302012064761

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302012064761 wurde als Marke am 18.12.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Violinschlüssel mit Noten und Notensystem oder mit Notensystem allein, Noten mit Notensystem (ohne Violinschlüssel) #Ausrufezeichen, Fragezeichen #Horizontale Linien oder Bänder #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Marke
Aktenzeichen 3020120647618
Registernummer 302012064761
Internationale Marke Nr. IR1180511, 01. Juni 2024
Anmeldedatum 18. Dezember 2012
Veröffentlichungsdatum 14. Juni 2013
Eintragungsdatum 15. Mai 2013
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juni 2013
Ende Widerspruchsfrist 16. September 2013
Ablaufdatum 31. Dezember 2032

Markeninhaber


10243 Berlin
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Brillen (Optik) sowie deren Zubehör, Brillenetuis, Brillenfassungen, -gestelle, Brillengläser, Sportbrillen, Sonnenbrillen; Schutzhelme sowie weitere Unfallschutzkleidung für den Sport
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Ringe (Schmuck), Ohrringe, Ohrclips, Broschen (Schmuck), Colliers, Collierketten, Halsbänder (Schmuck), Anhänger (Schmuck), Ketten, Armbänder; Goldschmuck, Silberschmuck, Perlschmuck, Platinschmuck, Brillant- und Farbsteinschmuck, Trauringe, Herrenschmuck, Edelsteine, Perlen; Uhren und Zeitmessinstrumente, insbesondere Kleinuhren, Armbanduhren, Uhrteile, Uhrarmbänder, Zifferblätter, Uhrgehäuse, Uhrwerke, Uhrwerkteile; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 14 enthalten
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Taschen; Badetaschen; Einkaufstaschen; Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Bettwäsche; Bettbezüge; Kopfkissenhüllen; Bettlaken; Tagesdecken für Betten; Tischdecken; Tisch-Läufer aus Textil; Tischdeckensets aus Textil; Servietten aus Textil; Gardinen aus Textilien oder Kunststoff; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Hussen für Stühle; textile Bade- und Handtücher; Handtücher; Waschlappen; Saunatücher; Waschhandschuhe; Geschirrhandtücher; Topfuntersetzer aus Textil
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere Versandhandelsdienstleistungen (auch online) in den Bereichen: Brillen sowie deren Zubehör, Brillenetuis, Brillenfassungen, -gestelle, Brillengläser, Sportbrillen, Sonnenbrillen, Schutzhelme sowie weitere Schutzkleidung für den Sport, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Ringe, Ohrringe, Ohrclips, Broschen, Colliers (Schmuck), Collierketten, Anhänger, Ketten, Armbänder, Goldschmuck, Silberschmuck, Perlschmuck, Platinschmuck, Brillant- und Farbsteinschmuck, Trauringe, Herrenschmuck, Edelsteine, Perlen, Uhren und Zeitmessinstrumente, insbesondere Kleinuhren, Armbanduhren, Uhrteile, Uhrarmbänder, Zifferblätter, Uhrgehäuse, Uhrwerke, Uhrwerkteile, Teile und Bestandteile vorgenannter Edelmetall-Waren, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Taschen, Badetaschen, Einkaufstaschen, Kühltaschen, Kühlboxen, Rucksäcke, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Halsbänder, Webstoffe und Textilwaren, Bettdecken, Kissen, Kopfkissen, Bettwäsche, Bettbezüge, Kopfkissenhüllen, Bettlaken, Tagesdecken für Betten, Tischdecken, Tisch-Läufer aus Textil, Tischsets aus Textil, Servietten aus Textil, Dekorationsdecken, Gardinen, Vorhänge, Hussen für Stühle, textile Bade- und Handtücher, Badematten, Handtücher, Waschlappen, Saunatücher, Waschhandschuhe, Geschirrhandtücher, Topflappen, Topfhandschuhe, Eierwärmer aus Textil, Topfuntersetzer aus Textil, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Mai 2022 202200002879 4 Verlängerung, Verlaengert
18. März 2021 202100046378 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2018 201800317363 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2017 201700312421 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Oktober 2013 201300159228 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Mai 2013 201300009534 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120647618