S'

DPMA DPMA 2013 Trademark cancelled

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The German trademark S' was filed as Word and figurative mark on 06/05/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/06/2013. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Other signs, notations or symbols, º (temp), #, bar codes #Circles with inscriptions projecting beyond the circumference #One letter

Trademark Details Last update: March 14, 2024

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020130038142
Register number 302013003814
International trademark No. IR1213074, October 23, 2024
Application date June 5, 2013
Publication date September 6, 2013
Entry date August 6, 2013
Start of opposition period September 6, 2013
End of the opposition period December 6, 2013
Expiration date June 30, 2023

Trademark representatives

goods and services

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CD's, DVD's und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware, Feuerlöschgeräte; Tachometer; Kilometerzähler; Batterien (elektrisch), insbesondere für Elektrofahrräder; Helme; Schutz- und Sicherheitshelme; Schutzbrillen und Schutzhandschuhe; Brillen; Sonnenbrillen; Sportbrillen; Kinderbrillen; Brillenkordeln und Brillenetuis; Fahrradhelme und Zweiradhelme; Computerprogramme für Fahrsimulationen oder Spiele
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungsapparate; Fahrzeugleuchten; Zweiradleuchten; Fahrradleuchten; Front- und Rückstrahler für Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder; batteriebetrieben Fahrradleuchten; Fahrzeugrückstrahler; Fahrzeugscheinwerfer; Scheinwerfer für Fahrräder; Reflektoren für Lampen; Lampen und Leuchten für Schutzhelme und Sporthelme, insbesondere Fahrradhelme und Motorradhelme; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Leuchten für Fahrzeuge
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Landfahrzeuge; Zweiradfahrzeuge; unmotorisierte Fahrzeuge; unmotorisierte Landfahrzeuge; motorisierte Zweiradfahrzeuge; unmotorisierte Zweiradfahrzeuge; Fahrräder; Elektrofahrräder, Pedelecs, Elektrobikes, Elektromobile; Kinderfahrräder, Dreiräder; Anhänger für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiradfahrzeuge; Transportfahrzeuge; Mopeds, Mofas, Motorräder; Roller (Fahrzeuge); Sportfahrräder; Rennräder; Teile, Zusatzteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrrad- und Zweiradteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrradrahmen; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrrad-Kindersitze; Kinderwagen; Kindersitze für Fahrzeuge; Golfkarren; Fahrzeugreifen; Fahrradreifen; Laufmäntel für Luftreifen; Schläuche, Ventile und Flickzeug für Fahrzeugreifen; Gepäcktaschen, Satteltaschen, Lenkertaschen und Gepäckkoffer für Zweiräder; Speziell an Fahrzeuge angepasste Taschen und Koffer; Fahrradtaschen; Fahrradkörbe; Fahrrad-Transporttaschen und Fahrradtransportkoffer; Satteltaschen für Fahrräder und Motorräder; Motoren für Landfahrzeuge und Zweiradfahrzeuge; Fahrradmotoren; Zweiradelektromotoren; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Gepäckgestelle und Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrräder; Gepäckträger und System-Gepäckträger für Zweiradfahrzeuge; Gepäckträger zum Anbringen an Fahrzeugen, insbesondere Gepäckträger zum Anbringen an Zweiradfahrzeugen; Gepäckträgergestelle für Fahrzeuge; Gepäckwagen mit Motorantrieb; Nicht motorisierte zusammenklappbare Gepäckkarren; Körbe, Boxen, Gepäckboxen oder Transportboxen zur Anbringung an Fahrzeugen; Pumpen zum Aufpumpen von Luftreifen; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen, insbesondere Fahrradreifen
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Satteltaschen, Taschen oder Boxen für den Transport von Fahrzeugen; Gepäckbehältnisse für Radfahrer, Gepäckbehältnisse in Form von Taschen; nicht angepasste Koffer für Sportartikel; Packsäcke, Rucksäcke; Reisetaschen; Sporttaschen; Tragetaschen für Sportgeräte; Satteltaschen, Sitztaschen, Fahrradrahmentaschen, Lenkradtaschen und Fahrradkörbe, alle zum Anbringen an Fahrrädern oder Zweiradfahrzeuge, Schlüsselhalter; Gepäckbehältnisse; Brieftaschen; Dokumentenkoffer; Reiserucksäcke; Geldscheintaschen; Aktentaschen; Schlüsseletuis; Kleidersäcke als Gepäckbehältnisse; Koffer; Taschen für Besorgungen; kleine Handkoffer; Umhängetaschen; Geldbörsen; Handtaschen; Musterkoffer; Portemonnaies; Hüfttaschen; Mappen; Kosmetikkoffer; Kartentaschen; Ranzen; Matchsäcke; Sporttaschen; Schuhkoffer; Gepäckgurte; Gepäckanhänger; Einkaufstaschen; Transportboxen; Reiseboxen; Schultaschen; Schulranzen; Tornister
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidungsstücke; Bekleidungsstücke für Zweiradfahrer, insbesondere Regencapes und Pelerinen; Handschuhe, Nierenschützer (Bekleidungsstücke); Motorradbekleidung, Motorradstiefel; Radfahrerbekleidung; Regenbekleidung; Funktionsbekleidung für Freizeit und Sport; Stirnbänder (Bekleidungsstücke); Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Fahrradhemden, Fahrradhosen und Fahrradschuhe; Trikots; Kinderbekleidung; Kinderschuhe
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Trimmsportgeräte, Heimtrainer, Fitnessgeräte; Inliner; Fahrradheimtrainer; Rollschuhe, Skateboards; Kickboards, Cityroller und Streetroller; Roller (Kinderfahrzeuge); Stepper; Bodybuilding-Geräte; Rollentrainergeräte; Sportgeräte; Drachen; Flugdrachen (Spielzeug); Lauflernräder; Einräder; Golftaschen, Golfhandschuhe und Golfschläger; Kinderspielfahrzeuge, soweit in Klasse 28 enthalten; Fahrzeugmodelle; Spezialtaschen für Sportgeräte; Golftaschen mit oder ohne Räder; Tennistaschen, Surfbretttaschen, Skitaschen, Schlittschuhtaschen, Rollschuhtaschen, Inlinertaschen, Kricketsäcke; Fußballtaschen, Tauchsportausrüstungstaschen, Segelsportausrüstungstaschen, Taschen für den Fallschirmsport; Taschen für Skateboards, Kickboards, Cityroller, Streetroller, Einräder oder Lauflernräder
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
March 7, 2024 202400097605 5f Deletion, Marke geloescht
January 9, 2014 201300255688 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
August 6, 2013 201300187760 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020130038142