STADTWERKE BOCHUM

DPMA DPMA 2012 Trademark registered

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The German trademark STADTWERKE BOCHUM was filed as Word and figurative mark on 12/19/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/24/2013. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Other emblems or insignia, peace symbol #Other geometrical figures, indefinable designs #Series of letters presenting different forms of writing #Five colours and over

Trademark Details Last update: May 9, 2024

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020120571069
Register number 302012057106
Application date December 19, 2012
Publication date July 26, 2013
Entry date June 24, 2013
Start of opposition period July 26, 2013
End of the opposition period October 28, 2013
Expiration date December 31, 2032

Trademark owner


44787 Bochum
DE

Trademark representatives

goods and services

4 Elektrische Energie; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brenn - und Leuchtstoffe; Kraft- und Treibstoffe und nichtchemische Zusätze hierfür; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
9 Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Messgeräte und Zähler, insbesondere Energieverbrauchsmesser; Computersoftware, insbesondere Software zum Erfassen von Messwerten von Energieverbrauchsmessgeräten sowie für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten in Computernetzwerken einschließlich des Internets; Schaltuhren, Wägeautomaten; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hoch-frequenz-, Mess- und Regelungstechnik; elektrische und/oder elektronische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektrische und/oder elektronische und/oder optoelektronische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); integrierte Schaltungen; Leiterplatten (Platinen); Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Computerprogramme; Apparate und Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Bildschirme, Datenerfassungsgeräte; auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Computerprogramme; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Compact Discs, DVDs; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Apparate und Geräte der Unterhaltungselektronik, Navigationsapparate und -geräte; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; aktive und passive Komponenten zur Netzwerkverkabelung, zur Anbindung von Anlagen an interne und externe Netzwerke, an Großrechenanlagen sowie an öffentliche oder private Datennetze, nämlich Hubs, Switches, Verstärker, Repeater, Analysitoren, Recorder, Netzteile, unterbrechungsfreie Stromversorgungen (USVs), Schaltschränke, Stecker, Boxen, Kabel, Widerstände, Lichtwellenleiter (LWLs), LWL-Spleißboxen, LWL-Spleißverteiler, Patch-Panels, Spleißkassettenhalterungen, Kabelrangierkanäle, Anschlussdosen, Verbindungskabel, Verteilerstecker und Durchgangsstecker; elektronische Apparate und Geräte für die Prozess- und Maschinensteuerung
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, sanitäre Anlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte, Gasleitungen und Wassergeräte; Brenner; Brennstoffsparer; Dampfspeicher; Druckwasserspeicher; Lufterhitzer; Luftfilter, Luftfilteranlagen; Wasserfiltriergeräte; Desinfektionsapparate; Beleuchtungslampen; Beleuchtungsanlagen und -apparate; Schutzvorrichtungen für Beleuchtungen; elektrische Leuchtmittel, soweit in Klasse 11 enthalten; Straßenlampen, Bogenlampen; Gasanzünder; Gasbrenner; Gaskessel; Gaslampen; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher (Teile von Gasanlagen); Heizkessel; Klimaanlagen; Klimaapparate; Abwasserkläranlagen; Wasserenthärtungsgeräte und -maschinen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserzapfgeräte
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Zeitschriften (Magazine); Zeitungen; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff
35 Geschäftsführung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, insbesondere aus dem Bereich der Energiewirtschaft; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten, insbesondere im Bereich der Energiewirtschaft; betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmensverwaltung; Planung (Hilfe) bei der Geschäftsführung; Großhandelsdienstleistungen mit Strom, Gas oder Wasser; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Ermittlung und Abrechnung von Energiekosten für Dritte; betriebswirtschaftliche Beratung auf dem Gebiet der Beschaffung, des Transports und der Nutzung von Energien und Wasser; betriebswirtschaftliche Beratung Dritter auf dem Gebiet der Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Bereich der Erzeugung und Verteilung von elektrischer Energie, Wasser und Gas; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich organisatorische Beratung im Bereich der Aus- und Weiterbildung auf dem Gebiet der Messung, Erzeugung und Verteilung von elektrischer Energie, Gas und Wasser; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratungen betreffend die Gebiete Energieerzeugung, Energieverteilung und/oder Energiekostenberechnung, auch im Internet; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Beratung in Fragen des Personalwesens; Buchführung; Buchprüfung; Dateienverwaltung mittels Computer; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Fernsehwerbung; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von Geschäftsgutachten; Werbung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Marketing (Absatzforschung); Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Plakatanschlagwerbung; Rundfunkwerbung; Erstellen von Statistiken; Verkaufsförderung für andere (Sales Promotion); Vermietung von Werbeflächen und Werbematerial; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Systematisieren von Daten in Datenbanken; Vermietung von Verkaufsautomaten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, nämlich Vermittlung von Verträgen über den Zugriff zu Computerdatenbanken; Erfassen von Daten und Vorlagen
36 Finanzwesen; Immobilienwesen; Versicherungswesen; Einziehen von Außenständen (Inkassogeschäfte); Einziehen von Miet- und Pachterträgen; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht (Facility Management); Dienstleistungen eines Aktuars; finanzielles Sponsoring; Finanzanalysen; finanzielle Beratung; Leasing; Gebäudeverwaltung; Schätzung von Immobilien; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Verpachtung von Immobilien; Verwaltung von Immobilien; Vermittlung von Immobilien; Vermögensverwaltung; Vermögensverwaltung durch Treuhänder; Verwaltung von Ausstellungsgeländen (Grundstücksverwaltung)
37 Bauwesen, insbesondere Bau oder Umbau von Anlagen zur Erzeugung, Fortleitung, Speicherung und/oder Abgabe von elektrischer Energie, Wärme, Kälte, Gas, Wasser oder Druckluft; Straßenbauarbeiten, insbesondere Asphaltarbeiten; Reparaturwesen auf den Gebieten der Energie-, Wasser- und Gasversorgung, der Entsorgung, der Telekommunikation, der Datenverarbeitung (Hardware) sowie des Immobilienwesens und Reparatur des Fuhrparks öffentlicher Betriebe sowie von Müll- und Wertstoffsammelbehältern; Installation und Instandhaltung von Öl- und Gasleitungen; Installation, Wartung und Reparatur von Netzen zur Datenübertragung (Hardware); Installation, Wartung und Reparatur von Telekommunikations- und Datenleitungen; Installation, Wartung und Reparatur von Strom-, Wasser- und Abwasserleitungen; Installation, Wartung und Reparatur von Be- und Entwässerungsanlagen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Anlagen der Kanalisation und von Kläranlagen; Installation, Wartung und Reparatur von elektrischen Anlagen, im Wesentlichen bestehend aus Brennstoffzellen; Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Reparatur und Instandhaltung von Fahrzeugen; Installation und Reparatur von Aufzügen; Fegen von Schornsteinen; Installationsarbeiten; Vermietung von Baumaschinen; Bergbauarbeiten; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Wartung und Reparatur von Brennern; Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten; Dämmungsarbeiten an Bauwerken; Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln; Reinigung von Gebäuden; Straßenreinigung; Winterdienst; Desinfektionsarbeiten; Maurerarbeiten; Steinbrucharbeiten; Bauberatung
38 Telekommunikation; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Datenübertragung; Bereitstellen des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung einer E-commerce-Plattform im Internet; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Datennetz; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Telekommunikationsdienste, nämlich Verbreitung von und Bereitstellung des Zugriffs auf Audio-, Video- und Multimedia-Inhalte, Nachrichten, Video-Streaming und interaktive Videoprogramme, unter Einsatz der Mobilfunkkommunikation, drahtloser Kommunikation, analogen und digitalen Fernsehens oder Kabelfernsehens; Bereitstellung von Internet-Chatrooms, Diskussionsforen, Blogs; Einstellen von Websites in das Internet für Dritte zur Gestaltung durch Dritte; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); E-Mail-Datendienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und/oder Rundfunkprogrammen; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet und anderen Datennetzen; Dienstleistungen einer Presseagentur, insbesondere Sammeln, Auswerten, Liefern und Übermitteln von Nachrichten, auch mittels Internet; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübermittlung; Verpachtung von Netzen für die Datenübertragung, insbesondere von Telekommunikationsnetzen; Bereitstellen des Zugriffs auf digitale Bildinhalte im Internet; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Einstellen von Web-Seiten ins Internet für Dritte
39 Dienstleistungen eines Energieversorgungsunternehmens, nämlich Versorgung von Unternehmen und Haushalten durch Lieferung mit elektrischer Energie, Heizwärme sowie mit Wasser und Gas; Energietransport und -speicherung; Transport- und Lagerwesen; Verpachtung von Stromleitungen, Wasserleitungen und Gasleitungen; Verteilung von Elektrizität; Verteilung von Gas; Verteilung von Wasser; Verteilung von Wärme, insbesondere Fernwärme; Wasserver- und -entsorgung (Transport); Wasserlieferung; Stromlieferung; Vermietung von Parkplätzen; Beförderung von Personen, soweit in Klasse 39 enthalten; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmens (Güterbeförderung); Vermietung von Transport- und Lagercontainern; Einsammeln, Transportieren und Lagern von Müll und Abfall; Abtransport und Lagerung von Textilien und Wertstoffen; Deponierung von Abfallstoffen aus Kraftwerken
40 Erzeugung von Energie; Verbrennung und Vernichtung von Müll und Abfall; Recycling von Müll und Abfall; Verarbeitung (Umwandlung) von Abfallstoffen aus Kraftwerken; Sortierung von Textilien und Wertstoffen zur Wiederverwendung; Luftauffrischung (Klimatisierung), Luftreinigung; Materialbearbeitung; Metallbearbeitung, Härten von Metallen, Metallgießen; Druckarbeiten, nämlich Drucken von Bildern, die durch sensorische Erfassung entstanden sind
41 Unterhaltung; Betrieb von Sportanlagen, einschließlich Schwimm- und Eissportanlagen; Betrieb von Mehrzweckhallen für Sport- und/oder Unterhaltungsveranstaltungen; Vermietung von Stadien sowie von Mehrzweckhallen für Sport- und/oder Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Erziehung; Ausbildung; Fernkurse; Fernunterricht; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern auch in elektronischer Form und im Internet (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Onlinepublikation von Online-Tagebüchern (Blogs), online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form, auch im Internet (ausgenommen für Werbezwecke); Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften (ausgenommen für Werbezwecke); online angebotene Spiele und Spieldienstleistungen; Vermietung von über Internet abrufbaren Filmen und Musikstücken (Video-on-Demand- und Audio-on-Demand-Angebote); Filmproduktion, -vermietung, -vorführung und -verleih; Aufzeichnung von Videobändern; Videofilmproduktion; Videofilmverleih (Kassetten und DVDs); Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen zur Verbreitung über Telekommunikationsmedien; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Betrieb eines Bücherbusses; Büchervermietung (Leihbücherei); Betrieb von Vergnügungsparks; Erstellen von Bildreportagen
42 Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere auf den Gebieten der Erzeugung und Verteilung von Energie, Heizwärme, Gas, Druckluft und Wasser; technologische Dienstleistungen im Bereich des Lastmanagements in Stromnetzen, insbesondere im Bereich der Lastführung und Lastverteilung; technologische Dienstleistungen zur Betriebsführung von Anlagen, die der Erzeugung, Fortleitung, Speicherung und/oder Abgabe von elektrischer Energie, Wärme, Kälte, Gas, Wasser oder Druckluft dienen; technologische Dienstleistungen zur Betriebsführung von Netzen zur Datenübertragung; technische Beratung, auch auf dem Gebiet des Internets; technische Beratung auf den Gebieten der Beschaffung, des Transports oder der Nutzung von elektrischer Energie, Wärme, Kälte, Druckluft, Gas oder Wasser; technische Beratung zur Energieverteilung sowie zur Verteilung von Gas und Wasser, auch über das Internet; Umweltschutzberatung; technische Beratung zur Energiekostenberechnung, auch über das Internet; technische Beratung zur Erzeugung und Messung von elektrischer Energie, Gas und Wasser, auch über das Internet; technische Beratung von Versorgungsunternehmen, auch über das Internet; Konfiguration von Netzen zur Datenübertragung durch Software; Pflege von Software für Datenbanken; Entwickeln und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Internet-Dienstleistungen, nämlich interaktive Beratungsdienstleistungen technischer Art, insbesondere zu den Themen Ermöglichung von elektronischen Anfragen, Bereitstellung, Zurverfügungstellung und/oder Vermietung von Zugangsmöglichkeiten und/oder Zugriffszeiten zu digitalen Netzen; Speicherung von Daten und Vorlagen auf Datenträgern; Aufbau und Wartung einer Datenbank; Aktualisierung von Computersoftware; Design von Netzwerkseiten/Homepages (Web-Designing); Bau- und Konstruktionsplanung und Konstruktionsberatung; Forschungen auf den Gebieten der Bakteriologie, Chemie, Technik und des Maschinenbaus; Durchführung chemischer Analysen; Forschung auf dem Gebiet der Energiegewinnung; Erforschung und technische Erprobung von Systemen zur Energieerzeugung, -verteilung und -anwendung; Vermietung von Computerprogrammen und -software, insbesondere an eine Vielzahl von Nutzern zur externen Nutzung über abrufbare Kundenserver; Application-Service-Providing (ASP), nämlich entgeltliche Überlassung der Nutzungsmöglichkeit von Software und Computerprogrammen über lokale oder globale, öffentliche oder private Datennetze, einschließlich Serveradministration und Administration von Software; Dienstleistungen eines Architekten, insbesondere Erstellen von Dachaufmaßen; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung von technischen Analysen; messtechnische Auswertung und Interpretation (Analyse) von Bildern, die durch sensorische Erfassung entstanden sind; Erfassung und Verarbeitung analoger und digitaler Daten im Rahmen der Tätigkeit von Ingenieuren und Wissenschaftlern, einschließlich der Erstellung von Raumbezügen; elektronische Datenspeicherung; elektronische Datensicherung; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten (ausgenommen physische Veränderung); Landvermessung; geologische Forschungen; Erstellung von geologischen Gutachten; Erstellung von technischen Gutachten; Bau- und Konstruktionsplanung, insbesondere auf den Gebieten der Energieerzeugung und -verteilung; technische Projektplanungen; Wettervorhersage; Werkstoffprüfung; Reparaturwesen auf dem Gebiet der Datenverarbeitung (Software); Installation, Wartung und Reparatur von Netzen zur Datenübertragung (Software)
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Trademark history

Date Document number Area Entry
May 2, 2024 202400167587 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 24, 2022 202200001115 4 Extension, Verlaengert
December 19, 2017 201700408893 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 22, 2013 201300203321 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
June 24, 2013 201200416319 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020120571069