Raiftec Garant für starke Technik

DPMA DPMA 2012 Trademark cancelled

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The German trademark Raiftec Garant für starke Technik was filed as Word and figurative mark on 05/30/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/30/2012. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Series of letters presenting different forms of writing #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Two predominant colours #Series of letters in different dimensions #Letters linked to a figurative element

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020120323804
Register number 302012032380
International trademark No. IR1174036, August 30, 2024
Application date May 30, 2012
Publication date August 31, 2012
Entry date July 30, 2012
Start of opposition period August 31, 2012
End of the opposition period November 30, 2012
Expiration date August 28, 2021

Trademark owner


48155 Münster
DE

goods and services

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Maschinen für die Landwirtschaft, insbesondere Wiesenwalzen, Wiesenschleppen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; elektrische Schieberasenmäher; elektrische Rasenmäher; elektrische Aufsitzrasenmäher; Ersatz- und Verschleißteile aus Metall und Kunststoff für die vorgenannten Maschinen und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Verkaufsautomaten
8 handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; handbetätigte Rasenmäher, handbetätigte Schiebe- und Aufsitzrasenmäher; handbetätigte Geräte für die Landwirtschaft, insbesondere Wiesenwalzen, Wiesenschleppen; Verschleiß- und Ersatzteile für die vorgenannten Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 8 enthalten
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Stecker, Steckdosen; Batterien jeglicher Art; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; alle vorgenannten Waren ausgenommen elektrischer Testprodukte, Temperaturmessprodukte, Infrarotmessprodukte
11 Beleuchtungsgeräte
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder; Roller (Fahrzeuge); Gokarts; Fahrzeugsitze, insbesondere Sitze für Traktoren, Stapler, Bau- und Erntemaschinen; Anhänger und Anbaugeräte für Fahrzeuge, insbesondere Front- und Teleskoplader; Front-, Heck- und Ballastierungsgewichte zum Auswuchten von Fahrzeugen; Ballengabeln (Fahrzeugteile), Ballenzangen (Fahrzeugteile)
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Blisterverpackungen; Drucklettern; Druckstöcke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Folien aus Kunststoff, Folien aus regenerierter Zellulose, Plastikfolien (dehnbar und haftend), Viskosefolien, alle vorgenannten Waren für Verpackungszwecke
17 Packungsmaterial, soweit in Klasse 17 enthalten; Folienschläuche, Silofolien, soweit in Klasse 17 enthalten, Stretchfolien, soweit in Klasse 17 enthalten; elastische Garne, nicht für Textilzwecke; Kunststoffgarne, nicht für Textilzwecke, alle vorgenannten Waren für die Nutzung in der Landwirtschaft und nicht für Verpackungszwecke; Vliese aus Kunststoff, Folien aus Kunststoff, Folien aus regenerierter Zellulose, Plastikfolien (dehnbar und haftend), Viskosefolien, alle vorgenannten Waren für die Nutzung in der Landwirtschaft und nicht für Verpackungszwecke; Dichtungs- und Isoliermaterial; Kupplungsbeläge
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten; Silage-Abdeckplanen; Silo-Folien (Planen); Rundballennetze, alle vorgenannten Waren für die Nutzung in der Landwirtschaft; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne für Verpackungszwecke
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
27 Fußmatten für Fahrzeugkabinen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Internet-, Videotext- und Teletextwerbung; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: landwirtschaftliche Fahrzeuge, Apparate und Geräte sowie deren Ersatzteile; Werbevermarktung, nämlich Dienstleistungen einer Werbeagentur, Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Zusammenstellen von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Bestellannahme, Bestellbearbeitung, Bestellabwicklung, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, von Ausstellungen und Messen für gewerbliche Zwecke; Verbraucherberatung; Vermietung von Werbeflächen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
September 8, 2021 202100342443 5f Deletion, Marke geloescht
February 12, 2015 201500052119 8c Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 12, 2015 201500052119 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 4, 2013 201300043749 5g Deletion, Marke teilweise geloescht
January 10, 2013 201200258903 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
July 30, 2012 201200205341 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020120323804