302012055129

DPMA DPMA 2012 Trademark registered

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The German trademark 302012055129 was filed as Trademark on 10/24/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/03/2013. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Treble clefs with notes and stave or with stave alone, notes with stave (without treble clefs) #Numerals presenting a special form of writing

Trademark Details Last update: January 18, 2024

Trademark form Trademark
File reference 3020120551297
Register number 302012055129
Application date October 24, 2012
Publication date July 5, 2013
Entry date June 3, 2013
Start of opposition period July 5, 2013
End of the opposition period October 7, 2013
Expiration date October 31, 2032

Trademark owner


Cupertino Calif.
US

goods and services

9 Computer; Computer-Peripheriegeräte; Computerterminals; Computer-Hardware; Computermonitore; Kameras; Tonabspielgeräte für digitale Formate; persönlich digitale Assistenten; elektronische Organisationshilfen; elektronische Notizblöcke; digitale elektronische Taschengeräte und damit verbundene Software; elektronische Kommunikationsausrüstung und -instrumente; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Software und Hardware für telefongestützten Informationsabruf; mobile digitale Elektronikgeräte; GPS-Geräte; Telefone; Spracherkennungsgeräte; digitale Sprachrecorder; drahtlose Kommunikationsgeräte für Sprach-, Daten- und Bildübertragung; Ohrhörer, Kopfhörer; Lautsprecher; Tonaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte; Mikrofone; digitale Audio- und Videoaufnahme- und -abspielgeräte; Funkempfangs- und -sendegeräte; Audiogeräte für das Auto; Computersoftware; Computerspiele und elektronische Spiele (Software); Computer Software zum Erstellen, Autorisieren, Verteilen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Abspielen, Bearbeiten, Erschließen, Kodieren, Dekodieren, Anzeigen, Speichern und Verwalten von Text-, Graphik-, Bild-, Audio-, Video- und Multimediadateien und elektronische Veröffentlichungen; Computerprogramme zur Verwaltung persönlicher Informationen; Software für Datenbankverwaltung; Software für die Synchronisierung von Daten; Software zur Zeichenerkennung; Stimmerkennungssoftware; Software zur Umwandlung von Sprache in Text; sprachgesteuerte Softwareanwendungen; E-Mail- und Nachrichtenübermittlungssoftware; Software für Mobiltelefone; Computersoftware für Zugang, zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken; Computersoftware zur Umleitung von Nachrichten, E-Mails in einem weltweiten Computernetz und/oder anderen Daten an ein oder mehrere elektronische Taschengeräte aus einem Datenspeicher in einem Personalcomputer oder Server oder damit verbunden; herunterladbare elektronische Publikationen; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; Computerzubehör zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; elektronische Geräte mit Multimediafunktionen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; elektronische Geräte mit interaktiven Funktionen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Zubehör, Teile, Bestandteile und Testgeräte für alle vorstehend genannten Waren; speziell angepasste oder geformte Hüllen, Taschen und Etuis zur Aufnahme aller vorstehend genannten Waren; herunterladbare gespeicherte Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalte, die gegen eine Gebühr oder ein vorausbezahltes Abonnement über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetze bereitgestellt werden
28 Computerspielautomaten; Taschengeräte zum Spielen elektronischer Spiele, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Erstellen (Entwerfen) von Werbetexten für Werbeanzeigen, Verbreitung von Werbeanzeigen und Werbematerial für Dritte, computergestützte Dateienverwaltung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Datenverarbeitungsdienste, nämlich Sammeln und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Erstellung von Verzeichnissen (Büroarbeiten) mit Informationen, Sites und anderen Ressourcen, die über weltweite Computernetze und andere elektronische und Kommunikationsnetze verfügbar sind, für Dritte; Suchen, Browsen und Abrufen von Informationen, Websites und anderen in weltweiten Computernetzen und anderen elektronischen und Kommunikationsnetzen verfügbaren Ressourcen für Dritte; Organisation von Informationsinhalten (Systematisierung), bereitgestellt über ein weltweites Computernetz und andere elektronische und Kommunikationsnetze gemäß Nutzerpräferenzen; Erteilung von Auskünften über Wirtschafts-, Verbraucher- und Handelsinformationen über Computernetze und weltweite Kommunikationsnetze; Unternehmensdienstleistungen, nämlich Sammeln, Pflege und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken in Bezug auf den Kauf und Verkauf einer Vielzahl von Produkten und Dienstleistungen Dritter; Zusammenstellung von Verzeichnissen (Büroarbeiten) zur Veröffentlichung im Internet und in anderen elektronischen Computer- und Kommunikationsnetzen; über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetze bereitgestellte Einzelhandelsdienstleistungen für Waren der Klasse 9; über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetze bereitgestellte Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bücher, Magazine, Zeitschriften, Mitteilungsblätter, Journale und andere Veröffentlichungen zu einer breiten Themenpalette von allgemeinem Interesse; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Waren der Klasse 9 zur Unterhaltung (in den Bereichen Spielfilme, Fernsehprogramme, Sportveranstaltungen, musikalische Werke und audiovisuelle Werke) über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetze; Einzelhandelsdienstleistungen für Computer-, elektronische und Unterhaltungserzeugnisse, Telekommunikationsapparate, Mobiltelefone, mobile digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte, Computersoftware und Zubehör, Peripheriegeräte und Tragetaschen für solche Erzeugnisse über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetze; Abonnementservice, nämlich Vermittlung von Abonnements für Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalte, die über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetze bereitgestellt werden; Erteilen von Auskünften und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
43 Hotelreservierung; Restaurantreservierungen; Dienstleistungen einer Reiseagentur, nämlich Reservierungen und Buchungen von Unterkünften; Dienstleistungen eines Portiers (Hotelrezeption); Sommelier-Dienstleistungen im Rahmen der Verpflegung von Gästen; Beratung von Reisenden in den Bereichen Essen und Unterkünfte
45 soziale Online-Netzdienstleistungen, nämlich Anbahnung und Vermittlung von Kontakten
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 15, 2024 202300413722 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 6, 2022 202100402423 4 Extension, Verlaengert
October 2, 2014 201400360602 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 5, 2013 201300186009 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
June 3, 2013 201200364281 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020120551297