B Logo (DPMA, 04/27/2012)
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The German trademark B was filed as Word and figurative mark on 04/27/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/29/2013.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#One polygon #Quadrilaterals containing one or more letters #Letters in light-coloured characters on a dark background #Monograms formed of intertwined, overlapping or otherwise combined letters #One letter
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020120275729 |
| Register number | 302012027572 |
| International trademark | No. IR1168738, November 30, 2024 |
| Application date | April 27, 2012 |
| Publication date | March 1, 2013 |
| Entry date | January 29, 2013 |
| Start of opposition period | March 1, 2013 |
| End of the opposition period | June 3, 2013 |
| Expiration date | April 30, 2032 |
Trademark owner
72800 Eningen
DE
Trademark representatives
80331 München
DE
goods and services
7
Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, für die Automobilherstellung, die chemische Industrie, die Glas- und Keramikindustrie, die Landwirtschaft, den Bergbau und für die Getränkeindustrie; Textil-, Bau- und Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Abscheider [Maschinen]; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; automatische Reiniger; Belüfter; Dichtungen [Motorenteile]; Druckluftpumpen; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Einsätze für Filtriermaschinen; elektrische Heizblöcke; elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Filter und Luftfilter für Motoren; Filtriermaschinen; Führungsbahnen für Maschinen; industrielle Manipulatoren [Maschinen]; Kunststoffbauteile zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten als Teile von Maschinen, Küchenmaschinen, Werkzeugmaschinen und stationären Motoren; Laufkräne; Membrane und mit Membranen bestückte Bauteile für Stofftrennungen in der Industrie [Pumpenmembrane oder Maschinenteile]; Mixer [Maschinen]; Pressen [Maschinen für gewerbliche Zwecke]; Pressfilter; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpen [Maschinen]; Pumpenmembrane; Regler [Maschinenteile]; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Roboter [Maschinen]; Rührmaschinen; Separatoren [Maschinen]; Siebanlagen; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Siebmaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Temperaturregler [Maschinenteile]; Umweltschutzgeräte für Motoren; Vakuumpumpen [Maschinen]; Ventile [Maschinenteile]; Wasserabscheider; Werkzeugmaschinen und Werkzeuge dafür; Teile sämtlicher vorgenannter Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten)
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten-, forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Rasierapparate; Werkzeuge, handbetätigt; handbetätigte Geräte zur Verwendung beim Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau; Messerschmiedewaren; Schneidwerkzeuge; Scheren; Kunststoffbauteile zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten als Teile von handbetätigten Werkzeugen und vorgenannten handbetätigten Geräten, insbesondere von Rasierapparaten
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Waagen; Displays; Mess-, Zähl-, Aufzeichnungs-, Überwachungs-, Prüfungs-, elektronische und elektrische Regelungs- und Steuerungsgeräte (soweit in Klasse 09 enthalten); Ampeln [Lichtsignalanlagen]; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Analysengeräte zur Wassergehaltsbestimmung mit und ohne rechnergestützte Steuerung; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien; Autoklaven für Labor- und Technikumszwecke mit und ohne rechnergestützte Steuerung; automatische Elutions-Apparaturen für wissenschaftliche und Laborzwecke; Bildfunkgeräte; chemische Apparate und Instrumente; Chromatografiegeräte für Laborzwecke; Computer; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme [herunterladbar]; Computerprogramme; Computer-Software [gespeichert]; Computersoftware; Computertastaturen; Datenverarbeitungsgeräte; Detektoren; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Druckmessgeräte; Druckschreiber; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektrische Anschlussteile; elektrische Steuerungen für Heizblöcke; elektrische und elektronische Überwachungs- und Steuergeräte; elektronische Anzeigetafeln; elektronische Stifte [für Bildschirmgeräte]; Empfangsgeräte [Ton-, Bild-]; Fernsteuerungsgeräte; Fluorkunststofflaborgeräte; Gasanalysegeräte; gedruckte Leiterplatten; gedruckte Schaltungen; Hardware für die Datenverarbeitung; integrierte Schaltkreise; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Kesselkontrollgeräte; Kunststoffbauteile zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten als Teile von physikalischen und elektrotechnischen Geräten (soweit in Klasse 9 enthalten); Labordruckbehälter; aus elektrischen und elektronischen Steuerungs-, Überwachungs- und Regelgeräten bestehende Leitsysteme für Güterumschlag; Luftanalysegeräte; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; Magnetventile; Materialprüfinstrumente und -maschinen; Membranen für wissenschaftliche Apparate; Mikroprozessoren; Mikrowellengeräte für Laborzwecke mit und ohne Rechnersteuerung; Monitore [Computerhardware]; Monitore [Computerprogramme]; physikalische Apparate und Instrumente; aus Prüfgeräten bestehende Prüfstände für die Fahrzeuginstandhaltung; Relais [elektrisch]; Schaltanschlusstafeln; Schalter; Schaltgeräte [elektrisch]; Sender für elektronische Signale; Signalfernsteuergeräte [elektrodynamisch]; Signaltafeln, leuchtend oder mechanisch; Sonden für wissenschaftliche Zwecke; Temperaturanzeiger; elektronische Temperaturregler; Ventilköpfe mit Druckmesser; Verbindungsmuffen für Elektrokabel; Wasserstandsanzeiger; wissenschaftlich-technische Laborgeräte; Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung]
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Blutanalysegeräte; Dialysegeräte; Kunststoffbauteile zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten als Teile von medizinischen Geräten
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abwasserkläranlagen; Belüftungshauben; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Desinfektionsapparate; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Kunststoffbauteile zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten als Teile von haustechnischen und sanitären Geräten, nämlich als Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftfilteranlagen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Membrane und mit Membranen bestückte Bauteile für Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Ölreinigungsgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Speisevorrichtungen für Heizkessel; Sterilisierapparate; Trinkwasserfilter; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserfilter; Wasserfiltriergeräte; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wassersterilisierapparate; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserzapfgeräte
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kunststoffbauteile zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten als Teile von Fahrzeugen
17
Kautschuk; Guttapercha; Gummi; Asbest; Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Dichtungen; Dichtungsmassen; Dichtungsmittel; Dichtungsringe; Dichtungsstreifen; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), nämlich Kunststoffhalbfabrikate zum Herstellen von Kunststoffbauteilen zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten; Kunststoffformteile (Halbfabrikate) für wissenschaftliche Apparate und Instrumente; wasserundurchlässige Dichtungen; Zylinderdichtungen
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Dateienverwaltung mittels Computer; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht (Facility-Management); Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Nachforschung in Computerdateien [für Dritte]; Organisations-Beratung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken
37
Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur der vorgenannten Waren; Installationsarbeiten; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Bauberatung; Bauleitung; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben; Hoch- und Tiefbauarbeiten; Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation und Wartung von Hardware für Netzwerksysteme; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Reparatur und Wartung von Maschinen; Reparatur von Pumpen
40
Materialbearbeitung; Abwasserbehandlung, insbesondere Abwasseraufbereitung; Abwasserfiltration; Auftragsfertigung von Kunststoffbauteilen zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten für Dritte; Luftreinigung; Müll- und Abfallrecycling; Recycling von Müll und Abfall; Reinigung von Abwasser; Reinigung von Wasser; Vernichtung von Müll und Abfall; Wasserbehandlung; Wasserfiltration; Zurichten von Materialien auf Bestellung [für Dritte]
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Aktualisieren von Computer-Software; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Beratung im Bereich Entwurf und Entwicklung von Computern; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; biologische Forschung; Computersoftwareberatung; Computersystemanalysen; Design von Computersoftware; Design von Computersystemen; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen von chemischen Labors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung chemischer Analysen, Eichen [Kalibrieren]; Entwicklungs- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten; Fernüberwachung von Computersystemen; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Installieren von Computerprogrammen; Messdatenerfassung und Auswertung; Nachforschungen; physikalische Forschungen; Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Umweltschutzforschung; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Vermietung von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Wasseranalyse; Werkstoffprüfung; wissenschaftliche Labordienstleistungen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 5, 2022 | 202100177140 | 4 | Extension, Verlaengert |
| July 18, 2014 | 201400274948 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 24, 2013 | 201300032481 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 29, 2013 | 201200180537 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020120275729