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The German trademark Rockchip was filed as Word mark on 06/06/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/27/2012.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020120334172 |
| Register number | 302012033417 |
| Application date | June 6, 2012 |
| Publication date | December 28, 2012 |
| Entry date | November 27, 2012 |
| Start of opposition period | December 28, 2012 |
| End of the opposition period | March 28, 2013 |
| Expiration date | June 30, 2022 |
Trademark owner
goods and services
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Computer, Computerperipheriegeräte, Computerterminals; Computer-Hardware; Mikroprozessoren, Speicherkarten, Bildschirme, Anzeigegeräte, Tastaturen, Kabel, Modems, Drucker, Plattenlaufwerke, Kameras, Adapter, Adapterkarten, elektronische Verbindungselemente und Treiber; unbespielte Computerspeichermedien; Magnetaufzeichnungsträger; Computersoftware und -firmware, nämlich Betriebssystemprogramme, Datensynchronisationsprogramme sowie Programme für Anwendungsentwicklungstools für Personal- und Taschencomputer; gespeicherte Computerprogramme für das persönliche Informationsmanagement, Datenbankverwaltungssoftware, Zeichenerkennungssoftware, Telefonverwaltungssoftware, E-Mail- und Nachrichtenübermittlungssoftware, Software für den Personenruf, Software für Mobiltelefone; Datenbanksynchronisationssoftware, Computerprogramme für den Zugriff auf und zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken, Computerhardware und -software zur Bereitstellung integrierter Telefonkommunikation über computergestützte weltweite Informationsnetze; digitale elektronische Taschengeräte und damit verbundene Software; MP3- und andere Tonabspielgeräte für digitale Formate; Taschencomputer, Tablettcomputer, persönliche digitale Assistenten, elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizbücher; mobile digitale Elektronikgeräte, Geräte für globale Ortungssysteme (GPS), Telefone; tragbare und mobile digitale elektronische Geräte für das Senden und Empfangen von Telefonanrufen, Faxen, E-Mails und anderen digitalen Daten; schnurlose Telefone; Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone; Fernkopierer, Anrufbeantworter, Kameras, Bildtelefone, Software und Hardware für Informationsabfragen auf Telefonbasis; elektronische Taschengeräte für den drahtlosen Empfang, die drahtlose Speicherung und/oder Übertragung von Daten und Nachrichten sowie elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, persönliche Informationen zu verfolgen oder zu verwalten; elektronische Kommunikationsanlagen und -instrumente; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Computersoftware zur Umleitung von Nachrichten, Internet-E-Mail und/oder anderen Daten an ein oder mehrere elektronische Taschengeräte aus einem Datenspeicher, der sich auf einem PC oder einem Server befindet oder diesen zugeordnet ist; Computersoftware zur Synchronisierung von Daten zwischen einer entfernten Datenstation oder einem entfernten Gerät und einer festen oder entfernten Datenstation oder einem solchen Gerät; Schriften, Schriftarten, Schrifttypen und Symbole in Form von auf Datenträgern gespeicherten Daten; Chips, Platten und Bänder mit oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und -software; RAM, ROM; Festkörper-Speichergeräte; Computer-Spielesoftware und Software für elektronische Spiele; Multimediaapparate, bestehend aus oder zur Verwendung mit beliebigen der vorstehend genannten Waren; elektronische interaktive Geräte zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Zubehör, Teile, Bestandteile und Testgeräte für alle vorstehend genannten Waren; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; Datenspeichergeräte; Festplattenlaufwerke; Miniatur-Festplattenspeicherlaufwerke; bespielte Vinylplatten, Tonbänder, audiovisuelle Bänder, audiovisuelle Kassetten, audiovisuelle Platten; Tonbänder (zusammen mit kleinen Büchern verkauft); CD-ROMs; DVDs; Maus-Matten; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Ladegeräte; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Kopfhörer; Stereokopfhörer; Innenohr-Kopfhörer; Stereoboxen; Lautsprecher; Heimlautsprecher; Monitorlautsprecher; Lautsprecher für Computer; Stereolautsprechergeräte für den persönlichen Gebrauch; Rundfunkempfänger, Verstärker, Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, elektrische Fonografen, Plattenspieler, Hi-Fi-Stereogeräte, Bandaufnahme- und -wiedergabegeräte, Mehrfachlautsprecheranlagen, Mikrofone; digitale Ton- und Videogeräte; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Tonkassetten, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Videokassetten, CD-Abspielgeräte, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für DVDs, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für digitale Tonbänder; digitale Musik- und/oder Videoabspielgeräte; Radios; Videokameras; Audio-, Video- und digitale Mischer; Funksendegeräte; Kraftfahrzeugtongeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Taschen und Futterale, speziell angepasst oder geformt für Kameras und/oder Videokameras; Hüllen für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Mobiltelefontaschen aus Leder oder Lederimitationen; speziell angepasste Mobiltelefonabdeckungen für Tablet PC's aus Stoff oder textilen Materialien; Taschen und Etuis, speziell angepasst oder geformt für MP3-Abspielgeräte, elektronische Notizblöcke
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Spielzeug; Spiele, Spielkarten; elektronische Handspielkonsolen; Musikspielzeug, Spielsachen; Musikspiele; batteriebetriebenes Spielzeug; elektronisches Spielzeug; elektrische Computerspiele; elektronische Spielautomaten, münz- oder markenbetätigt; elektronische Taschenspiele und Spielgeräte; geld- oder spielmarkenbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Computerspielgeräte, nicht münzbetätigt; Spielzeug und Spiele mit Videoausgabe; elektronisch betriebenes Spielzeug; unabhängige Videospielautomaten mit Display; elektronische Taschengeräte als Spielzeug; Spielzeugcomputer (nicht funktionsfähig); Spielzeugfunktelefone (nicht funktionsfähig); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Telekommunikation; Telekommunikationsdienstleistungen; Kommunikation mittels Computer; Kommunikation zwischen Computern; elektronisches Versenden von Daten und Dokumenten über das Internet oder andere Datenbanken; Bereitstellung von Daten und Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites und elektronischen Nachrichtendiensten, die das Herunterladen von Informationen und Daten ermöglichen; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf digitale Musik über Telekommunikationsanlagen; drahtlose Telekommunikation über elektronische Kommunikationsnetze; drahtlose digitale Nachrichtenübertragung, Personenrufdienste und E-Mail-Dienste, einschließlich Telekommunikationsdienstleistungen, die dem Benutzer das Senden und/oder den Empfang von Nachrichten über ein drahtloses Datennetz ermöglichen; Einweg- und Zweiweg-Personenrufdienstleistungen; Telex-, Telegramm- und Telefondienste; Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Bereitstellung von Zugriffsmöglichkeiten und Verbindungen zu Computer-Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Audio- und Videodateien über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Webcasting (Übertragung); Übermittlung von Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetze für die Übertragung oder den Empfang von Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu elektronischen Kommunikationsnetzen zum Senden oder Empfangen von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites mit digitaler Musik im Internet; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu MP3-Web-Sites im Internet; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Computerdatenbanken; Fernübertragung von Informationen, einschließlich Web-Seiten; Videoausstrahlung, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über ein weltweites Computernetz; Streaming von Videoinhalten über ein weltweites Computernetz; Audioausstrahlung; Audioausstrahlung von gesprochener Sprache, Musik, Konzerten und Rundfunkprogrammen, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Streaming von Audioinhalten über ein weltweites Computernetz; elektronische Übertragung von Audio- und Videodateien und Daten über Kommunikationsnetze; Telekommunikationsdienste, nämlich Zusammenführung von Benutzern für die Übertragung von Musik-, Video- und Audioaufzeichnungen über Kommunikationsnetze; Online-Bereitstellung des Zugriffs auf Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern in Bezug auf Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Film, Nachrichten, Sport, Spiele und Kulturveranstaltungen; Vermieten von Telekommunikationsgeräten und Mailboxen; elektronische Dienste einer Nachrichtenagentur; Beratung in Bezug auf elektronische Telekommunikation; Übertragung von telefonischen Nachrichten; Übertragung von Daten und Informationen mit Hilfe von elektronischen Medien, Computer-, Kabel-, Funk-, Fernschreib-, Telebrief-, E-Mail-, Telekopier-, Fernseh-, Mikrowellen-, Laserstrahlmedien, Nachrichtensatelliten oder elektronischen Nachrichtenmedien; Übertragung von Daten mit audiovisuellen Geräten, die von Datenverarbeitungsgeräten oder Computern gesteuert werden; Consulting, Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugriffszeiten zu Websites mit Multimediamaterial; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Datenbanken und Verzeichnissen über Kommunikationsnetze zum Abrufen von Daten in den Bereichen Musik, Video, Film, Bücher, Fernsehen, Spiele und Sport; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugriffszeiten für Benutzer elektronischer Kommunikationsnetze mit Mitteln zur Identifizierung, Ortung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Links zu Computerservern Dritter, zu Computerprozessoren und Computerbenutzern; Bereitstellung des zeitweiligen Internetzugriffs zur Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software, die den Benutzern die Programmierung von Audio-, Video-, Text- und Multimediainhalten ermöglicht, einschließlich Musik, Konzerten, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spielen, kultureller Veranstaltungen und unterhaltungsbezogener Programme; Bereitstellung des Zugriffs zum Internet (Diensteanbieter)
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 2, 2023 | 202300080772 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| March 21, 2016 | 201620471413 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 14, 2015 | 201200391648 | 2c | Opposition period, Zurueckgewiesen |
| July 23, 2013 | 201300238390 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 21, 2013 | 201200391648 | 2b | Opposition period, Widerspruch erhoben |
| November 27, 2012 | 201200212243 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020120334172