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Die Deutsche Marke 3DHS wurde als Wortmarke am 06.08.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120428851 |
| Registernummer | 302012042885 |
| Internationale Marke | Nr. IR1176156, 29. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 06. August 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. November 2012 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. November 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Februar 2013 |
| Ablaufdatum | 31. August 2022 |
Markeninhaber
90763 Fürth
DE
Markenvertreter
90409 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Prägen, insbesondere Heißprägen; Maschinen sowie deren Teile (soweit in Klasse 07 enthalten) zum Aufbringen von Präge- oder Laminierfolien auf Substrate; maschinelle Prägewerkzeuge; Prägestempel und Prägematrizen als Maschinenteile; Maschinen für die Kunststoff- und Folienverarbeitung und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten; Musterübertragungsmaschinen zur Übertragung von auf Basisfolien vorgedruckten und/oder aufgebrachten Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen auf die Oberflächen von Artikeln oder Substraten; Folienüberlagerungsmaschinen zum Überziehen der Oberflächen von Artikeln oder Substraten mit Folien mit Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Formmaschinen zur Durchführung von Spritzgießverfahren und/oder Tiefziehverfahren und zum Übertragen von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen auf die geformten Artikel oder auf Substrate sowie Formmaschinen zur Durchführung von Spritzgießverfahren und/oder Tiefziehverfahren und zum Überziehen der geformten Artikel oder Substrate mit Folien mit Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Mechanismen (Maschinen) zum Zuführen und/oder Abführen von unbearbeiteten und/oder bearbeiteten Materialien und Waren; Aufrollmechanismen und/oder Abrollmechanismen (Maschinen) zur Verwendung mit anderen Maschinen; automatische Folienzuführungsmechanismen (Maschinen), Folienvorbereitungsmechanismen (Maschinen) (auch thermisch), Materialzuführungsmechanismen (Maschinen), Artikelzuführungsmechanismen (Maschinen), Materialvorbereitungsmechanismen (Maschinen) (auch thermisch) und Artikelvorbereitungsmechanismen (Maschinen) (auch thermisch) zur Verwendung mit anderen Maschinen; Formen für Kunststoffformmaschinen; sämtliche vorgenannten Waren auch als Teil von anderen Maschinen oder zum Einbau als Baugruppen in andere Maschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 07 enthalten); Steuerungen und Steuergeräte für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 07 enthalten)
16
Aufkleber [Papeteriewaren]; Prägefolien und Transferfolien für Verpackungszwecke; Etiketten und Selbstklebeetiketten (nicht aus Textilmaterial); Thermotransferfolien, auch zum Aufbügeln des Druckbildes auf Textilien oder für die Herstellung von Etiketten
17
Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien, soweit in Klasse 17 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren auch zur Applikation auf Textilmaterial oder zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung, insbesondere zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung von Gehäuseteilen, Spitzgussteilen oder Bilderrahmen; Halbfabrikate aus Kunststoff, nämlich Folien, selbstklebende Folien, Kunststofflaminate, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate)
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technische Beratung betreffend Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung mittels Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien; technische Beratung betreffend Kunststoffformverfahren; technische Beratung betreffend Kunststoffbearbeitung; technische Beratung betreffend Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; technische Beratung betreffend Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen und/oder Überziehen von aus Kunststoff geformten Artikeln mit wärmevorbehandelten Folien; technische Beratung betreffend Kunststoffformung und nachfolgende Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen und/oder Überziehen der geformten Artikel mit Folien; Dienstleistungen eines Industriedesigners; technische Entwicklung und technisches Projektmanagement sowie technische Beratung betreffend Einrichtung, Installation, Konfiguration, Einsatz und Bedienung von Prägemaschinen, Kunststoffverarbeitungsmaschinen, Folienverarbeitungsmaschinen, Kunststoffformmaschinen, Folienzuführungs- und -abführungsmechanismen, Materialzuführungs- und -abführungsmechanismen, Artikelzuführungs- und -abführungsmechanismen, Materialvorbereitungsmechanismen, Artikelvorbereitungsmechanismen, Folienvorbereitungsmechanismen, Folienüberlagerungsmaschinen und von Baugruppen und Steuerungen für Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2023 | 202300129983 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Dezember 2022 | 202200407168 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. März 2013 | 201200335897 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Oktober 2012 | 201200276249 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120428851