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The German trademark KÖRBER HITEC SOLUTIONS was filed as Word mark on 07/26/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/22/2013.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020130051521 |
| Register number | 302013005152 |
| International trademark | No. IR1229691, August 13, 2024 |
| Application date | July 26, 2013 |
| Publication date | December 27, 2013 |
| Entry date | November 22, 2013 |
| Start of opposition period | December 27, 2013 |
| End of the opposition period | March 27, 2014 |
| Expiration date | July 31, 2023 |
Trademark owner
20537 Hamburg
DE
Trademark representatives
81679 München
DE
goods and services
1
chemische Erzeugnisse für die Tabak- und Tabakwarenindustrie, nämlich chemische Zusätze für Aromen und aromatische Geschmacksstoffe, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Verbindungen und Zusammensetzungen für die Herstellung von Geschmacks- und Aromastoffen; chemische Erzeugnisse zur Verwendung als Geschmacksaromen; chemische Erzeugnisse als Geschmacksträger für Tabak und Tabakwaren sowie für Filterartikel für Tabakwaren; naturidentische und künstliche Aromastoffe und Aromen (chemische Erzeugnisse) (ausgenommen ätherische Öle und Backaromen) für Tabak und Tabakwaren sowie für Filterartikel für Tabakwaren; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Tabak und Tabakwaren sowie von Filterartikeln für Tabakwaren
3
ätherische Öle, insbesondere für die Herstellung von Tabak und Tabakwaren sowie von Filterartikeln für Tabakwaren; Parfumöle
6
Verpackungsbehälter aus Metall; Schragen, hauptsächlich aus Metall
7
Maschinen und Maschinenteile für die Tabak-, Zigaretten-, Zigarren-, Nahrungsmittel-, Papier-, Pappe- und hygienische Waren verarbeitende Industrie, Maschinen und Anlagen für die Be- und Verarbeitung von Tabak, Zigaretten-, Zigarren- und Zigarillomaschinen, Maschinen zur Herstellung von Filtern für Tabakprodukte, Maschinen zum Aufbereiten von Filtermaterial für Tabakprodukte, insbesondere von Filtertow und Filterfasen, Filteransetzmaschinen, Bobinenspleiß- und -wechselmaschinen, Tabakschneider, Filter (Teile von Maschinen oder Motoren), maschinelle Schragenfüller und -entleerer, Bandförderer, Druckluftförderer, Förderbänder, Förderketten, Fördermaschinen, Förderanlagen (pneumatisch und mechanisch), Verpackungsmaschinen, Banderolierer (Maschinen zum Banderolieren), Separatoren, Konditionierer, Siebmaschinen, Siebanlagen, Mischmaschinen, Zigarettenspeicher (Maschinenteil), Filterspeicher als Teile von Maschinen, maschinelle Entstauber, Schneidemaschinen, Zigarettenaufreißmaschinen, Befeuchtungsmaschinen für Tabak und Tabakprodukte, Teile, Ersatzteile und -baugruppen der vorgenannten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 7 enthalten; Geräte und Apparate zur Probenentnahme von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie (Maschinen)
9
Materialprüf- und -messinstrumente und -maschinen, Sensoren, IR-Sensoren, Mikrowellen-Sensoren, optische Prüfgeräte, Metalldetektoren, Laser, nicht für medizinische Zwecke, Wägeapparate und -instrumente, Wägemaschinen, elektrische Schaltgeräte und Schalt- und Bedienpulte; optische, Wäge-, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware (gespeichert); elektrische und elektronische Steuerungen und daraus bestehende Steuerungsanlagen, Steuerungseinheiten, Steuerungssysteme und Steuerungsgeräte; programmierbare Steuerungen und Steuergeräte; Kaliber [Messgeräte]; Materialprüfinstrumente, -geräte, -apparate und -maschinen, Sensoren, Mengenmesser, Messgeräte und -apparate; Temperaturanzeiger; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Videokameras; Zähler, Zählwerke; Mess- und Sortiergeräte für Tabakprodukte und Zigarettenfilter; Computerhard- und -software; Computerprogramme (gespeichert und herunterladbar); Chips (integrierte Schaltkreise); Kontroll- und Überwachungsapparate (elektrisch); Steuerungen und Steuergeräte für die Tabak verarbeitende Industrie, insbesondere zum Überwachen und/oder Bilanzieren von Mengen und Qualitäten an Verbrauchsmaterialien zum Herstellen von Rauchartikeln, wie Umhüllungspapier, Filtermaterial, Tabak, Tabakersatzprodukten und/oder von Mengen und Qualitäten an Rauchartikeln und/oder deren Vorprodukten und/oder Zwischenprodukten und/oder Produktionswechseln von einem Rauchartikelprodukt einem anderen Rauchartikelprodukt; Dosiergeräte; Computerperipheriegeräte; elektrische Sensoren; optische Sensoren; Infrarot-Sensoren (Messinstrumente); Mikrowellen-Sensoren (Messinstrumente); optische Apparate und Instrumente und daraus bestehende Prüfvorrichtungen; Detektoren; Röntgenapparate, nicht für medizinische Zwecke; Digitalkameras; Fotoapparate
11
Kühlanlagen, -apparate und -maschinen, Kühlanlagen für Tabak, Apparate und daraus bestehende Anlagen zum Befeuchten, Trocknen und somit zum Volumenvergrößern von Tabak (Expansionsapparate und -anlagen), Trockenapparate und -anlagen, Band- und Wirbelschichttrockner, Trockenschränke, Befeuchtungsapparate und -anlagen, Teile, Ersatzteile und -baugruppen der vorgenannten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten
20
Schragen (Transportbehälter) aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff, Zigarettenspeicher (Behälter), Filterspeicher (Behälter) aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff, Verpackungs- und Lagerbehälter aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff für Tabak und Tabakprodukte sowie für Filter, Transportbehälter aus Kunststoff
30
natürliche Aromastoffe (ausgenommen ätherische Öle) für Tabak und Tabakwaren sowie für Filterartikel für Tabakwaren; natürliche Aromen (ausgenommen ätherische Öle) für Tabak und Tabakwaren sowie für Filterartikel für Tabakwaren; natürliche Geschmacksstoffe (ausgenommen ätherische Öle) für Tabak und Tabakwaren sowie für Filterartikel für Tabakwaren; Lakritze (flüssig); Kakao
35
organisatorisches Projektmanagement, auch im IT-Bereich; betriebswirtschaftliche Beratung; organisatorische Beratung; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere für die Tabak verarbeitende Industrie, insbesondere zum Überwachen und/oder Bilanzieren von Mengen und Qualitäten an Verbrauchsmaterialien zum Herstellen von Rauchartikeln, wie Umhüllungspapier, Filtermaterial, Tabak, Tabakersatzprodukten und/oder von Mengen und Qualitäten an Rauchartikeln und/oder deren Vorprodukten und/oder Zwischenprodukten und/oder Produktionswechseln von einem Rauchartikelprodukt zu einem anderen Rauchartikelprodukt
37
Installation, Reparatur, Reinigung, Wartung und Instandsetzung von Maschinen, Apparaten und Anlagen zur Be- und Verarbeitung von Tabak und Filtermaterial sowie zur Herstellung von Zigaretten, Zigarillos, Zigarren und Zigarettenfiltern; Vermietung von Apparaten und Anlagen zur Be- und Verarbeitung von Tabak und Filtermaterial sowie zur Herstellung von Zigaretten, Zigarillos, Zigarren und Zigarettenfiltern; Installation, Reparatur, Reinigung, Wartung und Instandsetzung von Materialprüf- und -messinstrumenten und -maschinen sowie von Analysegeräten; Installation, Reparatur, Reinigung, Wartung, Instandsetzung und Umbau von Maschinen und maschinellen Apparaten und Anlagen
40
Auftragsfertigung von Maschinen und Maschinenteilen für Dritte
41
Schulungsdienstleistungen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops, Schulungen und Seminaren
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs oder Technikers, Dienstleistungen eines Informatikers, Dienstleistungen eines Ingenieurs und Dienstleistungen eines Informatikers in Prozessangelegenheiten, insbesondere bezüglich Prozessoptimierung sowie Automatisierung von Tabakverarbeitungs-, Filtertowaufbereitungs-, Filterfaseraufbereitungs-, Zigarettenherstellungs- und Filterherstellungsprozessen, Entwicklung von Nutzungskonzepten in technischer Hinsicht (facility management), Design, Entwicklung und Wartung von Computersoftware, Computersoftwareberatung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellung von technischen Gutachten, Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, technische Beratung, technische Projektplanung, technische Produktionsplanung, technische Beratung für Franchise-Konzepte, Design, Entwicklung und Wartung von Computersoftware für Apparate und Anlagen zur Be- und Verarbeitung von Tabak und Filtermaterial sowie zur Herstellung von Zigaretten, Zigarillos, Zigarren und Zigarettenfiltern; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Aktualisieren, Vermietung, Wartung und Design von Computersoftware; kostenlose Vermietung von Zugriffszeit auf eine Datenbank zum Herunterladen von Informationen über elektronische Medien (Internet); Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; technische und IT-Beratung; technisches Projektmanagement im IT-Bereich; Software as a Service (SaaS); Vermietung von Computern, Computersoftware und von Webservern; Erstellung von Programm- und Datenbanksystemen (Software) für die Datenverarbeitung; Implementierung von IT-Programmen in Netzwerken; Systemadministration für Software-basierte Systeme; technische Beratung bei der Planung des Einsatzes und der Nutzung von Datenträgern zur Planung, Organisation, Produktion und Verwaltung von Maschinen der Tabak verarbeitenden Industrie; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Bereich der Tabak verarbeitenden Industrie; Design, Entwicklung und Wartung von Computersoftware für Materialprüf- und -messinstrumente und -maschinen sowie für Analysegeräte
45
Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten und Computersoftware; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Vergabe von Lizenzen für Franchising Konzepte; rechtliche Beratung für Franchise-Konzepte
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 11, 2024 | 202400139396 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| September 7, 2020 | 202000296061 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 3, 2017 | 201700073749 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 4, 2016 | 201620609298 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 23, 2014 | 201300364858 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 22, 2013 | 201300242003 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020130051521