DS Logo (DPMA, 12/13/2012)
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The German trademark DS was filed as Word and figurative mark on 12/13/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/27/2013.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other irregular parallelograms, trapezia and quadrilaterals, quadrilaterals containing one or more rounded corners #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Quadrilaterals containing one or more letters #Series of letters presenting different forms of writing
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020120645429 |
| Register number | 302012064542 |
| International trademark | No. IR1605576, October 27, 2024 |
| Application date | December 13, 2012 |
| Publication date | March 28, 2013 |
| Entry date | February 27, 2013 |
| Start of opposition period | March 28, 2013 |
| End of the opposition period | June 28, 2013 |
| Expiration date | December 31, 2032 |
Trademark owner
82362 Weilheim
DE
Trademark representatives
93053 Regensburg
DE
goods and services
35
Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen für Dritte; organisatorische Koordination, insbesondere personelle Koordination von Behandlungen von Patienten innerhalb und außerhalb ärztlicher Zusammenschlüsse wie ärztliche Netzwerke; Werbemaßnahmen und Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations) zur Gewinnung von Teilnehmern auf Ärzte- und Patientenseite für ein Ärztenetzwerk; Beratung in organisatorischer und personeller Hinsicht im Bereich des Gesundheitswesens; Beratung, nämlich in organisatorischer sowie personeller Hinsicht, im Bereich des Versicherungs-, Gesundheits-, Immobilien- und Finanzwesens, insbesondere Versicherten, Ärzten, Apotheken, Krankenhäusern, Versicherungen, Arzneimittelherstellern, öffentlich-rechtlichen Körperschaften, staatlichen Dienststellen und anderen Gruppen des Gesundheitswesens; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten, insbesondere im Zusammenhang mit dem Aufbau von Ärztenetzwerken, d. h. organisierten Zusammenschlüssen von Ärzten, die der Gesundheitsversorgung dienen; Beratung in organisatorischer Hinsicht im Bereich des Gesundheitswesens, insbesondere betriebswirtschaftliche Beratung von Krankenversicherern, Ärzten und Apotheken, Krankenhäusern, Arzneimittelherstellern, öffentlich-rechtlichen Körperschaften, staatlichen Dienststellen, stationären Einrichtungen, anderen Leistungserbringern und anderen Gruppen; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten im Bereich des Gesundheitswesens; Geschäftsführung für Dritte, insbesondere für Betreiber von Arztpraxen und Krankenhäusern; Beschaffungsdienstleistungen (Erwerb von Waren und Dienstleistungen) für andere Unternehmer, insbesondere Beschaffung von Materialien, Sachmitteln, medizinischen und technischen Geräten, Heil- und Hilfsmitteln, Praxiseinrichtungen und allen sonstigen praxisrelevanten Leistungen für Ärzte und Krankenhäuser; Erstellung betriebswirtschaftlicher Konzepte in den Bereichen Patienten-Empfang, für die Verwaltung und zur Unterstützung der Behandlung; Vermittlung von Organisationsberatung für Dienstleistungen auf dem Gebiet der Gesundheits- und Schönheitspflege; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen auf dem Gebiet der Gesundheits- und Schönheitspflege, organisatorische Beratung bei der Erbringung von Dienstleistungen auf dem Gebiet der Gesundheits- und Schönheitspflege; Verwaltungs- und Büroarbeit, nämlich Vermittlung und Organisation zentraler Beratungseinrichtungen für Ärztenetzwerke, Organisation und Vermittlung medizinischer Vorbeugemaßnahmen
36
Verrechnungsverkehr (Clearing) für Behandlungen von Patienten innerhalb und außerhalb ärztlicher Zusammenschlüsse wie ärztliche Netzwerke; Sponsoring (finanzielle Unterstützung) wissenschaftlicher Arbeiten und sonstige finanzielle Förderung medizinischer sowie medizinisch-technischer Innovationen; Ausgabe von Wertmarken, Wertkarten, Gutscheinen, Wert-, Waren-, Geschenkgutscheinen und -schecks sowie Chip-, Magnet- oder Plastikkarten mit Zahlfunktion; Geldgeschäfte, einschließlich Herausgabe einer Mitgliederkarte ausgestattet mit Kredit- und Zahlungsfunktion; Abwicklung von Bonus- und Prämienprogrammen zur Kundenbindung durch Ausgabe von codierten Karten für die Abwicklung von Rabattgeschäften und Gutscheinen, Ausgabe von Kundenkarten mit Zahlungs- bzw. Bonusfunktion für Dritte; Ausgabe von Gutscheinen zur Bezahlung von Waren und Dienstleistungen (Prepaid und Debit Cards); finanzielle Abwicklung von Kundenbindungssystemen; Finanzdienstleistungen sowie Registrierung und Vermittlung von Coupons, Zahlungen und sonstigen geldwerten Vorteilen als Dienstleistungen eines Finanzmanagements; Ausgabe von Kreditkarten und Gutscheinen sowie Abwicklung des damit verbundenen bargeldlosen nationalen und internationalen Zahlungsverkehrs; Ausgabe von Urkunden (Gutscheinen) zur Bezahlung von Waren und Dienstleistungen (Prepaid und Debit Cards)
38
Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellung einer Internetplattform; Internet-Dienstleistungen, nämlich Übertragen von Daten und Nachrichten; Bereitstellung von Internet-Portalen, insbesondere in Form eines elektronischen Registers für Dritte; Bereitstellung des Zugriffs auf einen elektronischen Marktplatz auf Computernetzwerken; Bereitstellen des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge und Plattformen und Portale im Internet
41
Aus- und Fortbildung; Coaching [Ausbildung]; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Workshops und Kolloquien
42
Wissenschaftliche Forschung, insbesondere biologische und medizinische Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware
44
Medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; Dienstleistungen eines Arztes und Krankenhauses; Beratung im Bereich Medizin und Gesundheit; Beratung von Patienten und Verbraucherverbänden, von Ärzten und deren Berufsverbänden, von Krankenhäusern und deren Berufsverbänden, von Krankenversicherern und deren Verbänden, von Pharmaunternehmen und deren Verbänden, von Medizingeräteunternehmen und deren Verbänden, von öffentlichen Stellen des Gesundheitswesens sowie von Bundes- und Landesministerien; alle vorgenannten Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Medizin sowie auf dem Gebiet der Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; medizinische Versorgung, stationäre und ambulante medizinische, psychologische Behandlungen, Untersuchungen und Check-ups sowie deren Vermittlung; Vermittlung von Patienten zu geeigneten medizinischen Leistungserbringern, insbesondere Fachärzte sowie Krankenhäuser und Koordination der Behandlungsabläufe zur Sicherung einer effizienten medizinischen Versorgung; Dienstleistungen von Kliniken und medizinischer Rehabilitationszentren; Dienstleistungen eines Krankenhauses; Gesundheitsberatung; Ernährungsberatung; Vermittlung der Dienstleistungen von Krankenhäusern, Sanatorien, Kliniken, Rehabilitationszentren (soweit in Klasse 44 enthalten) und Pflegeheimen; medizinische Beratung von Gesundheitsträgern bei der Entwicklung, Einrichtung und Durchführung von Therapieprogrammen und die Erprobung von solchen Therapieprogrammen mittels Studien; Entwicklung von Gesundheitsmanagementprogrammen zur Optimierung der medizinischen Behandlung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 28, 2023 | 202300385722 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 16, 2022 | 202200002725 | 4 | Extension, Verlaengert |
| April 4, 2022 | 202200131802 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 14, 2021 | 202100143499 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 8, 2021 | 202100122255 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 26, 2018 | 201800333680 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 6, 2014 | 201400370548 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 12, 2013 | 201300070259 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| February 27, 2013 | 201300008183 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020120645429