302013005454

DPMA DPMA 2013 Trademark registered

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The German trademark 302013005454 was filed as Figurative mark on 08/06/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/03/2014. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#One circle #Other tools (except 14.7.18 to 14.7.23) – electrical or not

Trademark Details Last update: May 9, 2024

Trademark form Figurative mark
File reference 3020130054547
Register number 302013005454
International trademark No. IR1229186, July 11, 2024
Application date August 6, 2013
Publication date March 7, 2014
Entry date February 3, 2014
Start of opposition period March 7, 2014
End of the opposition period June 10, 2014
Expiration date August 31, 2033

Trademark owner


44799 Bochum
DE

Trademark representatives

goods and services

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke (soweit in Klasse 1 enthalten); chemische Kühlmittel, insbesondere Kühlschmierstoffe für die Metallbearbeitung; Gewindeschneidmittel sowie Flüssigkeiten als Schleifwasserzusätze; Kältemittel zur Vermeidung von Hitzeschäden beim Löten; Silikonflüssigkeiten sowie silikonhaltige Verbindungen zum Verhindern des Versprödens von Gummi- und Kunststoffteilen; PTFE-haltige Trennmittel; Kühlmittel für Fahrzeugmotoren; Präparate zur Verhinderung der Überhitzung von Kühlmitteln für Fahrzeuge; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Feuerlöschmittel; Feuerschutzmittel; Schutzgase zum Schweißen; verfestigte Gase für gewerbliche Zwecke; Flüssigkeiten zur Überprüfung von Gegenständen auf Leckagen
7 Maschinen für Materialbearbeitung und Produktion und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen zur Metall-, Holz- und Kunststoffbe- und -verarbeitung, Blechbearbeitungsmaschinen, Werkzeugmaschinen, Drehmaschinen und Drehbänke, Fräsmaschinen, Erodiermaschinen, Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, Sägen (Maschinen), Hobler (Maschinen), Stoßmaschinen, Tafel- und Kreisscheren (Maschinen), Schwingschnittscheren (Maschinen), Pressen, Biegepressen und Biegemaschinen, Richtmaschinen, Maschinen zur spanlosen und spanenden Umformung, Ausklinkmaschinen, Falzzudrückmaschinen, Nibbelmaschinen, Stanzmaschinen, Räummaschinen, Stoßmaschinen, motorische Rollenbahnen, Schneidmaschinen, Sicken- und Bördelmaschinen, Schrämmaschinen sowie Teile der vorgenannten Waren; Schweißmaschinen; Schweißbrenner; Schweißgeräte (gasbetrieben); Schweißgeräte (elektrisch); Lichtbogen- und Autogenschweißgeräte; Schweißelektroden; Pumpen als Maschinen sowie als Teile von Maschinen; Kompressoren; Gebläse; Kettenräder und Trommeln für Maschinen; Schlauchkupplungen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebe für Maschinen und Motoren; Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge); Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Generatoren; Kräne (soweit in Klasse 7 enthalten); maschinell betriebene Handwerkzeuge; Kühlmittelpumpen und daraus bestehende Anlagen als Teile von Maschinen; Koordinaten-, Kreuz-, Schwenk-, Würfel- und Rundtische als Teile von Maschinen; Teilapparate als Maschinenteile; Maschinentische und -ständer (soweit in Klasse 7 enthalten); Motor- und Maschinengehäuse (soweit in Klasse 7 enthalten); Regler als Maschinenteile; Roboter (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeuge als Maschinenteile; Sägeblätter als Maschinenteile; Schleifscheiben als Maschinenteile; Bohrfutter (Maschinenteile); Bohrköpfe (Maschinenteile); Bohrkronen (Maschinenteile); Werkzeughalter (Maschinenteile); Grundteiltische (Maschinenteile); Fräsköpfe (Maschinenteile); Plan-Spiralfutter (Maschinenteile); Schnellspannfutter (Maschinenteile), insbesondere Fräserspannfutter; Stahlhalter (Maschinenteile); Schraubstöcke (Maschinenteile); Hydraulik-Schraubstöcke (Maschinenteile); Werkzeug-Voreinstellgeräte (Maschinenteile); Plan- und Ausdrehkörper (Maschinenteile); Keilriemen, Kraftbänder, Flachriemen, Rippenbänder, Keilzahnriemen, Synchronriemen; Antriebsriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Riemenscheiben, insbesondere Keilriemenscheiben und Keilrippenriemenscheiben; Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Anlasser für Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebsketten (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebsmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebswellen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kurbelwellen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Aufzüge; Bandmaschinen; Bremsbeläge (ausgenommen für Fahrzeuge); Dichtungen für Motoren; Elevatorgurte und -ketten; Führungsbahnen für Maschinen; Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge); Lager als Maschinenteile, insbesondere Kugellager, Wälzlager und Selbstschmierlager; Lagerböcke für Maschinen; Lagerzapfen (Maschinenteile); Steuerseile für Maschinen oder Motoren; maschinell betätigte Stirnrad-, Flaschen- und Hebezüge; Elektrokettenzüge; Hebewinden (soweit in Klasse 7 enthalten); Walzen (soweit in Klasse 7 enthalten)
8 handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Schneidwerkzeuge, Trennwerkzeuge, Zerspanungswerkzeuge, Fräsen, Meißel, Bohrer, Spannwerkzeuge, Schruppwerkzeuge, Feil- und Schleifwerkzeuge; handbetätigte Betätigungswerkzeuge für Schrauben, insbesondere Gabelschlüssel, Ringschlüssel, Steckschlüssel, Schraubendreher und Zangen; handbetätigte Geräte, nämlich manuelle Biegemaschinen, manuelle Tafelscheren, manuelle Sickenmaschinen und manuelle Bördelmaschinen; Schraubstöcke; Schraubzwingen; Handblechscheren; Bohrstangen; Gewindebohrer (soweit in Klasse 8 enthalten); Hobel (Handwerkzeuge); Teile von Handwerkzeugen, insbesondere Sägeblätter, Trennscheiben und Schleifscheiben und Fräserspanndorne; Geräte für die Bautechnik (handbetätigt)
9 Bekleidungsstücke zum Schutz gegen Unfälle; Einmal-Schutzbekleidung; Handschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Atemmasken, außer für künstliche Beatmung; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Filter für Atemmasken und Atemgeräte; Blendschutzbrillen und -schirme; Sonnenbrillen; Schutzbrillen; Schutzhelme; Schutzhandschuhe; Feuerlöscher; Feuerlöschdecken; Feuerschutzbekleidung; Masken für Schweißer; Kappen und Hauben für Schweißer; Schutzstiefel und -schuhe; Schutz-Überziehschuhe; Schutzgamaschen, -stulpen und -kapuzen; Knieschützer für Arbeiter; Kopfhörer; Arbeitsschutz-Ausrüstungen zum Schutz gegen Stürze, nämlich Sicherheitsgeschirre, Seilkürzer, Bandfalldämpfer, Haltegurte, Auffanggurte und daraus zusammengestellte Auffangsysteme, Sicherheitsgurte, Sicherheitsseile, Sicherheitsnetze und Höhensicherungsgeräte; fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Messgeräte und deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); Messwerkzeuge (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Maßstäbe; Mikrometer, Tiefenmaße, Messuhren, Winkel, Anreißwerkzeuge und Lehren, insbesondere Schieblehren; Messtische (Messinstrumente); Waagen, insbesondere Präzisionswaagen; Wasserwaagen; Materialprüfinstrumente und -maschinen; elektronische und/oder optoelektronische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Anlagen für die Steuerung und Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektronische Steuerungen von Maschinen; elektrische Anzeigegeräte; elektronische Anzeigetafeln; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Elektrokabel; Schaltuhren; Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen; elektronische 3D-Tastinstrumente; elektrische Türschließer; elektrische Schlösser; Magnete
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, auch mittels Teleshopping-Sendungen oder als Katalogversandhandelsdienstleistungen, jeweils in den Bereichen chemische Erzeugnisse für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Farben, Beizen, Farbverdünner und Korrosionsschutzmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Körper- und Schönheitspflegeprodukte, Sanitärbedarf, Brennstoffe und Schmierstoffe, Metallwaren, Waren der Schließtechnik, Waren der Schweißtechnik, Waren der Messtechnik, Maschinen, Motoren, Werkzeuge, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Elektrowaren und Elektronikwaren, Bekleidungsartikel, insbesondere Berufsbekleidung und Schutzbekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen, Arbeitsschutzprodukte, Erste-Hilfe-Produkten, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Druckereierzeugnisse, Dichtungs- und Isoliermaterialien, Baumaterialien, Einrichtungswaren, insbesondere Möbel, Betriebs-, Büro-, Sanitär-, Laden- und Lagereinrichtungen
39 Einlagerung von Waren; Lagerung von Wagen; Vermieten von Lagern; Vermieten von Lagercontainern; Einpacken und Verpacken von Waren; Auslieferung von Waren; Transport von Gütern; Entladen von Frachten; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Logistik-Dienstleistungen auf dem Fertigungssektor, nämlich Assemblieren von Bauteilen und Baugruppen zur Zuführung in den Fertigungsprozess Dritter; Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Veranstaltung von Besichtigungen; Reservierungsdienste (Reisen)
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Trademark history

Date Document number Area Entry
May 2, 2024 202400168267 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
August 29, 2023 202200286791 4 Extension, Verlaengert
December 19, 2017 201700409611 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 11, 2014 201400041703 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
February 3, 2014 201300255654 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020130054547