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5 gefüllte Erste-Hilfe-Kästen (Verband-, Arzneimittelsets); Arznei- und Verbandmittelsets für Erste-Hilfe-Schränke; Teile und Ersatzteile zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 05 enthalten

6 Schilder zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder, Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbeschilder und -säulen, Plaketten (Schilder), Bänder und Folien (soweit in Klasse 6 enthalten) sowie Einzelbuchstaben und Zahlen (ausgenommen Drucklettern); die bisher genannten Waren aus Metall und, soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Absperr- und Sicherheitsketten und -bänder aus Metall; Kettenständer mit Standfüßen, Parkleitkegel mit und ohne Sperrpfosten, Absperrpfosten, Parkplatzbügel, nicht geldbetätigte Schranken, Fahrradständer; vorstehend genannte Waren aus Metall; leere Erste-Hilfe-Kästen und -schränke (Arzneischränke) aus Metall; Warn- und Schutzprofile aus Metall, Befestigungsmaterial aus Metall; Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln und -säulen aus Metall und, soweit möglich, selbstklebend und nichtselbstklebend, magnetisch und nichtmagnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Sicherheits- und Übersichtspläne in Form von Schildern, insbesondere Flucht- und Rettungspläne, aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 06 enthalten

7 elektrische Stempel- und Bedruckmaschinen, -apparate und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten); maschinell betätigte Bodenmarkierungsmaschinen und -geräte; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten

8 handbetätigte Bodenmarkierungsapparate und -geräte; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 08 enthalten

9 Verkehrsleitkegel; Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbesäulen (Plakatsäulen) (jeweils beleuchtet); Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln und -säulen, jeweils beleuchtet und, soweit möglich, selbstklebend und nichtselbstklebend, magnetisch und nichtmagnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Schilder zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder (jeweils beleuchtet und/oder hinterleuchtet und/oder langnachleuchtend); Leuchtschilder; Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (jeweils beleuchtet und/oder hinterleuchtet und/oder langnachleuchtend); Plaketten, Etiketten, Bänder, Aufkleber, Streifen und Folien (jeweils beleuchtet und/oder hinterleuchtet und/oder langnachleuchtend); elektronische Displays für Werbung; vorstehend genannte Waren soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, insbesondere Schutzhelme, Arbeitsschutzschürzen, Warnjacken, -hosen, -overalls und -anzüge, Einwegschutzanzüge, -overalls, -kittel; Schutzbrillen; Erste-Hilfe-Ausrüstungen, Brandschutz- und Rettungszubehör, nämlich Feuer-, Lösch- und Rettungsdecken, Warnwesten, Feuerlöscher, Rettungsleitern, Rauchmelder, Gasalarmapparate; Sicherheits- und Übersichtspläne (langnachleuchtend) als Waren- und Signaltafeln, insbesondere Flucht- und Rettungspläne; Türwächter, nämlich elektronische Signalapparate und -geräte zur Türsicherung bei Notfällen; Computerhardware und Computersoftware, Terminals (EDV-Geräte) und Bildschirme, Videofilme, CDs und DVDs; geldbetätigte Schranken aus Metall und nicht aus Metall für Parkplätze; magnetische Organisationshilfsmittel (Magnete), Magnete, Magnetbänder und -folien, Magnethalter (angepasst), jeweils aus Metall; Warn- und Schutzprofile aus Metall oder aus Kunststoff, jeweils langnachleuchtend; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten

11 aktive Leuchtfolien (soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt); Beleuchtungsapparate, -geräte und -anlagen; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

16 Plaketten und Etiketten aus Metall und/oder Kunststoff und soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Selbstklebebänder für papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; passive Leuchtfolien (soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt); Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (Anschlagtafeln) aus Papier, Pappe, nichtbeleuchtet und, soweit möglich, selbstklebend und nichtselbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Schilder und Aufkleber zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder, Plaketten (Schilder), Etiketten, Bänder, Aufkleber (Papeteriewaren) und Streifen sowie Einzelbuchstaben und Zahlen; vorstehend genannte Waren aus Papier und/oder Pappe und, soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Sichttafeln als Tischaufsteller und/oder zur Wandbefestigung, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Handbücher, Stempel, Stempelkissen; Etikettenspender (Büroartikel); elektrische Stempel- und Bedruckapparate (Büroartikel); vorgenannte Waren, soweit möglich, selbstklebend und nichtselbstklebend, magnetisch und nichtmagnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 16 enthalten

17 Klebebänder, -streifen und Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kunststofffolien für Bauzwecke (soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt); Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke (soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt)

19 Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (jeweils als Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall); Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (jeweils als Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff); Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbesäulen (Plakatsäulen), unbeleuchtet, aus Kunststoff, Papier, Pappe, Glas und/oder Holz und, soweit möglich, selbstklebend und nichtselbstklebend, magnetisch und nichtmagnetisch, geprägt und nichtgeprägt, Absperrpfosten, nicht aus Metall; Fahrradständer, nicht aus Metall; nicht geldbetätigte Schranken, nicht aus Metall; Sicherheits- und Übersichtspläne (nicht leuchtende, nicht mechanische Signaltafeln), insbesondere Flucht- und Rettungspläne, nicht aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten

20 Holzbänder; zugeschnittene Buchstaben und Zahlen aus Kunststofffolien (soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt); Schilder zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder, Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (Anschlagtafeln), Plaketten (Schilder)Streifen sowie Einzelbuchstaben und Zahlen (ausgenommen Drucklettern); vorstehend genannte Waren jeweils aus Holz oder Kunststoff und, soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Schaukästen, Displays für Werbung (Warendisplays) in Form von Rahmen, Prospektspendern, Prospektständern, Tischaufstellern, Präsentationsständern soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Absperr- und Sicherheitsketten und -bänder, nicht aus Metall; Kettenständer mit Standfüßen, Parkleitkegel mit und ohne Sperrpfosten, Absperrpfosten, Parkplatzbügel, Schranken, Feuerlöschereinstellschränke und -boxen (Möbel) aus Metall und nicht aus Metall; Überwachungs-, Verkehrs- und Staplerspiegel; leere Erste-Hilfe-Kästen und -schränke (Arzneischränke) aus Holz und/oder Kunststoff sowie Teile und Ersatzteile hierfür (soweit in Klasse 20 enthalten); Schaukästen aus Metall; Warn- und Schutzprofile als Schilder aus Kunststoff; Plakatrahmen aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten); Befestigungsmaterial nicht aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten

21 Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (Anschlagtafeln), vorstehend genannte Waren jeweils aus Glas, soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Schilder zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder, Plaketten (Schilder), Streifen sowie Einzelbuchstaben und Zahlen (ausgenommen Drucklettern); vorstehend genannte Waren aus Glas und, soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten

22 Bänder aus Kunststoff, nichtselbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Absperr- und Sicherheitsbänder, nicht aus Metall; Bänder aus Textilstoffen, nichtselbstklebend, geprägt oder nicht geprägt

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Regen- und Kälteschutzjacken, -hosen, -overalls und -anzüge

27 Antirutschmatten; Antirutschstreifen und -formteile (soweit in Klasse 27 enthalten)

35 Werbung für Dritte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Zusammenstellen von Waren verschiedener betrieblicher Herkunft (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	3020130036239
Register number	302013003623
International trademark	No. IR1202525, October 31, 2024

Application date	May 28, 2013
Publication date	August 16, 2013
Entry date	July 12, 2013
Start of opposition period	August 16, 2013
End of the opposition period	November 18, 2013
Expiration date	May 31, 2033

Date	Document number	Area	Entry
May 26, 2023	202200191445	4	Extension, Verlaengert
June 18, 2021	202100239140	8d	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 16, 2016	201620429728	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 16, 2014	201400340913	8a	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 10, 2014	201300227495	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
August 7, 2013	201300174757	8e	Registration, Marke eingetragen
August 7, 2013	201300174757		Registration, Marke eingetragen
July 12, 2013	201300174757	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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