbesondere Compact Discs, CD-Video, CD-ROM, CD-i, DVD, Videobänder, Videokassetten, Videospielkassetten, Disketten, Magnetbänder, Magnetdatenträger, Computersoftware (gespeichert, herunterladbar), elektronische Publikationen (gespeichert, herunterladbar)
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Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher; Bedienungs- und Benutzungsanleitungen in gedruckter Form; Handbücher sowie anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer
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Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing (Absatzforschung); Marktforschung, Marktanalyse und Verkaufsförderung (Sales Promotion) (für Dritte); Durchführung von Marktstudien; Unternehmens- und Organisationsberatung; Planung, Organisation und Durchführung von Werbekampagnen und Werbeveranstaltungen für Dritte; Verteilung von Werbematerial; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; betriebswirtschaftliche Beratung; Personalmanagementberatung; Personalvermittlung; Aktualisierung, Systematisierung, Zusammenstellung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; statistische Analyse von Datenbeständen im Bereich der Medizin und des Marketing; Marketinganalyse; Sammeln von Daten in Form von Fachinformationen und Meinungen in Datenbanken
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Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu lokalen, regionalen, überregionalen und weltweiten Netzwerken, insbesondere auch zum Internet in Form von Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Internet-Zugänge, Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Telefondienste, Teletextdienste, E-Mail-Dienste und andere elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Bereitstellen von Internet-Plattformen zur Verbreitung analoger und/oder digitaler Programmformate; Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild durch analoge und digitale Draht- oder Kabelnetze, insbesondere das Internet oder via Satellit; Bereitstellung von Plattformen, Portalen, Chatrooms und Foren im Internet; Verschaffen des Zugriffs auf und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art im Internet; Übertragung von Daten und Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in dafür geeigneten Kommunikationsnetzen wie dem Internet, anderen Onlinediensten oder vergleichbaren Medien; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer(-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherte Informationen, auch im Internet und insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)systeme; Telekommunikation mittels und Bereitstellen eines Online-Portals, insbesondere mit Video-on-Demand-Inhalten; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Abonnenten in Form von Pay-TV und per Video-on-Demand; Einstellung von Daten in digitale Netze für Dritte; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Übermittlung digitaler Bilder; Bereitstellen eines Internet-Portals zum Anbieten von Software, insbesondere als Software as a Service (SaaS), Plattform as a Service (PaaS) und Infrastructure as a Service (IaaS)
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Design von Computersoftware; Aktualisieren von Computersoftware; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Hosting; Bereitstellen von Suchmaschinen für das Internet; Software as a Service (SaaS); Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; Aktualisierung, Pflege, Wartung und Installation von Software; Installation und Wartung von Software für Internetzugänge; Vermietung von Computerdatenbanken (Software); Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; Vermietung von Computersoftware; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Qualitätsprüfung; Qualitätssicherung durch Durchführung von Qualitätskontrollen; technische Planung von Multimedia-Präsentationen durch Programmierung von Software für Multimedia-Präsentationen; elektronisches Speichern von Daten und Informationen
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Medizinische Dienstleistungen; Erteilung von medizinischen Auskünften einschließlich Informationen über Patientenpflege, den Einsatz von ärztlichen Geräten und Pharmazeutika; Gesundheitsberatung; medizinische Datenanalyse
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Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, nämlich durch Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, Datenbankrechten und Merchandisingrechten; Vergabe von Sende-, Weitersende- und audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Fotografien, Printwerken, Multimedia-, Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen einschließlich Multimedia-Produktionen; Vergabe von Softwarelizenzen und Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenz für Franchisekonzepte; Handel mit gewerblichen Schutz- und Urheberrechten für Dritte einschließlich Lizenzvergabe an Schutz- und Urheberrechten an Dritte
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 6, 2023 | 202300361848 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| November 18, 2022 | 202200368869 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 1, 2022 | 202200028933 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 7, 2013 | 201300155324 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 8, 2013 | 201300069826 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020130174283