BRAND ENHANCEMENT by KURZ

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke BRAND ENHANCEMENT by KURZ wurde als Wort-Bildmarke am 21.06.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Maschinen für Industrie und Industrieanlagen (z.B. zum Pressen, Mahlen, Mischen, Destillieren oder Ausgraben, einschließlich Mühlsteine)

Markendetails Letztes Update: 14. März 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130042387
Registernummer 302013004238
Internationale Marke Nr. IR1225178, 22. November 2024
Anmeldedatum 21. Juni 2013
Veröffentlichungsdatum 15. November 2013
Eintragungsdatum 16. Oktober 2013
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 2013
Ende Widerspruchsfrist 17. Februar 2014
Ablaufdatum 30. Juni 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Prägewerkzeuge, Prägewalzen, Prägestempel, Prägematrizen als Maschinenteile; Matrizen als Maschinenteile; Werkzeuge zum Drucken als Maschinenteile; maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Prägen, insbesondere Heißprägen oder Kaltprägen; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Papierverarbeitung und Folienverarbeitung; Folienüberlagerungsmaschinen zum Überziehen der Oberflächen von Artikeln oder Substraten mit Folien mit Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Prägestanzen und Prägeplättchen (Maschinenteile)
9 magnetische, optische oder elektronische Informationsträger in Form von Folienstreifen, Aufklebern, Etiketten, Vignetten, Bändern, Marken, Münzen, Scheiben, Karten und Platten; alle vorgenannten Waren enthaltend Kodiermittel, optische Beugungsstrukturen, holographische Strukturen oder Kombinationen hiervon, zur Verwendung als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel oder Geldersatzmittel oder zur Verwendung für Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel; kodierte Identifikationsmittel und Authentifikationsmittel, nämlich Folienbahnen und Folienbänder, Aufkleber, Etiketten, Bänder, Fäden, Scheiben, Karten oder Platten mit magnetischen, optischen oder elektrisch leitfähigen Strukturen zur Speicherung, Verarbeitung und/oder Anzeige von Informationen; elektrische und/oder elektronische und/oder optische und/oder opto-elektronische Schaltungen, insbesondere in Form von Folienbahnen und Folienbändern, Aufklebern, Etiketten, Bändern, Fäden, Scheiben, Karten oder Platten, jeweils mit Mikroprozessoren, gedruckten Spulen und gedruckten Schaltungen, jeweils für die Anwendung im Bereich passiver Etikettierung, Rückverfolgung und Standortverfolgung von Gütern oder Identifizierung von Personen und Objekten; optische Diffraktionsstrukturen, holographische Strukturen oder Kombinationen hiervon zur Verwendung als Identifikationsmittel oder Authentifikationsmittel; optische Sicherheitsmerkmale für Banknoten; integrierte Schaltungen und elektronische Bauteile, nämlich gedruckte Schaltungen, Folienbahnen und Folienbänder, Aufkleber, Etiketten, Bänder, Fäden, Scheiben, Karten oder Platten aus Polymeren; opto-elektronische Energiewandler, Solarzellen, Leuchtdioden oder Laserdioden; Antennen; optische Anzeigeeinrichtungen, nämlich LCD-Displays und organische Leuchtdioden; alle vorgenannten Waren auch kodierbar sowie mit optisch wirksamen Interferenzschichten, Polarisationsschichten und/oder Flüssigkristallschichten und/oder mit optisch wirksamen räumlichen Strukturen; magnetische, optische, elektrische und elektronische Bauteile und Bauelemente in Form von kodierten oder mit optischen Strukturen versehenen Folienbahnen und Folienbändern, Aufklebern, Etiketten, Bändern, Fäden, Scheiben, Karten oder Platten zur Speicherung, Verarbeitung und/oder Anzeige von Informationen; Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich kodierte oder mit optischen Strukturen versehene Datenträger in Form von Jetons, Karten, Scheiben, Magnetplatten, Stempeln, Platten, Marken, Bändern sowie Blättern und Folien aus Kunststoff, synthetischen Materialien, Papier oder Metall; kodierte oder mit optischen Strukturen versehene Prägestempel, Blätter und Folien aus Metall als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel; Überzüge und Hüllen, formstabile Hüllen aus Kunststoff, außer für Verpackungszwecke, Prägefolien, nämlich Heißprägefolien und Laminierfolien, auch in Form von Bändern, außer für Verpackungszwecke, alle vorgenannten Waren Kodiermittel, optische Beugungsstrukturen, holographische Strukturen oder Kombinationen hiervon enthaltend zur Verwendung als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel oder Geldersatzmittel oder zur Verwendung für Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel; elektronische Sicherungsetiketten für Waren; elektrische und optische Datenverarbeitungsgeräte; Banknotenprüfer; programmierbare elektronische Steuerungen, elektrische Schalteinrichtungen für Sicherheitsanlagen, elektrische Bauteile enthalten in Klasse 9; Magnetaufzeichnungsträger; Computer-Hardware; Peripheriegeräte für Computer; tragbare Kleincomputer, Mobiltelefone, persönliche digitale Assistenten (PDA); tragbare Datenverarbeitungsgeräte und Prüfgeräte; elektronische Datenbanken und Computer-Datenbanken (Software); Computersoftware, insbesondere Computer-Datenbanksoftware und Client-Software für den Zugriff auf Datenbanken; Computersoftware zur Überprüfung der Echtheit von Waren und Dokumenten, zum Nachverfolgen von Waren und Dokumenten sowie zur Echtheits- und Identitätsprüfung; Computersoftware für Datenbankverwaltung und Datenbankmanagement; Computersoftware zur Verschlüsselung und Entschlüsselung von Informationen und Daten; herunterladbare elektronische Dokumentationen und Veröffentlichungen; elektrische Anlagen für die Steuerung, Fernsteuerung und Kontrolle industrieller Anlagen und Maschinen
16 Aufkleber, Etiketten, Stempel, Vignetten, Verpackungsüberzüge und Verpackungshüllen aus Papier oder Kunststoff oder synthetischen Materialien, nämlich Beutel, Folien, Hüllen und Umschläge; Blätter, Überzüge, Karten und Hüllen aus Kunststoff oder hauptsächlich aus Kunststoff für Verpackungszwecke; alle vorgenannten Waren Kodiermittel und/oder optische Beugungsstrukturen und/oder holographische Strukturen enthaltend; Prägefolien, nämlich Heißprägefolien und Kaltprägefolien, hauptsächlich aus Papier, zur Dekoration sowie für Identifikationsmittel oder Authentifikationsmittel oder Geldersatzmittel oder zur Verwendung für Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel; Aufkleber, Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien sowie Folienstreifen aus Kunststoff oder hauptsächlich aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Papier mit UV-aushärtbaren Klebern zur Kaltprägung; Etiketten aus Papier oder überwiegend aus Papier; hauptsächlich aus Papier bestehende Vignetten; Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich nicht elektronische unkodierte Datenträger in Form von Marken, Karten, Scheiben, Anhängern und Bändern aus Papier und Blättern und Folien aus Papier; Prägefolien und Transferfolien für Verpackungszwecke, nämlich Folien, die aus einem Trägerfilm bestehen, der hauptsächlich aus Kunststoff gefertigt ist und mindestens einer Transferschicht, die vom Trägerfilm abgelöst und auf ein Substrat aufgebracht werden kann; Prägefolien für Verpackungszwecke, nämlich Heißprägefolien und Kaltprägefolien, bestehend aus einem Trägerfilm, der hauptsächlich aus Kunststoff gefertigt ist und einer vom Trägerfilm beim Prägen ablösbaren Verbrauchsschicht zur Aufbringung auf ein Substrat; Schilder, Etiketten, Stempel, Siegel, Bänder sowie Blätter und Folien aus Papier als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel; Prägefolien für Verpackungszwecke für diese Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel; Verpackungsmaterialien aus Papier, synthetischen Materialien oder Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); selbstklebende Folien für Verpackungszwecke, Laminate aus Kunststoffen für Verpackungszwecke; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel; Photographien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehrmittel und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Matrizen
17 Laminierfolien, nämlich Kunststofflaminierfolien bestehend aus einem Trägerfilm zum Auflaminieren auf ein Substrat, wobei der Trägerfilm mit Dekorelementen, Identifikationselementen und/oder Authentifikationselementen versehen ist; vorwiegend aus Kunststoff bestehende Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien sowie Folienstreifen, außer für Verpackungszwecke; Transferfolien, nämlich Kunststofffolien (nicht für Verpackungszwecke), die aus einem Trägerfilm bestehen, der hauptsächlich aus Kunststoff gefertigt ist und mindestens einer Transferschicht, die vom Trägerfilm abgelöst und auf ein Substrat aufgebracht werden kann; Halbfabrikate aus Kunststoff, nämlich selbstklebende Folien, Blätter, Kunststofflaminate, Laminierfolien, Prägefolien, zur Oberflächendekoration sowie für Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel oder zur Verwendung für Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel; Sicherheitsfäden aus Kunststoff in Form von schmalen Prägefolien, Transferfolien oder Laminierfolienstreifen; hauptsächlich aus Kunststoff bestehende Laminierfolien mit oder ohne Metallschicht zur Aufbringung auf ein Substrat; Folien überwiegend aus Kunststoff zum Einsatz als optische Sicherheitsvorrichtungen; Bänder sowie Blätter und Folien aus Kunststoffen für Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel; laminierte, agglomerierte Waren aus Kunststoffen; Halbfabrikate, nämlich selbstklebende Folien, Kunststofflaminate, Prägefolien für solche Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel; selbstklebende Folien aus Kunststoff, Kunststofflaminate, Prägefolien aus Kunststoff; Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich nicht elektronische unkodierte Datenträger in Form von Marken, Karten, Scheiben, Anhängern, Bändern, Blättern und Folien aus Kunststoff
35 Sammeln, Zusammenstellen, Systematisieren, Aktualisieren und Pflege von Daten und Informationen in Computer-Datenbanken, insbesondere von Daten zur Überprüfung des Warenbestands, der Echtheit von Waren und Dokumenten, zum Nachverfolgen von Waren und Dokumenten sowie zur Echtheits- und Identitätsprüfung; computergestützte organisatorische und betriebswirtschaftliche Datenüberprüfung und Datenanalyse; Zusammenstellen, Systematisierung und Aktualisierung von Daten in Computer-Datenbanken; Dateiverwaltung mittels Computern; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten über den Warenverkehr, auch mittels Datenbanken sowie mittels eines Internetportals
38 Telekommunikation; Bereitstellung und Verschaffen des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke und elektronische Datenbanken, insbesondere auf Datenbanken zur Überprüfung des Warenbestands, der Echtheit von Waren und Dokumenten, zum Nachverfolgen von Waren und Dokumenten sowie zur Echtheits- und Identitätsprüfung; Telekommunikationsdienste zur elektronischen Datenübertragung und für den Zugriff auf Datenbanken zur Erlangung von Informationen; Datenübermittlung im Internet; Bereitstellen des Zugriffs zur zeitweiligen Nutzung auf nicht herunterladbare Software über Computernetzwerke, Intranets und das Internet zur Nachverfolgung, Bearbeitung von Lieferungen und Warenströmen sowie zur Überprüfung des Warenbestands, der Echtheit von Waren und Dokumenten, zum Nachverfolgen von Waren und Dokumenten sowie zur Echtheits- und Identitätsprüfung
39 Auskünfte über Transportangelegenheiten; Beratungsdienstleistungen bezogen auf den Transport und die Lagerung von Waren; Dienstleistungen des Tracking und Tracing (Sendungsverfolgung) von Lieferungen und Waren; Beratungsdienstleistungen betreffend das Tracking und Tracing (Sendungsverfolgung) von Lieferungen und Waren; computergestützte Verwaltung von Waren- und Lagerbeständen und Warenströmen (Sendungsverfolgung und Steuerung im Bereich Lagerung, Logistik und Transport); Auskünfte, auch mittels Datenbanken, in Bezug auf den Standort, den Transport (Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor) und den Lagerbestand von Waren
42 technische Beratung betreffend Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung mittels Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien; technische Beratung betreffend Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; technische Beratung über Möglichkeiten des Einsatzes von Identifikationsmitteln, Authentifikationsmitteln und Geldersatzmitteln, insbesondere von Datenträgern und Datenmedien in Form von Folienstreifen, Folienbahnen und Folienbändern, Aufklebern, Beschriftungen, Etiketten, Fäden, Platten, Jetons, Marken, Stempeln, Siegeln, Karten, Scheiben, Anhängern, Bändern sowie Blättern und Folien aus Kunststoff, Papier oder Metall; technische Beratung über Möglichkeiten der Verwendung und Anbringung von Sicherheitselementen in Form von Folienstreifen, Folienbahnen und Folienbändern, Aufklebern, Etiketten, Fäden, Marken, Bändern, Blättern und Folien aus Kunststoff, Papier oder Metall auf Waren, Banknoten, Geldscheinen oder Zahlungsmitteln, insbesondere zur Erhöhung der Fälschungssicherheit; technische Beratung über Möglichkeiten des Einsatzes von Geldersatzmitteln, nämlich Datenträgern, wie Jetons, Marken, Karten, Scheiben, Bänder, Blätter und Folien aus Kunststoff, Papier, Metall oder Glas; technische Planung von Sicherheitssystemen unter Verwendung von optischen Mitteln zur Authentifikation von Produkten; technische Beratung im Bereich der Anwendung von Identifikationsmitteln, Authentifikationsmitteln und Geldersatzmitteln, nämlich Datenträgern wie Jetons, Marken, Bändern, Blättern sowie Folien aus synthetischen Materialien, Papier oder Metall; technische Planung von Sicherheitssystemen zur Zutrittskontrolle, zur Echtheitskontrolle von Dokumenten, von Geld und Wertpapieren sowie für den Datenschutz; computergestützte technische Datenanalyse und Datenkonvertierung; Computerberatung (Hardware/Software) und IT-Beratungsdienstleistungen; Data-Warehousing-Dienste [elektronische Datenspeicherung]; Dienstleistungen zur Aktualisierung von Informationen über Computer [Update von Datenbanksoftware]; EDV-Beratung in Bezug auf Datenverarbeitung; Entwicklung und Erstellung, Aktualisierung und Pflege von Computerprogrammen für die Datenverarbeitung, insbesondere in Bezug auf Datenbanken; Entwicklung von Systemen (Hardware und Software) für die Datenverarbeitung, Datenspeicherung und Datenübertragung, insbesondere in Bezug auf Datenbanken; Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Informationen und Daten; Timesharing-Dienste (Vermietung) für Datenverarbeitungsgeräte; technische Beratung betreffend Computersicherheit und Datenschutz; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Rechnerkapazitäten zur Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. März 2024 202400097079 5f Löschung, Marke geloescht
12. Dezember 2022 202200407026 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2014 201300327263 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Oktober 2013 201300201442 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130042387