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Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien aus Metall; Behälter und Rohrleitungen aus Metall als Prozessausrüstungen, soweit in Klasse 6 enthalten, einschließlich Gasfilterkammern, Fässer und Container; Düsen aus Metall; Erze; Geldschränke; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Rohre und daraus bestehende Systeme zum Verbinden von Tanks, eines Tanklagersystems und/oder Prozessaggregaten mit einem Rohrsystem aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; transportable Bauten aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten

7 Abfüll- und Verpackungsmaschinen; Maschinen und daraus gebildete Anlagen zur Membranfiltration; Maschinen und daraus gebildete Anlagen zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln; Zerstäuber für maschinelle Sprüheinrichtungen für Sprühvorrichtungen; Beschichtungsmaschinen; Brauereimaschinen und daraus bestehende Anlagen; Brutapparate für Eier; Butterungsmaschinen; computergesteuerte und nicht-computergesteuerte Maschinen und daraus bestehende Produktionsanlagen, sowie deren Teile für die Vorverarbeitung, Verarbeitung und Verpackung von verschiedenen Lebensmitteln, insbesondere Fleisch, Huhn, Fisch, Käse, Kartoffeln, Gemüse und vegetarische Produkte wie Messer, Mühlen, Mischer, Emulgiermaschinen, Wurstproduktionsmaschinen, Maschinen zur Herstellung, Portionierung, und Verarbeitung von Mehl, Eiweiß und Semmelbrösel, Förderbänder (Maschinen), Schneidemaschinen, Beladungsmaschinen, Verpackungsmaschinen, Vakuum-Verpackungsmaschinen, Fließbandverpackungsmaschinen; Druckmaschinen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Etikettiermaschinen (Maschinen); Filter für Maschinen (Maschinenteile), einschließlich Beutelfilter zum Abtrennen von Feststoffen aus einem Gas; Flaschenblasmaschinen; Füllmaschinen; Granuliermaschinen; Homogenisatoren (Maschinen); Kompressoren für Kühlanlagen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen für die Energie- und Kraftwerksindustrie, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen für die Energietechnik, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen für die Herstellung und Verarbeitung von Pulver und Agglomerate, für Industriezweige im Zusammenhang mit Pulvermetallen, Polymeren, Chemikalien, pharmazeutischen Erzeugnissen, Lebensmitteln und Getränken, Molkereiprodukten, Detergentien und Süßungsmitteln; Maschinen und daraus bestehende Anlagen für Kristallisationsverfahren; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Agglomeration und Granulation von Materialien zur Anwendung in der Sprüh-Technik für gewerbliche Zwecke, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Agglomeration, Granulation und Beschichtung (Coating) von Materialien zur Anwendung der Flüssig-Bett-Technik für gewerbliche Zwecke; Maschinen und Werkzeugmaschinen für die verarbeitende Industrie in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Brauerei, Molkerei, Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Kosmetik, Öl-Produktion, Öl-Verarbeitung, Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung und Metallverarbeitung, für den Einsatz in der Schifffahrt, Trinkwassergewinnung und -aufbereitung, auf Bohrinseln, in Weinkellern, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen zum Trennen, Klären, Separieren, Mischen und Fördern von flüssigen Stoffgemischen, insbesondere Pumpen, Kreiselpumpen, Zentrifugen, Separatoren und Dekanter, vorgenannte Maschinen auch in modularer Bauweise sowie deren Einzelteile und Zubehör; Maschinen zum Vernebeln von Flüssigkeiten; Maschinen, Apparate, Geräte und Teile für die verarbeitende Industrie in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Brauerei, Molkerei, Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Kosmetik, Öl-Produktion, Öl-Verarbeitung, Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung und Metallverarbeitung, für den Einsatz in der Schifffahrt, Trinkwassergewinnung und -aufbereitung, auf Bohrinseln, in Weinkellern, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen, maschinelle Geräte und Teile davon für die industrielle Fertigungs- und Prozesstechnik für die chemische, pharmazeutische, Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie und für landwirtschaftliche sowie Molkereizwecke; Maschinen, maschinelle Geräte, Maschinenteile und aus vorgenannten Waren bestehende Anlagen für die chemische, pharmazeutische, Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie und für landwirtschaftliche sowie Molkereizwecke; Mischer für pulverförmige Stoffe; Mischmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Pelletiermaschinen; Prozessausrüstungen aus Metall, nämlich Zyklone (Maschinenteile); Pulver- und Granulatverpackungsmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte und -maschinen und daraus gebildete Anlagen, insbesondere chemische Reinigungsgeräte und daraus bestehende Anlagen, insbesondere für die Milchindustrie, die Brau- und Getränkeindustrie, die Nahrungs- und Lebensmittelindustrie, die Pharma- und Kosmetikindustrie; Rondierer (Maschinen); Rotationspressen (Maschinen); Schieber für pulverförmiges Gut (Maschinen); Strangpressen (Maschinen); Teile und Zubehör für alle oben genannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; Ventile (Maschinenteile), insbesondere automatisch gesteuerte Ventile überwiegend mit Feder/Luft-Antrieben oder handgesteuerte Ventile, Einsitzventile, Wechselventile, Doppelsitzventile, Regelventile, Scheibenventile, Einfachventile, Scheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Doppelscheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Doppel-CD-Ventile mit/ohne Leckage Entlastung; Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen; Verschließmaschinen; Wärmetauscher als Maschinenteile; Zentrifugalpumpen, Drehbürstensiebe, Zentrifugalmischer, Zyklone, Ventile als Teile von Maschinen, Ölabscheider, Filter, Siebe und Membranen als Teile von Maschinen, Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Dampfreiniger; sämtliche vorgenannten Waren auch nach Kundenwunsch gefertigt; Verkaufsautomaten

9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Prüfung, Messung und Analyse von flüssigen oder pulverförmigen Erzeugnissen; Datenübertragungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabegeräte und daraus bestehende Anlagen; elektrische Regel- und Steuereinrichtungen und -geräte, automatische Steuerungen, Überwachungs-, Mess- , Kontroll-, und Schaltgeräte und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte; Messwertaufnehmer; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozessüberwachung und Prozesssteuerung in Prozesssteuerungssystemen, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Computer und Computersoftware; Regel-, Kontroll-, Steuerungs-, Mess- und Schaltanlagen, -apparate und -geräte; elektronische Steuergeräte für die Aktivierung und Regelung von Ventilen; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 09 enthalten)

11 Gasreinigungsgeräte und hieraus bestehende Anlagen; Apparate zum Kochen, Braten, Grillen und Gefrieren; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fermenter (Gärungsbehälter) als Teile von Biogasanlagen; Einspritzkühler; Gasreinigungsgeräte und hieraus bestehende Gasfiltersysteme; Gasreinigungsgeräte, Gasfilterungsgeräte einschließlich Beutelfilter und daraus bestehende Anlagensysteme; Maschinen für die industrielle Luft- und Kältetechnik, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Kühlaggregate und Kältemaschinen; Maschinen für Trocknungs- und Kühlungszwecke als Teile von Anlagen zur Anwendung der Flüssig-Bett-Technik für gewerbliche Zwecke, Stromtrockner, Vakuumtrockner, Gefriertrockner; Maschinen zum Trocknen von Materialien, auch mittels Sprühtechnik; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl- und Trockengeräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften; Maschinen, maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zur Erzeugung von Gasen und chemischen Erzeugnissen mittels thermischer Verfahren; Sprühtrockner, Fließbetttrockner, Stromtrockner, Wirbelstromtrockner, Vakuumtrockner, Gefriertrockner; Teile vorgenannter Waren; Verdampfungs- und Destillationsapparate; Wärmegewinnungs- und -verteilungsgeräte und daraus bestehende Anlagen für industrielle Zwecke; sämtliche vorgenannten Waren auch nach Kundenwunsch gefertigt

37 Bauwesen, einschließlich Hoch- und Tiefbauarbeiten für die Erstellung von Industrie- und von Maschinenanlagen; Installation von Industrie- und von Maschinenanlagen; Reparaturwesen, Installationsarbeiten, Wartung, alle Dienstleistungen in Bezug auf Industrieanlagen und Maschinen; Wartung, Installation und Reparatur folgender Waren: Ventile aus Metall, nämlich Hygiene-, Aseptik- und Sterilventile für Flüssigkeiten, Gase, Fluide und vermittels von Pumpen transportierbare Materialien in der chemischen, pharmazeutischen, kosmetischen und in der Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie sowie in der Elektronik und der Halbleitertechnik, Maschinen zum Trennen, Klären, Separieren, Mischen und Fördern von flüssigen Stoffgemischen, insbesondere Pumpen, Kreiselpumpen, Zentrifugen, Separatoren und Dekanter, vorgenannte Maschinen auch in modularer Bauweise sowie deren Einzelteile und Zubehör, Maschinen, Apparate, Geräte und deren Teile für die Lebensmittel-, Getränke-, Brauerei-, Molkerei-, chemische, pharmazeutische, biotechnologische und kosmetische, ölgewinnende und ölverarbeitende, der energieerzeugenden, der abwasserverarbeitenden und der metallverarbeitenden Industrie, der Schifffahrt, der Trinkwassergewinnung und Wasseraufbereitung, auf Bohrplattformen, in Kellereien, Butterungsmaschinen, Zentrifugalpumpen, Drehbürstensiebe, Zentrifugalmischer, Zyklone, Ventile als Teile von Maschinen, Ölabscheider, Filter, Siebe und Membranen als Teile von Maschinen, Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Dampfreiniger, Ventile, insbesondere automatisch gesteuerte Ventile überwiegend mit Feder/Luft-Antrieben oder handgesteuerte Ventile, Einsitzventile, Wechselventile, Doppelsitzventile, Regelventile, Scheibenventile, Einfachventile, Scheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Doppelscheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen, Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsapparate und -geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie, die Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie, die pharmazeutische- und die kosmetische Industrie, elektrische Regel- und Steuereinrichtungen und -geräte, automatische Steuerungen, Überwachungs-, Mess-, Kontroll- und Schaltgeräte und -instrumente, Steuerungen für Ventile, insbesondere Näherungsinitiatoren zur Abfrage von Ventilstellungen, Ventilköpfe zur Ansteuerung und Regelung von Ventilen, Homogenisatoren, Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften, Verrohrungssysteme zum Verbinden von Tanks eines Tanklagersystems und/oder Prozessaggregaten mit einem Rohrsystem

38 Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen

39 Verpackung, Lagerung, Einpacken und Transport von Waren

41 Anfertigung von Übersetzungen; Aus- und Weiterbildung; Ausbildung; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Coaching; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); digitales Fotografieren; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Fernkurse; Fernunterricht; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Publikationen von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Schulung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte

42 Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung (Architekturberatung); Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Computersystemanalysen; Designdienstleistungen zur Gestaltung von neuen Produkten; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere in der Art von Umbau und Nachrüstung von industriellen technischen Einrichtungen und/oder Teile solcher Einrichtungen; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung von technischen Tests, z.B. an Pilotanlagen; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; elektronische Datenspeicherung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwurf, technische Entwicklung, technische Planung von Industrieanlagen und Maschinen; Ermittlung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen; Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen; Erstellen von technischen Gutachten, technische Beratung; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Forschung und Entwicklung von Anlagen, Verfahren und Produkten; Forschung und Erstellen von Reports auf wissenschaftlichem und technischem Gebiet; Forschung, Design, Entwicklung und technische Beratung in Bezug auf Maschinen zur Verarbeitung und Verpackung von Nahrungsmitteln; industrielle Analyse- und Forschungsarbeiten; technische Planungs- und Überwachungsdienstleistungen, einschließlich Ingenieurdienstleistungen zur Kontrolle, Leitung und Überwachung technischer Abläufe in Industrieanlagen; technische Projektplanungen, einschließlich technisches Projektmanagement zur Projektierung von Industrieanlagen und Maschinen; technischer Produkttest und technische Analyse von Fertigungsprozessen; Dienstleistungen in Bezug auf wissenschaftliche und technologische Auswertungen, technische Berechnungen für technische Planung und Analyse, wissenschaftliche Forschungen für die Prozess- und Produktoptimierung, technische Tests und Qualitätskontrollen, technologische Forschungen und technologische Berichterstattungen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen zur Nutzung in Labors oder in der verarbeitenden Industrie, nämlich in der Nahrungsmittel-, Getränke-, Molkerei-, Chemie-, Energie- und Arzneimittelbranche; gutachterliche Tätigkeit in technischer Hinsicht; Vermietung von Rechnerkapazitäten zur Datenverarbeitung; Werkstoffprüfung; wissenschaftliche Forschung; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; sämtliche vorgenannte Dienstleistungen für andere; digitale Bildbearbeitung (Grafikerdienstleistungen); Digitalisierung von photografischen Filmen, Negativen, Dias

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020130037251
Registernummer	302013003725

Anmeldedatum	31. Mai 2013
Veröffentlichungsdatum	06. September 2013
Eintragungsdatum	01. August 2013
Beginn Widerspruchsfrist	06. September 2013
Ende Widerspruchsfrist	06. Dezember 2013
Ablaufdatum	31. Mai 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. Februar 2024	202400054982	5f	Löschung, Marke geloescht
19. Dezember 2017	201700408517	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2014	201300253281	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Oktober 2013	201300183910	8e	Eintragung, Marke eingetragen
25. Oktober 2013	201300183910		Eintragung, Marke eingetragen
01. August 2013	201300183910	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Februar 2024

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